Netzneutralität

<h4>Netzneutralität:</h4>Viel erreicht, aber noch lange keine Entwarnung

Netzneutralität:

Viel erreicht, aber noch lange keine Entwarnung

von am 06.07.2015

Endgültige Abstimmung im Herbst 2015

06.07.15 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlament

Nach knapp sechs Monaten intensiver Verhandlungen ist es der Kommission, dem Rat und dem Parlament gelungen, sich auf einen legislativen Text zu einigen, der die Netzneutralität in der gesamten EU absichern soll. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Netzneutralität – unverzichtbar für ein demokratisches Netz

Netzpolitik:

Netzneutralität – unverzichtbar für ein demokratisches Netz

von am 29.06.2015

Weshalb das freie Internet nicht den großen Marktplayern geopfert werden darf

29.06.15 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei

Seit etwa fünf Jahren wird in Deutschland und Europa intensiv über Netzneutralität diskutiert, also über das Prinzip der Gleichbehandlung aller Daten im Internet. Es handelt sich um eines der zentralen Konstruktionsprinzipien [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir haben keine Zeit zu verlieren“

Medienpolitik:

„Wir haben keine Zeit zu verlieren“

von am 08.06.2015

Bund-Länder-Kommission will bis 2017 konkrete Ergebnisse erreichen

08.06.15 Interview mit Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien

Die Erwartungen an die Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung seien groß, so Kulturstaatsministerin Monika Grütters in einem medienpolitik.net-Gespräch. Das liege nicht zuletzt daran [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

Medienpolitik:

„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

von am 02.06.2015

NRW will bei der Bund-Länder-Kommission auch über Strukturen der Medienregulierung reden

03.06.15 Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusammen mit Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen, Rheinland-Pfalz gehört NRW zu den Bundesländern, die direkt an der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine digitale Medienordnung beteiligt [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Eine europäische Lösung für Netzneutralität

Netzpolitik:

Eine europäische Lösung für Netzneutralität

von am 18.05.2015

Neutralität – Rechtliches Leitprinzip für Netze, Plattformen und Suchmaschinen?“

18.05.15 Von Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Den Begriff Netzneutralität habe ich mal im Internet eingegeben. Angezeigt wurden über 400.000 Treffer. Schon daran wird deutlich, wieviel Aufmerksamkeit [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Neue Medienordnung: Eher vage als konkret?

Medienpolitik:

Neue Medienordnung: Eher vage als konkret?

von am 28.04.2015

Länder sind sich über die Ziele der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz uneins

28.04.15 Interview mit Klaus-Peter Murawski (B90/Grüne), Chef der Staatskanzlei Baden-Württembergs, Björn Böhning (SPD), Chef der Staatskanzlei Berlins und Axel Wintermeyer (CDU), Chef der Hessischen Staatskanzlei

Die Erwartungen an die Bund-Länderkommission zur Medienkonvergenz sind hoch. Die Medienwirtschaft erwartet konkrete Ergebnisse über die Gegenstände und die Art und Weise einer Regulierung [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

Netzpolitik:

Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

von am 27.04.2015

Bundesregierung fordert gesetzliche Verankerung der Netzneutralität europäischer Ebene

27.04.15 Von Ulrich Kelber, MdB, Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz

Das Internet insbesondere in der Ausprägung des http-Protokolls hat sich von einem Experiment bzw. Werkzeug von Wissenschaftlern zur prägenden Kraft sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unsere Gesellschaft [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Wer zahlt für den Breitbandausbau?

Netzpolitik:

Wer zahlt für den Breitbandausbau?

von am 17.03.2015

Telekom kann auf den Löwenanteil der Breitbandförderung hoffen

18.03.15 Von Rechtsanwalt Christoph Wagner, Berlin

Das von Minister Dobrindt so bezeichnetet „Breitbandjahr 2015“ ist noch nicht alt. Viel muss noch geschehen in diesem Jahr, wenn die Bundesregierung ihre Ausbauziele der Digitalen Agenda (flächendeckende Versorgung [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>Klare Verantwortung

Medienordnung:

Klare Verantwortung

von am 10.03.2015

Vorbereitungen für Bund-Länder-Gespräche laufen

10.03.15 Von Carsten Brosda, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg für Medien

Fragen der Vielfaltssicherung, der Kontrolle von Meinungsmacht und der künftigen Sicherung einer lebendigen Öffentlichkeit bleiben auch in der digitalen Gesellschaft von zentraler Bedeutung. [mehr…]

<h4>Plattformen und Aggregatoren: </h4>Das Ende des Anfangs?

Plattformen und Aggregatoren:

Das Ende des Anfangs?

von am 12.02.2015

Kabelnetzbetreiber fordern Reduzierung der Plattformregulierung

11.02.15 Von Dr. Andrea Huber, ANGA-Geschäftsführerin

2015 könnte ein spannendes Jahr für die Medienregulierung werden. Bund und Länder haben sich im Dezember 2014 darauf geeinigt, eine gemeinsame Steuerungsgruppe einzusetzen, um eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung zu schaffen. Nach langem Warten ist damit der erste im Koalitionsvertrag vereinbarte Schritt getan. Themen gibt es genug [mehr…]