Netzpolitik

Medienpolitischer Nebel – Ein Kommentar zum Internationalen Medienkongress in Berlin 2012

Medienpolitischer Nebel – Ein Kommentar zum Internationalen Medienkongress in Berlin 2012

von am 05.09.2012

Ein Kommentar von Clemens Appel, Staatssekretär a.D.

Das war er nun, der Internationale Medienkongress bei der IFA in Berlin.
Viele Keynotes, Podien, Erfahrungsberichte..., neue Erkenntnisse oder gar neue Fragestellungen zu dem Thema "Digitale Werte" (Kann Digitales eigentlich Werte haben oder nicht vielmehr die Gesellschaft, die sich des Digitalen bedient?) gab es allerding kaum. [mehr…]

Netzpolitik: <br> „Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

Netzpolitik:
„Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

von am 05.09.2012

Rede von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei zum Panel „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik"

Im Rahmen des Internationalen Medienkongresses 2012 zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ betonte Böhning, dass Netzpolitik längst kein Nischenthema mehr sei, sondern für alle Lebensbereiche systemrelevant geworden ist. Zugleich sehe er die Schaffung eines digitalen Wertegerüstes für notwendig an, da das Netz zukünftig in allen Politikressorts stecke und sie auch verändere. Denn "Netzpolitik muss den Ausgleich suchen. Aber der darf nicht zu Beliebigkeit führen. Wir brauchen klare Orientierung in der Digitalen Gesellschaft.", so Böhning. [mehr…]

Content Allianz kritisiert Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz – „Wir haben eine Politik der Verschleppung erlebt“

Content Allianz kritisiert Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz – „Wir haben eine Politik der Verschleppung erlebt“

von am 25.06.2012

Interview mit Jürgen Doetz, Präsident des VPRT

Die Deutsche Content Allianz hat am 31. Mai in einem Spitzengespräch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Positionierung der Ministerin zum Urheberrecht sowie die Umsetzung der angekündigten Reformvorhaben angemahnt. In der derzeitigen gesellschaftlichen Debatte um das Urheberrecht vermisse die Deutsche Content Allianz ein Handeln der Justizministerin. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich die Ministerin nach langer Abstinenz wieder öffentlich in der Urheberrechtsdebatte zu Wort gemeldet habe und sich dabei allgemein zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekenne, ein Verweis auf weitere europäische und nationale Möglichkeiten zur Diskussion reichten jedoch nicht aus.

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NRW soll zum Schrittmacher der digitalen Medienentwicklung werden – „Wir müssen die bisherige Medienpolitik überdenken“

NRW soll zum Schrittmacher der digitalen Medienentwicklung werden – „Wir müssen die bisherige Medienpolitik überdenken“

von am 13.06.2012

Interview mit Marc Jan Eumann (SPD), Medien-Staatssekretär in NRW, Vorsitzender der SPD-Medienkommission

In einem Interview hat der Staatssekretär für Medien in NRW, Marc Jan Eumann umfassend die Strategie für den Medienstandort und die Medienpolitik der SPD-geführten Landesregierung dargelegt. NRW als "Schrittmacher der digitalen Medienentwicklung in Deutschland und Europa" schreibt der Staatssekretär der Medienregion beste Chancen zu. Wie seine Bilanz nach zwei Jahren Regierungszeit ausfällt, lesen Sie hier. [mehr…]

Ein Bedrohungspotenzial für die Meinungsbildung

Ein Bedrohungspotenzial für die Meinungsbildung

von am 21.05.2012

Interview mit Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz

In Deutschland existieren gegenwärtig etwa 5 Millionen internetfähige Fernsehgeräte. Die Zahl ist schnell steigend. Durch das Zusammentreffen der Web-TV-Angebote, neuer Video-on-Demand-Portale und der klassischen Fernsehkanäle auf dem Fernsehbildschirm verändern sich die Wettbewerbsbedingungen für die Fernsehanbieter und die Mediennutzung radikal. Der VPRT fordert deshalb eine neue Medienordnung. Für welche Regelungen der VPRT plädiert, lesen hier im Interview. [mehr…]

ACTA ad acta legen

ACTA ad acta legen

von am 23.04.2012

Von Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende, und Jan Philipp Albrecht, netzpolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion

Obwohl die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen schon vor drei Jahren begannen, regte sich erster Portest erst mit Beginn des Jahres 2012. Erst mit der Herauslösung aus dem parlamentarischen Elfenbeinturm in den öffentlichen Diskurs bekam die Debatte eine Welle der kritischen Aufmerksamkeit. Auf einmal wussten alle, wofür ACTA steht und hat Zahlreiche auf die Straße gebracht. Was genau hinter ACTA steckt und dass es in Langform „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ heißt, das wissen dann schon weniger. Was genau seit Verhandlungsbeginn schief gelaufen ist, beschreiben Rebecca Harms und Jan Philipp Albrecht. [mehr…]

Netzpolitik – Das politische Querschnittsthema unserer Zeit

Netzpolitik – Das politische Querschnittsthema unserer Zeit

von am 17.01.2012

Konstantin von Notz, MdB und Netzpolitischer Sprecher B90/Grüne

Mit den letzten Parteitagsbeschluss der Grünen wird der Fokus verstärkt auf die große Bandbreite der netzpolitischen Debatten zur Reform des Urheberrechts, Breitbandausbau, Netzneutralität sowie der Rolle der Neuen Medien deutlich. Dabei hält die Fraktion eine grundlegende Modernisierung des Urheberrechts für längst überfällig. Konstantin von Notz, Netzpolitischer Sprecher der Grünen konstatiert, wo seine Fraktion Netzpolitik für sich verortet. [mehr…]