Netzwerkdurchsetzungsgesetz

<h4>Medienpolitik: </h4>Uns droht das Wahrheitsministerium

Medienpolitik:

Uns droht das Wahrheitsministerium

von am 22.11.2017

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bedroht die Meinungsfreiheit durch „Overblocking“

22.11.17 Von Dr. Wolfram Weimer, Verleger und Geschäftsführer Weimer Media Group

Es wird Ernst mit dem neu erklärten Eifer gegen vermeintliche „Fake News“, „ausländische Desinformation“ und „Hasskommentare“. Das von Justizminister Heiko Maas so eifrig durchgedrückte Zensur-Gesetz ist mit [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Gewogen und für zu leicht befunden

Netzpolitik:

Gewogen und für zu leicht befunden

von am 15.06.2017

Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung

15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]

<h4>Internet:</h4>„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

Internet:

„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

von am 10.05.2017

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

10.05.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Durch den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) soll die Verbreitung von Inhalten in sozialen Netzwerken verhindert werden, [mehr…]