Meinungsvielfalt

<h4>Medienpolitik:</h4>„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

Medienpolitik:

„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

von am 02.06.2015

NRW will bei der Bund-Länder-Kommission auch über Strukturen der Medienregulierung reden

03.06.15 Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusammen mit Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen, Rheinland-Pfalz gehört NRW zu den Bundesländern, die direkt an der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine digitale Medienordnung beteiligt [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>„Gesetzliche Regelungen sind das ultima ratio“

Medienregulierung:

„Gesetzliche Regelungen sind das ultima ratio“

von am 14.05.2015

Smart-TV als Datensammler – Gerätehersteller sollen Datenerfassung transparent machen

14.05.15 Interview mit Prof. Dr. Emanuel H. Burkhardt, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter für Urheber-, Verlags- und Medienrecht an der Hochschule der Medien, Stuttgart

Ans Internet angeschlossene Smart-TV-Geräte erheben und senden zunehmend Daten über das Nutzungsverhalten der Zuschauer über das Netz. [mehr…]

<h4>Medienordnung:</h4>Die Medien nicht dem freien Spiel überlassen

Medienordnung:

Die Medien nicht dem freien Spiel überlassen

von am 06.05.2015

Videoplattformen als Herausforderung der Medienregulierung

07.05.15 Von Björn Böhning, Staatssekretär und Chefs der Senatskanzlei Berlins

„Regulierung“: Das klingt in manchen Ohren wie Spielverderber. Ich sage: Die wahren Spielverderber sind diejenigen, die alles dem freien Spiel überlassen. Das wäre der Freifahrschein für die großen Konzerne. Oder, wie es Jaron Lanier, der Netzpionier und Friedenspreisträger der deutschen Buchhandels [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Suchmaschinen im medienpolitischen Fokus

Medienregulierung:

Suchmaschinen im medienpolitischen Fokus

von am 04.05.2015

Suchmaschinen haben Einfluss auf die Meinungsbildung – aber welchen?

04.05.15 Interviews mit Prof. Dr. Boris P. Paal, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Prof. Dr. Justus Haucap, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Prof. Dr. Gersdorf, Universität Rostock

Am 26. März hat die Bund-Länder-Kommission zur Reform der Medienordnung ihre Arbeit aufgenommen. Zu den Themen der Kommission gehört [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Unser Medienkonzentrationsrecht funktioniert nicht mehr“

Medienpolitik:

„Unser Medienkonzentrationsrecht funktioniert nicht mehr“

von am 30.04.2015

Das Medienkonzentrationsrecht ist zu Unrecht aus dem Blickfeld der Medienpolitik geraten

30.04.15 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein

Nach Auffassung des Chefs der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, Thomas Losse-Müller, könnten sowohl die RTL-Gruppe als auch die ProSiebenSat1-Gruppe nach der Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

Netzpolitik:

Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

von am 27.04.2015

Bundesregierung fordert gesetzliche Verankerung der Netzneutralität europäischer Ebene

27.04.15 Von Ulrich Kelber, MdB, Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz

Das Internet insbesondere in der Ausprägung des http-Protokolls hat sich von einem Experiment bzw. Werkzeug von Wissenschaftlern zur prägenden Kraft sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unsere Gesellschaft [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Medienregulierung aus einem Guss ist möglich“

Medienpolitik:

„Medienregulierung aus einem Guss ist möglich“

von am 25.03.2015

Bitkom fordert abgestufte Regulierung und mehr empirischen Belege für einen Regelungsbedarf

25.03.15 Interview mit Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom

Der Bitkom erwartet von den Verhandlungen des Bundes und der Länder über eine neue Medienordnung, dass es Interessen von Infrastruktur- oder Plattformanbietern besser Rechnung trägt. „Anpassungsbedarf“ [mehr…]

<h4>Regulierung: </h4>„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

Regulierung:

„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

von am 05.03.2015

KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß

05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich

Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]

<h4>Internet: </h4>Das Recht auf Vergessen

Internet:

Das Recht auf Vergessen

von am 09.02.2015

Löschverfahren mit Bedacht regulieren

09.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Das Urteil des EuGH zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ist einige Monate her, die Diskussion rund um die Umsetzung der Vorgaben bei der Löschung von Links durch Google ruhiger geworden. Indes sind die Löschungen in vollem Gange, die dabei aufgetauchten Fragen weiterhin dringlich und bedürfen einer Lösung. Google holte sich dazu in den vergangenen Wochen Rat [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Nicht mehr als eine Wunschvorstellung“

Netzpolitik:

„Nicht mehr als eine Wunschvorstellung“

von am 05.01.2015

Rechtliche Rahmenbedingungen für eine „Zerschlagung“ Googles sind nicht gegeben

05.01.15 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Rechtsanwalt Haver & Mailänder

Seit einigen Monaten überschlagen sich Politiker in Deutschland und Europa in immer neuen Ideen, wie die Marktmacht Googles gebremst oder sogar eingeschränkt werden kann. Immer öfter taucht dabei der Begriff einer „Zerschlagung“ Googles auf. Erst Ende November hat das EU-Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst. Für Prof. Dr. K. Peter Mailänder [mehr…]