Regulierung

<h4>Rundfunk:</h4> Abschied vom terrestrischen Fernsehen?

Rundfunk:

Abschied vom terrestrischen Fernsehen?

von am 18.02.2013

Von Dr. Christoph Wagner, Managing Partner von Hogan Lovells Berlin

18.02.13 Die Ankündigung der RTL Group, ihre Programme mit Auslaufen der geltenden Verträge nicht mehr über DVB-T zu verbreiten, leitete das medienpolitische Jahr 2013 mit einem Paukenschlag ein. Was bedeutet das alles für die Zukunft der Rundfunkübertragung? Wie muss, wie kann die Regulierung auf diese Entwicklung reagieren? [mehr…]

<h4>Dualer Rundfunk:</h4>Regulierung als Qualitätssiegel

Dualer Rundfunk:

Regulierung als Qualitätssiegel

von am 19.01.2013

Von Lutz Reulecke, Vice President Regulatory Affairs & Public Policy von Sky Deutschland

07.01.13 Eine seltsame Beklommenheit umhüllt einen, wenn man eine öffentlich-rechtliche Sendeanstalt betritt. Eben noch munter und guter Dinge fühlt man sich jedes Mal schlagartig in ein Paralleluniversum versetzt, von dem man nur eines weiß: „Hier hast Du keine Freunde, hier bist Du ganz allein!“. Diese Einschätzung hätte noch vor einigen Jahren vermutlich fast jeder Vertreter eines privat finanzierten Fernsehunternehmens unterschreiben können. Doch in letzter Zeit hat sich die Welt grundlegend geändert und langsam kristallisiert sich ein gemeinsames Interesse bei den Anbietern qualifizierter Medienangebote heraus. [mehr…]

Medienpolitische Strukturen müssen verändert werden

Medienpolitische Strukturen müssen verändert werden

von am 04.10.2012

Interview mit Dr. Frauke Gerlach, Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW

25.09.12 - Dr. Frauke Gerlach fordert eine Anpassung medienpolitischer Strukturen, „weil man einzelne Politikbereiche in der Medienpolitik nicht mehr nur rundfunkzentriert denken kann.“ Die Rundfunkkommission der Länder arbeite noch wie am Anfang. Da könnte man sicherlich einiges verändern, so Gerlach. [mehr…]

Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abschaffen

Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abschaffen

von am 28.09.2012

Thomas Kreuzer (CSU), Staatsminister, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei

Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei Thomas Kreuzer spricht sich dafür aus, die Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abzuschaffen und ein allgemeines Anzeigeverfahren einzuführen, das für Web-TV –Angebote wie für Rundfunkangebote gelten soll, „wenn die inhaltlichen Anforderungen erfüllt werden.“ Zugleich macht er deutlich, dass die Olympia-Streaming-Kanäle von ARD und ZDF einer Genehmigung durch die Politik erfordert hätten, was aber nicht erfolgt sei. Streaming-Kanäle seien Rundfunk, so Kreuzer. [mehr…]

Reguliert unser Angebot, aber dann schützt es auch!

Reguliert unser Angebot, aber dann schützt es auch!

von am 24.09.2012

Von Dr. Holger Enßlin, Vorstand Legal, Regulatory & Distribution, Sky Deutschland

Viel wird in der letzten Zeit vom sogenannten „Level Playing Field“ gesprochen. Hinter diesem etwas unscharfen Begriff scheint sich ein verheißungsvolles Versprechen zu verbergen: Wenn man nur gleiche wettbewerbliche Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer schaffen würde, gäbe es einen fairen Wettbewerb in der deutschen Medienlandschaft. Selten wird die Frage gestellt, ob ein Level Playing Field der etablierten Medienbranche in Deutschland tatsächlich weiterhelfen würde. [mehr…]

Datenschutz: Thesen zum 69. Deutschen Juristentag München

Datenschutz: Thesen zum 69. Deutschen Juristentag München

von am 10.09.2012

Thesen von Dr. Alexander Dix, Berliner Datenschutzbeauftragter

Zum 69. Deutschen Juristentag in München referiert der Berliner Beauftragte für Datenschutz- und Informationsfreiheit seine Thesen über die Anforderungen und Grenzen einer Regulierung des Kommunikations- und Datenschutzrechts im Internet. Unter anderem macht er deutlich, dass die „informationelle Selbstbestimmung als wesentliche Funktionsbedingung für freiheitliche Kommunikation Voraussetzung für die Wahrnehmung anderer Grundrechte und deshalb selbst konstitutive Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft“ ist. [mehr…]

Neue Vertragskonditionen bei digitalen Verwertungsrechten notwendig

Neue Vertragskonditionen bei digitalen Verwertungsrechten notwendig

von am 30.07.2012

Interview mit Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei
Zur Stärkung der deutschen Film- und Fernsehproduktion unternimmt die Politik aus Sicht des Berufsverbands AG DOK zu wenig. Im Gespräch mit dem Chef der Berliner Senatskanzlei, Björn Böhning, werden politische Handlungsoptionen, der Stand der Verhandlungen und die Probleme freier Filmschaffende vor allem mit öffentlich-rechtlichen Auftraggebern, thematisiert. [mehr…]

Die Sonderregulierung für Rundfunk ist überholt

Die Sonderregulierung für Rundfunk ist überholt

von am 21.04.2012

Interview mit Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, Legal, Distribution & Regulatory Affairs

Conrad Albert fordert, dass alle Anbieter digitaler Inhalte in Fragen der Medienregulierung und des Medienkonzentrationsrechts gleich behandelt werden. Darüber hinaus sollen seiner Meinung nach die Sonderregulierungen für den Rundfunk beendet werden, um die Meinungsmacht im Fernsehen durch "Meinungswirkung online" zu relativieren. Für welche Rahmenbedingungen der ProSiebenSat.1 Vorstand sich einsetzt, lesen Sie hier. [mehr…]