Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag

<h4>Rundfunk:</h4> „Es geht nicht nur ums Sparen“

Rundfunk:

„Es geht nicht nur ums Sparen“

von am 29.05.2018

Länder erwarten weiterhin Vorschläge für zusätzliche Strukturveränderungen bei öffentlich-rechtlichen Sendern

29.05.18 Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und in Europa, für Medien und Digitales in Rheinland-Pfalz

Obwohl ARD, ZDF und Deutschlandradio Ende April den Ländern keine weiteren Vorschläge für Einsparungen und eine Reform des Auftrages unterbreitet haben, erwartet die Rheinland-Pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

Rundfunk:

„Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

von am 23.04.2018

• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter

23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Welche Weichen stellt die Medienpolitik?

Rundfunk:

Welche Weichen stellt die Medienpolitik?

von am 31.10.2016

Auftrag und Strukturoptimierung aus Sicht der ARD

31.10.16 Von Dr. Susanne Pfab, ARD-Generalsekretärin

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hatten auf ihrer Konferenz Ende Oktober zu entscheiden, ob der Rundfunkbeitrag nach der Absenkung um 48 Cent im vergangenen Jahr um weitere 30 Cent reduziert werden soll. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Eine Steuerfinanzierung ist rechtlich zweifelhaft“

Rundfunk:

„Eine Steuerfinanzierung ist rechtlich zweifelhaft“

von am 25.02.2013

25.02.13 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor der Mainzer Medieninstituts

Der renommierte Medienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr, hält die neue Rundfunkgebühr „nicht nur für verfassungsmäßig, sondern auch für eine sachgerechte und überzeugende Lösung“, wie er in einem medienpolitik.net-Interview feststellt. Zugleich lehnt Dörr eine Steuerfinanzierung ab: Die Finanzierung über staatliche Haushalte kollidiere [mehr…]