Medienkonzentrationsrecht

<h4>Medienpolitik:</h4> Zwei Paar Stiefel

Medienpolitik:

Zwei Paar Stiefel

von am 20.09.2018

Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren

20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei

Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Medienpolitik:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 26.08.2018

Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg

„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

Medienpolitik:

„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

von am 02.06.2015

NRW will bei der Bund-Länder-Kommission auch über Strukturen der Medienregulierung reden

03.06.15 Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusammen mit Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen, Rheinland-Pfalz gehört NRW zu den Bundesländern, die direkt an der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine digitale Medienordnung beteiligt [mehr…]

<h4>Regulierung: </h4>„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

Regulierung:

„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

von am 05.03.2015

KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß

05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich

Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Spielregeln für die digitale Gesellschaft“

Medienpolitik:

„Spielregeln für die digitale Gesellschaft“

von am 10.06.2013

07.06.13 Rede von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim 25. Medienforum NRW am 6. Juni 2013 in Köln

Mittlerweile arbeiten rund 380.000 Menschen in der Medien- und Telekommunikationswirtschaft in Nordrhein-Westfalen und Köln ist die Fernsehhauptstadt. Diesen Weg müssen wir weitergehen. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Neue Regeln des digitalen Zusammenlebens

Medienregulierung:

Neue Regeln des digitalen Zusammenlebens

von am 03.06.2013

03.06.13 Die technische Grundlage für unser Ordnungsrecht erodiert, von Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V.(VPRT)

Die Konvergenz der Medien ist Realität geworden. Noch nie konnten so viele Medienkonsumenten so viele Inhalte auf so vielen Wegen nutzen wie heute. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz und Abschaffung des Rundfunkbeitrags

Medienpolitik:

Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz und Abschaffung des Rundfunkbeitrags

von am 23.05.2013

Aus dem Bürgerprogramm 2013 der FDP (Vorläufige Fassung: Vorbehaltliche Überprüfung Audioprotokoll, Redaktionsgruppe und Lektorat)
23.05.13 Am 4. und 5. Mai 2013 traf sich die FDP [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> „Die Politik will die Medienvielfalt stärken“

Medienregulierung:

„Die Politik will die Medienvielfalt stärken“

von am 22.03.2013

22.03.13 Rede von Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, am 21. März 2013, 16.00 Uhr, beim DLM-Symposium 2013 in Berlin

In ihrer ersten öffentlichen medienpolitischen Rede hat die neue Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege, die zugleich die Rundfunkkommission der Länder leitet, Kritik am für Presseverlage geübt [mehr…]

<h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:</h4>„Das neue Beitragsmodell ist verfassungskonform“

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

„Das neue Beitragsmodell ist verfassungskonform“

von am 01.02.2013

Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts hält das neue Beitragsmodell für verfassungskonform.

29.01.13 Gegenüber medienpolitik.net stellte er fest: „Die Länder haben in langjähriger Abstimmung mit den Rundfunkanstalten und unter Beteiligung vieler relevanter Interessengruppen ein verfassungskonformes Finanzierungsmodell geschaffen, das die technische Konvergenz der Medien berücksichtigt, den Datenschutz verbessert und die bisherige Einnahmehöhe nach den verfügbaren Prognosen erwarten lässt.“ Robra betonte, für die gesamte Gesellschaft sei es wichtig, dass die Finanzierungsgrundlage dieser Institution zukunftssicher sei [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> Länder planen neues Medienkonzentrationsrecht

Medienregulierung:

Länder planen neues Medienkonzentrationsrecht

von am 05.12.2012

Interviews mit Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, stellvertretender Vorsitzender der KEK

05.12.12 - Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben jetzt den Auftrag zur Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts erteilt. Ein entsprechender Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll bis zum Sommer 2013 vorliegen. Grundlage des Medienkonzentrationsrechts, das neben dem Wettbewerbsrecht bei Zusammenschlüssen von Medienunternehmen zur Anwendung kommt, soll das geltende fernsehzentrierte Zuschaueranteilsmodell bleiben. [mehr…]