Rundfunk

<h4>Medienpolitik: </h4>„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

Medienpolitik:

„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

von am 12.07.2017

Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff

12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Internet:</h4>Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

Internet:

Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

von am 26.04.2017

Fake News – Social Bots – Psychometrik

26.04.17 Beitrag von Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M., Diplom-Volkswirtin, Diplom-Juristin und Ulf Birch, Gewerkschafter, ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen

In der aktuellen Auseinandersetzung über den Umgang mit so genannten Fake News, alternativen Fakten, dem Vorwurf der „Lügenpresse“ oder den Möglichkeiten von Social Bots ist es angebracht, wieder einmal einen Blick in unser Grundgesetz zu werfen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Abschied von Redundantem und Obsoletem

Medienpolitik:

Abschied von Redundantem und Obsoletem

von am 20.04.2017

Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden

20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln

Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die ARD muss Spiegelbild föderaler Vielfalt bleiben“

Rundfunk:

„Die ARD muss Spiegelbild föderaler Vielfalt bleiben“

von am 29.03.2017

Die Länder erwarten von ARD und ZDF grundlegende strukturelle Veränderungen

29.03.17 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Der Chef der Hessischen Staatskanzlei Axel Wintermeyer ist skeptisch, ob stärkere Kooperationen, bessere Programmabstimmungen und [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

Rundfunk:

„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

von am 20.03.2017

Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist föderalistisch geprägt

20.03.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

„Die Landesgesetzgeber dürfen bei der Rundfunkversorgung zusammenarbeiten, Mehrländeranstalten errichten. Jedoch ist die Planierung aller föderativen Strukturen etwa durch die Errichtung eines oder zweier [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Die Medienanstalten müssen umdenken“

Medienpolitik:

„Die Medienanstalten müssen umdenken“

von am 27.10.2016

Die Landesmedienanstalten müssen mehr öffentliche Debatten anstoßen

27.10.16 Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen

Seit 2010 ist Dr. Jürgen Brautmeier Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Seine Amtszeit endet am 30. September 2016. 2014 beschloss der Landtag in NRW eine Änderung des nordrhein-westfälischen Landesmediengesetzes. Dies umfasst nun den Passus, dass der Landesmediendirektor künftig ein Jurist mit Befähigung zum Richteramt sein muss. [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Und sie bewegen sich doch…

Rundfunk:

Und sie bewegen sich doch…

von am 28.01.2015

Die Konvergenz wartet nicht auf föderale Abstimmungsmechanismen

28.01.15 Von Claus Grewenig, Geschäftsführer des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT)

Der WDR will allem durch neue Unterhaltungsangebote mehr jüngere Zuschauer erreichen. Wie Der Paukenschlag kam ganz zum Jahresende: Die Bundeskanzlerin und die Spitzen der Länder haben sich auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission verständigt und sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>Es geht um sehr viel

Medienordnung:

Es geht um sehr viel

von am 24.11.2014

Leitlinien für eine konvergente Medienordnung müssen definiert werden

24.11.14 Von Dr. Marc Jan Eumann, Staatssekretär für Medien in NRW

Schon lange nicht mehr steht so viel auf der medienpolitischen Agenda der Länder und schon lange nicht mehr geht es um so viel. Nach der erfolgreichen Umstellung der Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks geht es jetzt darum, Leitlinien für eine konvergente Medienordnung zu definieren. Die wesentlichen Eckpunkte sind klar: Das veränderte Nutzungsverhalten, die technischen Entwicklungen, die Internationalisierung der Medienmärkte und der Eintritt [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Die Einnahmen zwischen Bund und Ländern teilen“

Rundfunk:

„Die Einnahmen zwischen Bund und Ländern teilen“

von am 09.10.2014

Länder halten an Zeitplan zur DVB-T2 Umstellung bis 2019 fest

09.10.14 Interview mit Jacqueline Kraege (SPD), Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz

Die Bundesländer haben sich frühzeitig zur weiteren Verbreitung von Fernsehangeboten über digitale terrestrische Frequenzen - DVB-T bekannt und sich gegenüber der Bundesnetzagentur gegen eine vorzeitige Freigabe der hierfür notwendigen Frequenzkapazitäten des 700 MHz-Bandes ausgesprochen. In einem medienpolitik.net-Gespräch betonte Jaqueline Kraege, [mehr…]