Medienfreiheit

<h4>Medienpolitik: </h4>Eine „regulierte Vielfalt“ reduziert den Pluralismus

Medienpolitik:

Eine „regulierte Vielfalt“ reduziert den Pluralismus

von am 15.08.2016

„Bericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz“ und die freie Presse

11.08.16 Gastbeitrag von Professor Dr. Christoph Fiedler, Geschäftsführer Medien- und Europapolitik des VDZ und Helmut Verdenhalven, Mitglied der Geschäftsführung des BDZV

Dass Bund und Länder eine gemeinsame Kommission zu Fragen der Medien- und Internetpolitik geschaffen haben, ist uneingeschränkt zu loben. Dieses nicht einfache Unterfangen sollte ein Dauerzustand werden. [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Das erste Glied einer Eskalationskette

Medienpolitik:

Das erste Glied einer Eskalationskette

von am 04.04.2016

Die Debatte über „Lügenpresse“ ist eine Debatte über die Funktionsfähigkeit demokratischer Institutionen

04.04.16 Von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Chef der Staatskanzlei Thüringens

Journalistinnen und Journalisten werden verdächtigt, eine einseitige, interessengeleitete oder vorurteilsbehaftete Berichterstattung zu betreiben und so – das ist ja auch deutlich gesagt wurden – die Öffentlichkeit [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Eine Mindestharmonisierung des digitalen Europas ist überfällig“

Medienpolitik:

„Eine Mindestharmonisierung des digitalen Europas ist überfällig“

von am 03.02.2016

Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 2

03.02.16 Fragen an Minister, Chefs von Staatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Bayern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen zwei Fragen zur Medienpolitik 2016. [mehr…]

<h4>Internet: </h4>Netzneutralität: Medienfreiheit – oder nur Chimäre?

Internet:

Netzneutralität: Medienfreiheit – oder nur Chimäre?

von am 02.10.2014

Die Debatte um die Netzneutralität ist hilfreich und nützlich

02.10.14 Von Prof. Dr. Wolfgang Hagen, Leuphana Universität Lüneburg

Die Frage der Netzneutralität, die uns beschäftigt, geht uns in doppelter Weise an. Freiheit der Zugänge zum Internet ist das eine, Gewährleistung von Medienfreiheit im Internet ist das andere. Es wäre verfehlt, allein schon die Freiheit der Zugänge zum Netz mit Medienfreiheit im Internet zu verwechseln. Angesichts der Monopoleffekte und der Diffusion der demokratischen Öffentlichkeit [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Die Freiheit der Medien gehört zu unserem Wertekanon

Medienpolitik:

Die Freiheit der Medien gehört zu unserem Wertekanon

von am 18.08.2014

Messbarkeit von Medienfreiheit und Medienvielfalt

18.08.14 Von Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster

Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler beschreibt in einem aktuellen Beitrag in der FAZ verschiedene Krisen des europäischen Einigungsprozesses.[1] Neben der Eurokrise und der „Legitimationskrise“ für das Projekt Europa sieht er eine Gefährdung der Demokratie in mehreren Mitgliedstaaten. In einigen osteuropäischen Ländern, wie zum Beispiel Ungarn, [mehr…]

<h4>Datenschutz: </h4>Medienfreiheit in Europa – trotz totaler Überwachung?

Datenschutz:

Medienfreiheit in Europa – trotz totaler Überwachung?

von am 09.04.2014

12. Frankfurter Medienrechtstage 2014 in Frankfurt

09.04.14 Von Rechtsanwältin Dr. Katrin Raabe, Frankfurt (Oder)

Der 2013 in der breiten Öffentlichkeit bekannt gewordene Umfang der Überwachung aller digitalen Kommunikation wirft vor dem Hintergrund der technisch bereits vorhandenen Möglichkeiten zu ihrer Manipulation die Frage auf, wie künftig gewährleistet werden soll, dass sich jeder Bürger umfassend informiert seine Meinung bilden [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Große Koalition stellt Weichen für die digitale Medienordnung

Medienpolitik:

Große Koalition stellt Weichen für die digitale Medienordnung

von am 27.11.2013

27.11.13 Von medienpolitik.net Redaktion

Die Stärkung der Urheber durch eine größere Verantwortung der Provider sowie eine Überarbeitung des Urhebervertragsrechtes und eine neue konvergente Medienordnung sieht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD im Bereich der Medien vor. [mehr…]

<h4>Medien:</h4>„Kritischer Journalismus als Verfassungsauftrag“

Medien:

„Kritischer Journalismus als Verfassungsauftrag“

von am 13.11.2013

Journalimus darf sich nicht nur an Quote und Auflage orientieren

13.11.13 Von Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes

In seiner Rede befasst sich Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, ausführlich mit der Auslegung des Begriffes der Medien- und Pressefreiheit. [mehr…]

<h4>Medienethik:</h4>Auch im Internet gilt die Rechtsordnung

Medienethik:

Auch im Internet gilt die Rechtsordnung

von am 05.08.2013

Shitstorm: Das Grundrecht auf Anonymität ist nicht schrankenlos

05.08.13 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Professor für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht an der Universität Rostock

„Zulässige Meinungsäußerung im Internet sollte nicht als „Shit“ stigmatisiert, d.h. Shitstorm nicht als Synonym für zulässige massenhafte Meinungsäußerung verwendet werden“, so Gersdorf. [mehr…]

<h4>Medienregulierung: </h4>Das Internet ist keine Gefahr für die Meinungsvielfalt

Medienregulierung:

Das Internet ist keine Gefahr für die Meinungsvielfalt

von am 04.04.2013

04.04.13 Von Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz a. D., High Level Expert Group Freedom and Pluralism of Media

Vor zwei Jahren hat die stellvertretende Präsidentin der Europäischen Kommission, Nellie Kroes, eine Expertengruppe berufen, die sich mit der Bedeutung von Medienfreiheit und Medienpluralität, aber auch mit den Veränderungen im Bereich der Medien und mit den Gefahren für Freiheit und Pluralität der Medien in der Europäischen Union auseinandersetzen [mehr…]