Medienstaatsvertrag

<h4>Medienpolitik:</h4> Zwei Paar Stiefel

Medienpolitik:

Zwei Paar Stiefel

von am 20.09.2018

Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren

20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei

Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

Rundfunk:

„Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

von am 28.08.2018

Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten

29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Medienpolitik:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 26.08.2018

Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg

„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

Rundfunk:

„Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

von am 19.08.2018

Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten

20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Perspektivwechsel in der Medienpolitik

Medienpolitik:

Perspektivwechsel in der Medienpolitik

von am 22.05.2018

Hamburg will Rundfunkstaatsvertrag zu einem Medienstaatsvertrag entwickeln

22.05.18 Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Es ist entscheidend, dass wir eine mediale Ordnung sichern, in der redaktionelle Medien ihren festen Platz haben, um Verzerrungen durch digitale Teilöffentlichkeiten entgegenzuwirken und uns bewusst mit der Vielfalt [mehr…]

Pressemeldung vom 02. Oktober 2014

Pressemeldung vom 02. Oktober 2014

von am 02.10.2014

TOP-Thema: Kein Kompetenzgerangel und keine neuen Regulierungsfiktionen
Bund-Länder-Kommission soll digitale Medienordnung aushandeln
Berlin, 02. Oktober 2014. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs, und Martin Dörmann, medienpolitischer [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4> Die Länder bereiten Gespräche über konvergente Medienordnung vor

Medienpolitik:

Die Länder bereiten Gespräche über konvergente Medienordnung vor

von am 29.09.2014

Die eigenen Kompetenzen nutzen

29.09.14 Von Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Unsere Medienwelt verändert sich so rasant, dass wir unsere medienpolitischen Instrumente modernisieren müssen, wenn wir auch künftig noch eine positive medienpolitische Vorstellung unserer gesellschaftlichen Öffentlichkeit und ihrer Strukturbedingungen verbindlich entwickeln wollen. Das ist das [mehr…]

Pressemeldung vom 28. August 2014

Pressemeldung vom 28. August 2014

von am 28.08.2014

TOP-Themen auf medienpolitik.net

CDU-Medienpolitiker fordert strukturelle Konsequenzen vom ZDF
Digitale Medienordnung weiter in der Debatte

Berlin, 28. August 2014. Der Betrug bei der ZDF-Sendung „Deutschlands [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>„Keine Rundfunkregulierung durch den Bund“

Medienordnung:

„Keine Rundfunkregulierung durch den Bund“

von am 27.08.2014

Digitale Medienordnung: Länder werden auf Kompetenzen nicht verzichten

27.08.14 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Die Länder beraten gegenwärtig intensiv über die Themen und rechtlichen Voraussetzungen für eine digitale Medienordnung. In einer Bund-Länder-Kommission, die sich aller Voraussicht nach im Frühjahr nächsten Jahres konstituieren wird, soll eine Rahmenvereinbarung für wichtige Felder [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Das Fernsehen braucht Qualitätsstandards“

Rundfunk:

„Das Fernsehen braucht Qualitätsstandards“

von am 21.03.2014

Reformstau in Deutschland

21.03.14 Abschlussdiskussion beim DLM-Symposium "Regulierungsziele für den konvergenten Rundfunk"

Der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten Dr. Jürgen Brautmeier beklagte beim DLM-Symposion in Berlin „die immer größeren Unwuchten“ im Bereich der digitalen Medienwelt. [mehr…]