Presseähnlichkeit

<h4>Medienpolitik:</h4> „Wir wollen nicht ‚totregulieren‘“

Medienpolitik:

„Wir wollen nicht ‚totregulieren‘“

von am 25.07.2018

Modernisierungsstaatsvertrag mit der Regulierung von Plattformen und Intermediäre soll Ende des Jahres stehen

25.07.18 Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens war neben Sachsen-Anhalt entscheidend am Kompromiss zur Regelung einer „Presseähnlichkeit“ im neuen Telemedienauftrag beteiligt. Die Protokollnotiz beim [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Der Telemedienauftrag verändert sich in der Praxis von selbst“

Rundfunk:

„Der Telemedienauftrag verändert sich in der Praxis von selbst“

von am 02.05.2018

Chef der Hessischen Staatskanzlei ist gegen eine Begrenzung von textbasierten Informationen

02.05.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

„Das Verbot von presseähnlichen Angeboten stammt noch aus der analogen Welt, in der man meinte, Online-Angebote der Presse trennscharf von öffentlich-rechtlichen Telemedienangeboten abgrenzen zu können“, so [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Es ist ein neues Denken notwendig“

Rundfunk:

„Es ist ein neues Denken notwendig“

von am 02.05.2018

Thüringen fordert Veränderung der „Ressourcenverteilung“ in der ARD, für mehr regionale und lokale Berichterstattung

02.05.18 Interview mit Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter Thüringens beim Bund

Der Auftrag der Ministerpräsidentenkonferenz aus dem Jahre 2016 „war bewusst kooperativ gefasst“, so Thüringens Medien-Staatssekretär Malte Krückels [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Zankapfel Presseähnlichkeit

Rundfunk:

Zankapfel Presseähnlichkeit

von am 27.02.2018

Plädoyer für eine Versachlichung der Debatte

28.02.18 Beitrag von Dr. Michael Kühn, Justitiar, Norddeutscher Rundfunk

Die Rundfunkkommission der Länder beschäftigt sich derzeit mit der Novellierung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Im Mittelpunkt steht dabei das Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher Angebote. Der unbestimmte Begriff der [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir brauchen mehr Sachlichkeit“

Medienpolitik:

„Wir brauchen mehr Sachlichkeit“

von am 26.02.2018

Neuer Telemedienauftrag soll „zeitnah“ verabschiedet werden

26.02.18 Interview mit Heike Raab (SPD), Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und in Europa, für Medien und Digitales

Zweimal ist der neue Telemedienauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bereits verschoben worden. Hauptgrund sind Differenzen beim Thema Presseähnlichkeit und bei der Vergütung für eine Ausdehnung der [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Wir müssen immer eine Balance hinbekommen“

Rundfunk:

„Wir müssen immer eine Balance hinbekommen“

von am 27.11.2017

Beim Telemedienauftrag soll weiter in sendungsbezogen und nicht-sendungsbezogen unterschieden werden

27.11.17 Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz

Die zeitgemäße Ausweitung der sogenannten Sieben-Tage-Regel und die Beibehaltung des Verbots presseähnlicher Angebote, das aber im Sinne der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit weiter konkretisiert werden soll [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Weil die Zeit reif ist“

Medienpolitik:

„Weil die Zeit reif ist“

von am 31.07.2017

Telemedienauftrag wird modernisiert – Verbot der „Presseähnlichkeit“ bleibt bestehen

31.07.17 Interview mit Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur in Sachsen-Anhalt

Die Länder haben am 31. Mai 2017 den Entwurf des neuen Telemedienangebotes für die öffentlich-rechtlichen Sender vorgelegt, zum dem bis zum 7. Juli 2017 eine Online-Konsultation stattfand. In einem medienpolitik.net-Gespräch betont Rainer Robra, Chef [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Abschied von Redundantem und Obsoletem

Medienpolitik:

Abschied von Redundantem und Obsoletem

von am 20.04.2017

Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden

20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln

Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]