Oettinger

<h4>Netzpolitik:</h4>Die Netzneutralität ist eine Schlüsselfrage

Netzpolitik:

Die Netzneutralität ist eine Schlüsselfrage

von am 05.10.2015

Gesetzliche Sicherung der Netzneutralität ist überfällig

05.10.15 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion sowie Obmann im Ausschuss „Digitale Agenda“

Die Netzneutralität, also die gleichberechtigte Übertragung von Datenpaketen, war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Unser Medienkonzentrationsrecht funktioniert nicht mehr“

Medienpolitik:

„Unser Medienkonzentrationsrecht funktioniert nicht mehr“

von am 30.04.2015

Das Medienkonzentrationsrecht ist zu Unrecht aus dem Blickfeld der Medienpolitik geraten

30.04.15 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein

Nach Auffassung des Chefs der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, Thomas Losse-Müller, könnten sowohl die RTL-Gruppe als auch die ProSiebenSat1-Gruppe nach der Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts [mehr…]