Medienvielfalt

<h4>Regulierung:</h4>Streit im EU-Parlament über Regulierung audiovisueller Medien

Regulierung:

Streit im EU-Parlament über Regulierung audiovisueller Medien

von am 11.07.2013

Medienregulierung muss Auffindbarkeit von Inhalten sichern

11.07.13 Von Petra Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP)

Das europäische Parlament hat am 9. Juli die Entschließung verabschiedet, dass die Kommission prüfen soll, [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Spielregeln für die digitale Gesellschaft“

Medienpolitik:

„Spielregeln für die digitale Gesellschaft“

von am 10.06.2013

07.06.13 Rede von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim 25. Medienforum NRW am 6. Juni 2013 in Köln

Mittlerweile arbeiten rund 380.000 Menschen in der Medien- und Telekommunikationswirtschaft in Nordrhein-Westfalen und Köln ist die Fernsehhauptstadt. Diesen Weg müssen wir weitergehen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>SPD will Medienvielfalt schützen

Medienpolitik:

SPD will Medienvielfalt schützen

von am 15.04.2013

15.04.13 SPD-Wahlprogramm: Medien- und Netzpolitik sind wichtige Themen

Die SPD hat am 14. April ihr Wahlkampfprogramm für die am 22. September 2013 stattfindende Bundestagswahl verabschiedet. Unter Punkt 3 nimmt das Programm ausführlich Bezug auf die Ausgestaltung der zukünftigen Kultur-, Medien- und Netzpolitik. [mehr…]

<h4>Presse:</h4> Faire Arbeitsbedingungen auch im Journalismus

Presse:

Faire Arbeitsbedingungen auch im Journalismus

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Siegmund Ehrmann, MdB, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur "Zukunft der Presse" des Ausschusses für Kultur und Medien

Die Expertenanhörung im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zum Zukunft des Qualitätsjournalismus hat die Herausforderungen, denen sich die Medienbranche gegenüber sieht, abermals deutlich dargestellt. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

Leistungsschutzrecht:

Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Petra Sitte MdB, DIE LINKE
Die gestrige Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die LINKE Ablehnung des Vorhabens bestätigt und unsere Befürchtung verstärkt, dass dieses schlecht formulierte Gesetz weitreichend negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben wird. [mehr…]

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

von am 04.07.2012

Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.

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