Medienkonzentrationsrecht
Direktor des Hans-Bredow-Instituts kritisiert, dass der Medienstaatsvertrag das Medienkonzentrationsrecht ausklammert
26.09.18 Interview mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung
Im Oktober 2014 veröffentlichten Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts, und Prof. Dr. Winfried Kluth, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, das Gutachten „ und regulatorische Folgen“. Das Gutachten bildete die Grundlage [mehr…]
Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren
20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei
Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]
Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg
„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]
NRW will bei der Bund-Länder-Kommission auch über Strukturen der Medienregulierung reden
03.06.15 Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen
Zusammen mit Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen, Rheinland-Pfalz gehört NRW zu den Bundesländern, die direkt an der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine digitale Medienordnung beteiligt [mehr…]
KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß
05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich
Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]
07.06.13 Rede von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim 25. Medienforum NRW am 6. Juni 2013 in Köln
Mittlerweile arbeiten rund 380.000 Menschen in der Medien- und Telekommunikationswirtschaft in Nordrhein-Westfalen und Köln ist die Fernsehhauptstadt. Diesen Weg müssen wir weitergehen. [mehr…]
03.06.13 Die technische Grundlage für unser Ordnungsrecht erodiert, von Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V.(VPRT)
Die Konvergenz der Medien ist Realität geworden. Noch nie konnten so viele Medienkonsumenten so viele Inhalte auf so vielen Wegen nutzen wie heute. [mehr…]
Aus dem Bürgerprogramm 2013 der FDP (Vorläufige Fassung: Vorbehaltliche Überprüfung Audioprotokoll, Redaktionsgruppe und Lektorat)
23.05.13 Am 4. und 5. Mai 2013 traf sich die FDP [mehr…]
22.03.13 Rede von Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, am 21. März 2013, 16.00 Uhr, beim DLM-Symposium 2013 in Berlin
In ihrer ersten öffentlichen medienpolitischen Rede hat die neue Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege, die zugleich die Rundfunkkommission der Länder leitet, Kritik am für Presseverlage geübt [mehr…]
Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts hält das neue Beitragsmodell für verfassungskonform.
29.01.13 Gegenüber medienpolitik.net stellte er fest: „Die Länder haben in langjähriger Abstimmung mit den Rundfunkanstalten und unter Beteiligung vieler relevanter Interessengruppen ein verfassungskonformes Finanzierungsmodell geschaffen, das die technische Konvergenz der Medien berücksichtigt, den Datenschutz verbessert und die bisherige Einnahmehöhe nach den verfügbaren Prognosen erwarten lässt.“ Robra betonte, für die gesamte Gesellschaft sei es wichtig, dass die Finanzierungsgrundlage dieser Institution zukunftssicher sei [mehr…]
