Meinungsfreiheit

<h4>Internet:</h4>„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

Internet:

„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

von am 10.05.2017

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

10.05.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Durch den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) soll die Verbreitung von Inhalten in sozialen Netzwerken verhindert werden, [mehr…]

<h4>Internet:</h4>Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

Internet:

Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

von am 26.04.2017

Fake News – Social Bots – Psychometrik

26.04.17 Beitrag von Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M., Diplom-Volkswirtin, Diplom-Juristin und Ulf Birch, Gewerkschafter, ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen

In der aktuellen Auseinandersetzung über den Umgang mit so genannten Fake News, alternativen Fakten, dem Vorwurf der „Lügenpresse“ oder den Möglichkeiten von Social Bots ist es angebracht, wieder einmal einen Blick in unser Grundgesetz zu werfen. [mehr…]

<h4>Internet:</h4>„Die Meinungsfreiheit endet an den Schranken des Grundgesetzes“

Internet:

„Die Meinungsfreiheit endet an den Schranken des Grundgesetzes“

von am 08.03.2017

EuGH lehnt bisherigen Grundsatz „im Zweifel für die Meinungsfreiheit“ ab

08.03.17 Interview mit Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, insbesondere öffentliches und internationales Wirtschaftsrecht und Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Für Politiker und Kommunikationswissenschaftler ist es keine Frage mehr, dass soziale Netzwerke reguliert werden müssen. Umstritten sind aber Art [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Die Meinungsfreiheit hat auch Grenzen“

Medienpolitik:

„Die Meinungsfreiheit hat auch Grenzen“

von am 09.01.2017

Bundesjustizminister für Bußgelder gegen soziale Netzwerke

09.01.17 Interview mit Heiko Maas (SPD), Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz

Wie kaum ein zweiter hochrangiger deutscher Politiker hat Bundesjustizminister Heiko Maas in den letzten Monaten soziale Netzwerke für die Verbreitung strafbarer Hass-Kommentare und Falschmeldungen kritisiert und eine [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Technik muss dem Gemeinwohl dienen“

Medienpolitik:

„Technik muss dem Gemeinwohl dienen“

von am 21.12.2016

CDU/CSU plant Änderungen des Telemediengesetzes um Intermediäre zu regulieren

21.12.16 Interview mit Nadine Schön MdB (CDU), stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Die CDU/CSU will das Telemediengesetz (TMG) novellieren, um Intermediäre in einem abgestuften Verfahren zu zwingen, schneller rechtswidrige Posts oder Kommentare zu entfernen. Zudem sollen Betreiber ab einer [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Faire Regeln für alle Marktbeteiligten

Medienpolitik:

Faire Regeln für alle Marktbeteiligten

von am 04.06.2015

Medien in der digitalen Öffentlichkeit

04.06.15 Von Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Seit einigen Jahren diskutieren wir die Zukunft der Medien entlang der Frage, wie Geschäftsmodelle im digitalen Zeitalter aussehen können. Heute Nachmittag haben bereits junge Leistungsträger aus Ihren Unternehmen beim Nachwuchsdialog diskutiert, wie die Mediennutzung künftig aussehen wird [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Die Freiheit der Medien gehört zu unserem Wertekanon

Medienpolitik:

Die Freiheit der Medien gehört zu unserem Wertekanon

von am 18.08.2014

Messbarkeit von Medienfreiheit und Medienvielfalt

18.08.14 Von Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster

Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler beschreibt in einem aktuellen Beitrag in der FAZ verschiedene Krisen des europäischen Einigungsprozesses.[1] Neben der Eurokrise und der „Legitimationskrise“ für das Projekt Europa sieht er eine Gefährdung der Demokratie in mehreren Mitgliedstaaten. In einigen osteuropäischen Ländern, wie zum Beispiel Ungarn, [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Wir brauchen digitale Leuchtturmprojekte“

Medienpolitik:

„Wir brauchen digitale Leuchtturmprojekte“

von am 06.08.2014

Bundesregierung will Mitte August digitale Agenda präsentieren

06.08.14 Interview mit Dorothee Bär (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bei der geplanten digitale Agenda für Deutschland der Bundesregierung sollen Verschlüsselung, Breitbandausbau und Schutz der Privatsphäre zu den Kernpunkten gehören. Das geht aus einem im Internet veröffentlichten Entwurf hervor. „Datenautonomie und unverfälschter Wettbewerb müssen [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Das Web ist das womöglich bedeutendste Artefakt in der Geschichte der Menschheit.“

Netzpolitik:

„Das Web ist das womöglich bedeutendste Artefakt in der Geschichte der Menschheit.“

von am 18.12.2013

UNESCO legt erstes Konzept eines universellen Internets vor

20.12.13 Von Dr. Verena Metze-Mangold, Vizepräsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission

Bei einer Tagung der Delegierten der 193 UNESCO-Mitgliedsstaaten der Kommission „Kommunikation und Information“ (CI) der Generalkonferenz wurde der endgültige Text einer UNESCO-Resolution zu Internet-Fragen verabschiedet. [mehr…]

<h4>Medienregulierung: </h4>Das Internet ist keine Gefahr für die Meinungsvielfalt

Medienregulierung:

Das Internet ist keine Gefahr für die Meinungsvielfalt

von am 04.04.2013

04.04.13 Von Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz a. D., High Level Expert Group Freedom and Pluralism of Media

Vor zwei Jahren hat die stellvertretende Präsidentin der Europäischen Kommission, Nellie Kroes, eine Expertengruppe berufen, die sich mit der Bedeutung von Medienfreiheit und Medienpluralität, aber auch mit den Veränderungen im Bereich der Medien und mit den Gefahren für Freiheit und Pluralität der Medien in der Europäischen Union auseinandersetzen [mehr…]