Medienrecht

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Der Bund ist eher zurückhaltend“

Medienpolitik:

„Der Bund ist eher zurückhaltend“

von am 25.04.2016

Bund-Länder-Arbeitsgruppe: Adblocker stellen eine Gefahr für die Vielfalt journalistisch-redaktioneller Online-Angebote dar

25.04.16 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg

Die Beratungen der Bund-Länder-Kommission gehen in die Endphase mit letzten Anhörungen und Abstimmungen. Bis Juni soll der Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen vorliegen. Eine der fünf Arbeitsgruppen befasst sich [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Ordnungsrahmen für die digitalen Mittler

Medienpolitik:

Ordnungsrahmen für die digitalen Mittler

von am 13.04.2016

Zu den Verhandlungen der Bund-Länder-Kommission

13.04.16 Von Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur, Medien und Digitales der Freien und Hansestadt Hamburg

Mit der Einrichtung der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz haben die Länder gemeinsam mit der Bundesregierung bereits Ende 2014 ihren Willen zur bewussten Gestaltung einer digitalen Medienordnung zum Ausdruck [mehr…]

<h4>Plattformen und Aggregatoren: </h4>Das Ende des Anfangs?

Plattformen und Aggregatoren:

Das Ende des Anfangs?

von am 12.02.2015

Kabelnetzbetreiber fordern Reduzierung der Plattformregulierung

11.02.15 Von Dr. Andrea Huber, ANGA-Geschäftsführerin

2015 könnte ein spannendes Jahr für die Medienregulierung werden. Bund und Länder haben sich im Dezember 2014 darauf geeinigt, eine gemeinsame Steuerungsgruppe einzusetzen, um eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung zu schaffen. Nach langem Warten ist damit der erste im Koalitionsvertrag vereinbarte Schritt getan. Themen gibt es genug [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>„Meinungsmarkt“ als Teil einer kartellrechtlichen Prüfung

Medienordnung:

„Meinungsmarkt“ als Teil einer kartellrechtlichen Prüfung

von am 11.12.2014

Neue Medienordnung: Auch die klassischen Rundfunkthemen voranbringen

11.12.14 Von Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Medienanstalten

Schon lange diskutiert der Rundfunksektor über die Notwendigkeit, die regulatorischen Rahmenbedingungen nachzusteuern und damit die vielzitierte Konvergenz in den rechtlichen Rahmenbedingungen abzubilden. Das Thema hat sogar in den Koalitionsvertrag Einzug gehalten: eine zeitlich befristete Bund-Länder-Kommission soll die Schnittstellen zwischen [mehr…]

<h4>Internet: </h4>BAPP: Globale Krisen – nationale Empörungsbewegungen und das Internet

Internet:

BAPP: Globale Krisen – nationale Empörungsbewegungen und das Internet

von am 06.11.2014

Globale Krisen – nationale Empörungsbewegungen und das Internet

06.11.14 Von Bodo Hombach, Mitglied des Vorstands, Stellv. Vorstandsvorsitzender der Brost-Stiftung

„Empört euch!“ ist der Titel der kleinen Schrift eines Mannes, legitimiert durch Widerstand gegen Diktatur und Barbarei. Der lehnt sich noch einmal auf. Er warnt vor der Enteignung des Menschen durch totale Ökonomisierung aller Lebensbereiche. Das winzige Büchlein legte man nicht milde zu den Akten. Es findet innerhalb kurzer Zeit explosive Verbreitung in der westlichen [mehr…]

Pressemeldung vom 28. August 2014

Pressemeldung vom 28. August 2014

von am 28.08.2014

TOP-Themen auf medienpolitik.net

CDU-Medienpolitiker fordert strukturelle Konsequenzen vom ZDF
Digitale Medienordnung weiter in der Debatte

Berlin, 28. August 2014. Der Betrug bei der ZDF-Sendung „Deutschlands [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Ich erwarte strukturelle Konsequenzen vom ZDF“

Medienpolitik:

„Ich erwarte strukturelle Konsequenzen vom ZDF“

von am 27.08.2014

CDU-Medienpolitiker fordert strukturelle Konsequenzen beim ZDF und plädiert für die Schaffung eines einheitlichen Medienrechts

27.08.14 Interview mit Dr. Franz Josef Jung (CDU), MdB, Vorsitzender des Medienpolitischen Expertenkreises der CDU Deutschlands

Der Betrug bei der ZDF-Sendung „Deutschlands Beste!“ hat auch den ZDF-Fernsehrat beschäftigt und am 12. September wird sich dieses Aufsichtsgremium erneut mit diesem Verstoß gegen die programmliche Sorgfaltspflicht [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>„Das Internet bietet keine Gewähr für eine inhaltliche Vielfalt“

Medienordnung:

„Das Internet bietet keine Gewähr für eine inhaltliche Vielfalt“

von am 30.06.2014

Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen

30.06.14 Interview mit Professor Dr. Karl-E. Hain, Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln und Direktor des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln

Gegenwärtig wird intensiv über die Vielfaltsicherung im digitalen Zeitalter diskutiert. Dabei spielt auch die Anfang des Jahres verkündete Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine wichtige Rolle. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend. [mehr…]

<h4>Datenschutz: </h4>Medienfreiheit in Europa – trotz totaler Überwachung?

Datenschutz:

Medienfreiheit in Europa – trotz totaler Überwachung?

von am 09.04.2014

12. Frankfurter Medienrechtstage 2014 in Frankfurt

09.04.14 Von Rechtsanwältin Dr. Katrin Raabe, Frankfurt (Oder)

Der 2013 in der breiten Öffentlichkeit bekannt gewordene Umfang der Überwachung aller digitalen Kommunikation wirft vor dem Hintergrund der technisch bereits vorhandenen Möglichkeiten zu ihrer Manipulation die Frage auf, wie künftig gewährleistet werden soll, dass sich jeder Bürger umfassend informiert seine Meinung bilden [mehr…]