Presseähnlichkeit

<h4>Rundfunk: </h4>„Wir müssen immer eine Balance hinbekommen“

Rundfunk:

„Wir müssen immer eine Balance hinbekommen“

von am 27.11.2017

Beim Telemedienauftrag soll weiter in sendungsbezogen und nicht-sendungsbezogen unterschieden werden

27.11.17 Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz

Die zeitgemäße Ausweitung der sogenannten Sieben-Tage-Regel und die Beibehaltung des Verbots presseähnlicher Angebote, das aber im Sinne der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit weiter konkretisiert werden soll [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Weil die Zeit reif ist“

Medienpolitik:

„Weil die Zeit reif ist“

von am 31.07.2017

Telemedienauftrag wird modernisiert – Verbot der „Presseähnlichkeit“ bleibt bestehen

31.07.17 Interview mit Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur in Sachsen-Anhalt

Die Länder haben am 31. Mai 2017 den Entwurf des neuen Telemedienangebotes für die öffentlich-rechtlichen Sender vorgelegt, zum dem bis zum 7. Juli 2017 eine Online-Konsultation stattfand. In einem medienpolitik.net-Gespräch betont Rainer Robra, Chef [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Abschied von Redundantem und Obsoletem

Medienpolitik:

Abschied von Redundantem und Obsoletem

von am 20.04.2017

Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden

20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln

Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]