Rundfunkbeitrag

<h4>Rundfunk: </h4>„Es gibt keine Denkverbote“

Rundfunk:

„Es gibt keine Denkverbote“

von am 25.10.2016

Länderarbeitsgruppe zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk will ohne Tabus Vorschläge erarbeiten. Reformprozess soll transparent und mit Unterstützung von ARD und ZDF gestaltet werden

25.10.16 Fragen an Staatssekretärin Heike Raab, Rheinland-Pfalz und Minister Dr. Fritz Jaeckel, Sachsen

Heike Raab und Dr. Fritz Jaeckel leiten seit dem Frühjahr die Länderarbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“, die Vorschläge für eine relative Beitragsstabilität über das Jahr 2021 hinaus, unterbreiten soll. Bei der Tagung der Regierungschefs der Länder Ende Oktober sollen erste ... [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Wir wollen einen Jojo-Effekt verhindern“

Rundfunk:

„Wir wollen einen Jojo-Effekt verhindern“

von am 06.10.2016

Hamburger Staatsrat für Medien will, dass ARD und ZDF selbst entscheiden, wie sie ihre Inhalte verbreiten

06.10.16 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Staatsrat der Kulturbehörde, Staatsrat in der Senatskanzlei Hamburgs für die Bereiche Medien und Digitalisierung

Hamburg gehört mit zu den Bundesländern, die auf der Sitzung der Ministerpräsidenten im Oktober gegen eine weitere Beitragssenkung stimmen wollen. Damit zeichnet sich eine Mehrheit zugunsten der Beitragsstabilität ab. „Wenn wir jetzt den Beitrag senken, um überschüssige [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Wir reden über Jahrzehnte“

Rundfunk:

„Wir reden über Jahrzehnte“

von am 26.09.2016

Vorstoß der CSU: Rundfunkbeitrag soll durch Strukturveränderungen stabil bleiben

26.09.16 Interview mit Markus Blume (CSU), Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission, Abgeordneter des Bayerischen Landtages und Vorsitzender der CSU-Grundsatzkommission

Die CSU hat medienpolitisch nach länger Zeit mal wieder für Schlagzeilen gesorgt: ARD und ZDF sollen fusionieren, verkündete der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer. Für Markus Blume, einer der CSU-Strategen und Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission, ist aber klar, „dass man eine Beseitigung von [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Eine Beitragssenkung hätte nur Symbolwert“

Rundfunk:

„Eine Beitragssenkung hätte nur Symbolwert“

von am 20.09.2016

Thüringen ist gegen eine Senkung des Rundfunkbeitrages

21.09.16 Interview mit Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Thüringens

Das rot-rot-grün regierte Thüringen gehört zu den Bundesländern, die sich gegen eine Absenkung des Rundfunkbeitrages aussprechen. „Eine Absenkung des Rundfunkbeitrages“ so der Thüringer Medienminister Hoff, „würde die Akzeptanz kaum erhöhen, da sie nur Symbolwert hätte. Nur eine langfristige [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

Rundfunk:

„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

von am 20.09.2016

Hessen tritt für Senkung des Rundfunkbeitrages ein

21.09.16 Interview mit Axel Wintermeyer, Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, hält den KEF-Vorschlag, den Rundfunkbeitrag um 30 Cent zu senken, „für nachvollziehbar“. Es stelle sich verfassungsrechtlich tatsächlich die Frage, ob die Länder dem Beitragszahler eine Senkung des Rundfunkbeitrags vorenthalten können. Trotzdem hält Wintermeyer es für „nicht verwunderlich“, wenn der Beitrag mittelfristig wieder steigen müsse [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Über uns schwebt das Damoklesschwert des Kartellrechts“

Rundfunk:

„Über uns schwebt das Damoklesschwert des Kartellrechts“

von am 11.08.2016

Kooperationen innerhalb der ARD stoßen auf kartellrechtliche Vorbehalte

11.08.16 Interview mit Dr. Susanne Pfab, ARD-Generalsekretärin

In einem ausführlichen Interview bewertet die ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab aktuelle Entwicklungen beim Rundfunkbeitrag, der Digitalisierung des Hörfunks, der Ergebnisse der Bund-Länder-Kommission und der Novellierung der AVMD-Rechtlinie aus Sicht der ARD. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Die KEF entscheidet über die bedarfsgerechte Finanzierung“

Rundfunk:

„Die KEF entscheidet über die bedarfsgerechte Finanzierung“

von am 03.08.2016

Verzicht auf Beitragssenkung würde nicht ARD und ZDF zugutekommen

03.08.16 Interview mit Björn Böhning (SPD), Staatssekretär und Chef der Senatskanzlei in Berlin

Bis Oktober haben die Länder noch Zeit zu entscheiden, ob sie der Empfehlung der KEF folgen und den Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro auf 17,21 Cent ab 2017 senken. Möglich machen das einmalige Reserven durch Mehreinnahmen [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Die Rundfunkanstalten müssen Ballast abwerfen“

Rundfunk:

„Die Rundfunkanstalten müssen Ballast abwerfen“

von am 01.08.2016

Sachsen-Anhalt ist für Beitragssenkung und Abbau von Doppelstrukturen bei den Sendern

01.08.16 Interview mit Rainer Robra, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern, die die Empfehlung der KEF nach einer weiteren Beitragssenkung umsetzen wollen. Wie Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt gegenüber medienpolitik.net erläutert [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Im Interesse der Beitragszahler handeln

Rundfunk:

Im Interesse der Beitragszahler handeln

von am 29.02.2016

Kritik an der Reduzierung der WDR-Werbung in NRW

29.02.16 Von Rainer Robra (CDU), Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts

Die angemessene Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland wird in der Gesellschaft und in der Politik immer wieder streitig diskutiert. Besonders die im Rhythmus von zwei Jahren [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>WDR und Medienland NRW gehen gestärkt in die Zukunft

Rundfunk:

WDR und Medienland NRW gehen gestärkt in die Zukunft

von am 29.02.2016

Das neue WDR-Gesetz schärft das Profil der größten Landesrundfunkanstalt und stärkt das duale Rundfunksystem in NRW

29.02.16 Von Dr. Marc Jan Eumann, SPD, Staatssekretär für Europa und Medien in NRW

Am 27. Januar 2016 hat der nordrhein-westfälische Landtag das neue WDR-Gesetz verabschiedet. Schaut man auf die öffentliche Debatte, könnte man fast den Eindruck gewinnen, der Landtag habe die Vorgaben [mehr…]