Medienkonzentrationsrecht
NRW will bei der Bund-Länder-Kommission auch über Strukturen der Medienregulierung reden
03.06.15 Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen
Zusammen mit Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen, Rheinland-Pfalz gehört NRW zu den Bundesländern, die direkt an der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine digitale Medienordnung beteiligt [mehr…]
KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß
05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich
Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]
07.06.13 Rede von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim 25. Medienforum NRW am 6. Juni 2013 in Köln
Mittlerweile arbeiten rund 380.000 Menschen in der Medien- und Telekommunikationswirtschaft in Nordrhein-Westfalen und Köln ist die Fernsehhauptstadt. Diesen Weg müssen wir weitergehen. [mehr…]
03.06.13 Die technische Grundlage für unser Ordnungsrecht erodiert, von Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V.(VPRT)
Die Konvergenz der Medien ist Realität geworden. Noch nie konnten so viele Medienkonsumenten so viele Inhalte auf so vielen Wegen nutzen wie heute. [mehr…]
Aus dem Bürgerprogramm 2013 der FDP (Vorläufige Fassung: Vorbehaltliche Überprüfung Audioprotokoll, Redaktionsgruppe und Lektorat)
23.05.13 Am 4. und 5. Mai 2013 traf sich die FDP [mehr…]
22.03.13 Rede von Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, am 21. März 2013, 16.00 Uhr, beim DLM-Symposium 2013 in Berlin
In ihrer ersten öffentlichen medienpolitischen Rede hat die neue Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege, die zugleich die Rundfunkkommission der Länder leitet, Kritik am für Presseverlage geübt [mehr…]
Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts hält das neue Beitragsmodell für verfassungskonform.
29.01.13 Gegenüber medienpolitik.net stellte er fest: „Die Länder haben in langjähriger Abstimmung mit den Rundfunkanstalten und unter Beteiligung vieler relevanter Interessengruppen ein verfassungskonformes Finanzierungsmodell geschaffen, das die technische Konvergenz der Medien berücksichtigt, den Datenschutz verbessert und die bisherige Einnahmehöhe nach den verfügbaren Prognosen erwarten lässt.“ Robra betonte, für die gesamte Gesellschaft sei es wichtig, dass die Finanzierungsgrundlage dieser Institution zukunftssicher sei [mehr…]
Interviews mit Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, stellvertretender Vorsitzender der KEK
05.12.12 - Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben jetzt den Auftrag zur Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts erteilt. Ein entsprechender Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll bis zum Sommer 2013 vorliegen. Grundlage des Medienkonzentrationsrechts, das neben dem Wettbewerbsrecht bei Zusammenschlüssen von Medienunternehmen zur Anwendung kommt, soll das geltende fernsehzentrierte Zuschaueranteilsmodell bleiben. [mehr…]
Interview mit Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz
In Deutschland existieren gegenwärtig etwa 5 Millionen internetfähige Fernsehgeräte. Die Zahl ist schnell steigend. Durch das Zusammentreffen der Web-TV-Angebote, neuer Video-on-Demand-Portale und der klassischen Fernsehkanäle auf dem Fernsehbildschirm verändern sich die Wettbewerbsbedingungen für die Fernsehanbieter und die Mediennutzung radikal. Der VPRT fordert deshalb eine neue Medienordnung. Für welche Regelungen der VPRT plädiert, lesen hier im Interview. [mehr…]
Interview mit Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, Legal, Distribution & Regulatory Affairs
Conrad Albert fordert, dass alle Anbieter digitaler Inhalte in Fragen der Medienregulierung und des Medienkonzentrationsrechts gleich behandelt werden. Darüber hinaus sollen seiner Meinung nach die Sonderregulierungen für den Rundfunk beendet werden, um die Meinungsmacht im Fernsehen durch "Meinungswirkung online" zu relativieren. Für welche Rahmenbedingungen der ProSiebenSat.1 Vorstand sich einsetzt, lesen Sie hier. [mehr…]
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