Netzneutralität

<h4>Netzpolitik:</h4> Gewogen und für zu leicht befunden

Netzpolitik:

Gewogen und für zu leicht befunden

von am 15.06.2017

Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung

15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> „Der Spielraum von BEREC ist groß“

Netzpolitik:

„Der Spielraum von BEREC ist groß“

von am 28.06.2016

Entwurf der Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht

28.06.16 Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster

Das Gremium der Europäischen Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat am 6. Juni in Brüssel den Entwurf von Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht. Die im November 2015 in Kraft [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Eine Mindestharmonisierung des digitalen Europas ist überfällig“

Medienpolitik:

„Eine Mindestharmonisierung des digitalen Europas ist überfällig“

von am 03.02.2016

Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 2

03.02.16 Fragen an Minister, Chefs von Staatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Bayern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen zwei Fragen zur Medienpolitik 2016. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Im Gespräch bleiben

Medienpolitik:

Im Gespräch bleiben

von am 07.01.2016

Bund-Länder-Kommission zur Medienordnung – eine Zwischenbilanz

07.01.16 Von Carsten Brosda, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg für Medien

Niemand sollte den medienpolitischen Kraftakt unterschätzen, der dazu geführt hat, dass die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Anfang Dezember gemeinsam mit der Bundeskanzlerin den Zwischenbericht einer Bund-Länder-Kommission zur Medienordnung veröffentlicht hat. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir müssen unsere Kulturhoheit in der EU verteidigen“

Medienpolitik:

„Wir müssen unsere Kulturhoheit in der EU verteidigen“

von am 04.01.2016

Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 1

04.01.2016 Fragen an die Chefs von Staatskanzleien oder Senatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen und Niedersachsen

Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen – in der Regel sind das die Chefs der Staats- bzw. Senatskanzleien - zwei Fragen zur Medienpolitik [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Es bleibt ein fragiler Prozess“

Medienpolitik:

„Es bleibt ein fragiler Prozess“

von am 02.11.2015

Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz will bis Dezember Zwischenberichte vorlegen

02.11.15 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Bevollmächtigter Hamburgs für Medien

Im März hatten die Regierungschefs der Länder beschlossen, für eine digitale Medienordnung Gespräche zu fünf Schwerpunktthemen aufzunehmen. Inzwischen haben sich fünf AGs konstituiert – zur AVMD-Richtlinie, zum Jugendschutz, zu Kartellrecht/Vielfaltssicherung, zur Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Die Netzneutralität ist eine Schlüsselfrage

Netzpolitik:

Die Netzneutralität ist eine Schlüsselfrage

von am 05.10.2015

Gesetzliche Sicherung der Netzneutralität ist überfällig

05.10.15 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion sowie Obmann im Ausschuss „Digitale Agenda“

Die Netzneutralität, also die gleichberechtigte Übertragung von Datenpaketen, war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Wir zahlen einen hohen Preis

Netzpolitik:

Wir zahlen einen hohen Preis

von am 05.10.2015

Roaming und Netzneutralität - beides am Ende?

05.10.15 Von Petra Kammerevert, SPD, Mitglied des Europaparlaments

Der Ratsausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten nahm am 8. Juli einen Kompromisstext zum Verordnungsentwurf für einen Europäischen Telekommunikationsbinnenmarkt an (1). Sollte, voraussichtlich in der letzten Oktoberwoche, das Plenum des Europäischen Parlaments ebenfalls zustimmen, wären die Verhandlungen über Netzneutralität und Roaming beendet. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>„Mit der Netzneutralität werden die Weichen für das Internet gestellt“

Netzpolitik:

„Mit der Netzneutralität werden die Weichen für das Internet gestellt“

von am 17.08.2015

LfM NRW fordert Netzneutralität, die nicht durch kommerzielle Interessen beeinträchtigt wird

17.08.15 Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Vorsitzender der LfM-Medienkommission

Die Medienversammlung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) widmete sich in diesem Jahr der Netzneutralität. [mehr…]

<h4>Medienpolitik.net:</h4>„Wir wollen die Lokalität stärken und ausbauen“

Medienpolitik.net:

„Wir wollen die Lokalität stärken und ausbauen“

von am 10.08.2015

Bayerische Landesmedienanstalt will den Medienstandort Bayern stärker fördern

10.08.15 Interview mit Siegfried Schneider, Präsident der Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)

1985 gehörte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien zu den ersten Landesmedienzentralen. 30 Jahre BLM, das heißt 30 Jahre lokaler [mehr…]