Plattformregulierung

<h4>Medienpolitik:</h4> Zwei Paar Stiefel

Medienpolitik:

Zwei Paar Stiefel

von am 20.09.2018

Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren

20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei

Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]

<h4>Medienrecht/Netzpolitik:</h4> „Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

Medienrecht/Netzpolitik:

„Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

von am 03.09.2018

Musikwirtschaft fordert dringend rechtliche Klarheit für den digitalen Lizenzhandel

03.09.18 Interview mit Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI)

Im ersten Halbjahr 2018 hat Audio-Streaming (+35,2%) die CD überholt und ist mit 47,8 Prozent Marktanteil nun – wie bereits in anderen Märkten – größtes Umsatzsegment. Dazu der Vorstandsvorsitzende des BVMI [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

Rundfunk:

„Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

von am 28.08.2018

Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten

29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Medienpolitik:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 26.08.2018

Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg

„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>Sind die Technik-Giganten die Gewinner?

Medienrecht:

Sind die Technik-Giganten die Gewinner?

von am 15.08.2018

Zum aktuellen Stand der Debatte um die Europäische Urheberrechtsrichtlinie

15.08.18 Von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Rechtsanwalt, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Reform des europäischen Urheberrechts – seine Anpassung an die Bedürfnisse der digitalen Informationsgesellschaft – beschäftigt die EU spätestens seit der Veröffentlichung einer Digitalen Strategie im Jahr 2015. Im September [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Wir wollen nicht ‚totregulieren‘“

Medienpolitik:

„Wir wollen nicht ‚totregulieren‘“

von am 25.07.2018

Modernisierungsstaatsvertrag mit der Regulierung von Plattformen und Intermediäre soll Ende des Jahres stehen

25.07.18 Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens war neben Sachsen-Anhalt entscheidend am Kompromiss zur Regelung einer „Presseähnlichkeit“ im neuen Telemedienauftrag beteiligt. Die Protokollnotiz beim [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Aufbruch statt Stillstand

Netzpolitik:

Aufbruch statt Stillstand

von am 07.02.2018

Erwartungen an EU, Bund und Länder zur Medien- und Digitalpolitik

07.02.18 Von Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin, ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.

Die Erwartungen zu Beginn dieses Jahres sind hoch: Im Bund bildet sich eine (alte) neue Regierung, auf europäischer Ebene sollen weitere Teile des Pakets zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts verabschiedet werden, [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Gewogen und für zu leicht befunden

Netzpolitik:

Gewogen und für zu leicht befunden

von am 15.06.2017

Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung

15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

Medienpolitik:

„Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

von am 02.01.2017

Ko- und Selbstregulierung gehören zu einer modernen Medienregulierung

02.01.17 Interview mit Dr. Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur und Bevollmächtigter des Hamburger Senats für Medien

Vor einem halben Jahr hat die Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Wie geht es mit den Empfehlungen nun weiter? Werden die Gespräche mit dem Bund zu medienpolitischen Themen fortgesetzt? [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> „Der geplante Regulierungsansatz gefährdet die Vielfalt“

Medienregulierung:

„Der geplante Regulierungsansatz gefährdet die Vielfalt“

von am 08.12.2016

Kritik an den Plänen von Bund und Ländern zu Plattformregulierung

08.12.16 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Die Regulierung von Internetplattformen, die für die Meinungsvielfalt und Meinungsbildung von Relevanz sind, gehört zu den medienpolitischen Zielen der Länder im kommenden Jahr. „Anknüpfungspunkt für eine vielfaltsichernde [mehr…]