Netzneutralität

<h4>Netzpolitik: </h4>Auch für Google gelten die Gesetze!

Netzpolitik:

Auch für Google gelten die Gesetze!

von am 05.01.2015

Europa benötigt verbindlichen Rechtsrahmen für Datenschutz und Netzneutralität

05.01.15 Von Jan Philipp Albrecht, stellvertretender Vorsitzender des Innen- und Justizausschusses im Europäischen Parlament und Verhandlungsführer für die geplante EU-Datenschutzverordnung

„Das Europäische Parlament will Google zerschlagen“, hallte es kürzlich durch die Medien. Plötzlich bekam die EU-Politik einmal wegen einer inhaltlichen Frage Aufmerksamkeit. Dabei handelte es sich lediglich um eine nicht-bindende Resolution, also einen allgemeinen Zwischenruf und keineswegs um [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Jetzt oder nie!

Netzpolitik:

Jetzt oder nie!

von am 09.12.2014

Gesetzliche Regelung zur Wahrung der Netzneutralität

09.12.14 Von Dr. Konstantin von Notz, MdB, Netzpolitischer Sprecher B90/Die Grünen

Das Prinzip der Netzneutralität, also die gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Übertragung von Datenpaketen, war nicht nur von grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets, es ist zugleich von entscheidender Bedeutung für dessen zukünftige demokratische und wirtschaftliche Innovationskraft. Durch das Infragestellen des Prinzips der Netzneutralität besteht die Gefahr, die [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>Es geht um sehr viel

Medienordnung:

Es geht um sehr viel

von am 24.11.2014

Leitlinien für eine konvergente Medienordnung müssen definiert werden

24.11.14 Von Dr. Marc Jan Eumann, Staatssekretär für Medien in NRW

Schon lange nicht mehr steht so viel auf der medienpolitischen Agenda der Länder und schon lange nicht mehr geht es um so viel. Nach der erfolgreichen Umstellung der Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks geht es jetzt darum, Leitlinien für eine konvergente Medienordnung zu definieren. Die wesentlichen Eckpunkte sind klar: Das veränderte Nutzungsverhalten, die technischen Entwicklungen, die Internationalisierung der Medienmärkte und der Eintritt [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Alles neu mit der neuen Kommission?

Netzpolitik:

Alles neu mit der neuen Kommission?

von am 12.11.2014

Wohin Brüssel künftig die Digitalpolitik steuern wird, ist weiter unklar

12.11.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlament

Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker möchte der Digitalpolitik auf europäischer Ebene Priorität einräumen. Wie das konzeptionell konkret aussieht und wer für was verantwortlich zeichnet, bleibt auch nach der Bestätigung des Kommissionskollegiums durch das Europäische Parlament unklar. Zudem stocken im Rat die Verhandlungen zum Verordnungsentwurf über den Digitalen Binnenmarkt. [mehr…]

<h4>Internet: </h4>Netzneutralität: Medienfreiheit – oder nur Chimäre?

Internet:

Netzneutralität: Medienfreiheit – oder nur Chimäre?

von am 02.10.2014

Die Debatte um die Netzneutralität ist hilfreich und nützlich

02.10.14 Von Prof. Dr. Wolfgang Hagen, Leuphana Universität Lüneburg

Die Frage der Netzneutralität, die uns beschäftigt, geht uns in doppelter Weise an. Freiheit der Zugänge zum Internet ist das eine, Gewährleistung von Medienfreiheit im Internet ist das andere. Es wäre verfehlt, allein schon die Freiheit der Zugänge zum Netz mit Medienfreiheit im Internet zu verwechseln. Angesichts der Monopoleffekte und der Diffusion der demokratischen Öffentlichkeit [mehr…]

<h4>Infrastruktur: </h4>„Die Überarbeitung der Medienordnung ist unerlässlich“

Infrastruktur:

„Die Überarbeitung der Medienordnung ist unerlässlich“

von am 07.07.2014

Kein Beharren auf kleinstaatlicher Regulierungsvielfalt

07.07.14 Interview mit Wolf Osthaus, Senior Vice President Regulatory & Public Policy bei Unitymedia KabelBW

Die Bundesregierung will bis 2018 eine flächendeckende Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s erreichen. Die Investitionen dazu sollen vor allem von der Wirtschaft geleistet werden. Infrastrukturminister Dobrindt kündigte [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Europa muss sich klar zur Netzneutralität bekennen“

Medienpolitik:

„Europa muss sich klar zur Netzneutralität bekennen“

von am 28.05.2014

Saarländische Ministerpräsidentin fordert bei TTIP Generalklausel zum Schutz der Kultur und Medien

28.05.14 Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Ministerpräsidentin des Saarlandes

Die Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in einem medienpolitik.net-Gespräch auf europäischer Ebene ein klares Bekenntnis zur Netzneutralität angemahnt. „Ich habe aber leider den Eindruck, dass die EU-Kommission davon ausgeht, dass schon der Wettbewerb [mehr…]

Pressemeldung vom 28. Mai 2014

Pressemeldung vom 28. Mai 2014

von am 28.05.2014

TOP-Themen auf medienpolitik.net

Forderung nach Generalklausel zum Schutz von Kultur und Medien bei TTIP-Gesprächen
Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bis 2015

Berlin, 28. Mai 2014. Unmittelbar nach der [mehr…]

<h4>Infrastruktur: </h4>„Die Überarbeitung der Medienordnung ist unerlässlich“

Infrastruktur:

„Die Überarbeitung der Medienordnung ist unerlässlich“

von am 26.05.2014

Kein Beharren auf kleinstaatlicher Regulierungsvielfalt mehr

26.05.14 Interview mit Wolf Osthaus, Senior Vice President Regulatory & Public Policy bei Unitymedia KabelBW

Die Bundesregierung will bis 2018 eine flächendeckende Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s erreichen. Die Investitionen dazu sollen vor allem von der Wirtschaft geleistet werden. Infrastrukturminister Dobrindt kündigte bereits beim ersten Treffen der sogenannten Netzallianz im März an, dass man [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Netz: Wichtig wie nie – riskant wie nie

Netzpolitik:

Netz: Wichtig wie nie – riskant wie nie

von am 22.05.2014

Medien und Netzpolitik, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik müssen zusammen gedacht werden

22.05.14 Von Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalen

Schätzungen sagen, dass sich bereits bis zum Ende des Jahrzehnts der Datenstrom im Netz noch einmal verachtfachen wird. Dass bis dahin weltweit rund 50 Mrd. Geräte miteinander vernetzt sein werden. Jeden Monat wächst das Netz um rund 20 Millionen neue Nutzerinnen und Nutzer. Jeden Tag entstehen [mehr…]