Rundfunkfreiheit

<h4>Rundfunk:</h4> Rückwärtsgewandt und verfassungswidrig

Rundfunk:

Rückwärtsgewandt und verfassungswidrig

von am 18.06.2018

Telemedienauftrag wird den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schwächen

18.06.18 Beitrag von Tabea Rößner, MdB, Medienpolitikerin, Bündnis 90 /Die Grünen

Die von den Regierungschefinnen und Regierungschefs vorgeschlagene Neugestaltung des Telemedienauftrags ist mitnichten der von ihnen hochgelobte Gewinn für alle Beteiligten. Im Gegenteil: Es ist ein Rückschritt [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

Rundfunk:

„Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

von am 23.04.2018

• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter

23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

Medienpolitik:

„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

von am 12.07.2017

Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff

12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Rundfunkregulierung: </h4>Staatsfern, parteienfern, weiter nicht modern?

Rundfunkregulierung:

Staatsfern, parteienfern, weiter nicht modern?

von am 26.03.2014

Zur Entscheidung des BVerfG in Sachen ZDF-Staatsvertrag

26.03.14 Von Dr. Jörg Ukrow, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)

Der Erste (Grundrechte-)Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über zwei identische Anträge der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und des Hamburger Senats zur Zusammensetzung und zum Verfahren [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der Medienpolitik“

Rundfunk:

„Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der Medienpolitik“

von am 06.03.2014

Sachsen schlägt umfassende Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor

05.03.14 Interview mit Stanislaw Tillich, Ministerpräsident Sachsens

Der Sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich war der erste, der die Botschaft am 3. Dezember 2013 verkündete: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk würde bis 2016 einen Beitragsüberschuss von etwa einer Milliarde [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die Rundfunkfreiheit ist im Kern Programmfreiheit“

Rundfunk:

„Die Rundfunkfreiheit ist im Kern Programmfreiheit“

von am 19.09.2013

Medienrechtler sieht großes Konfliktpotenzial bei Umnutzung von Rundfunkfrequenzen

19.09.13 Interview mit Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Hochschullehrer für Medienrecht an der TU Dortmund

Der Medienrechtler Prof. Dr. Tobias Gostomzyk hält eine Umwidmung des UHF-Bandes, über das gegenwärtig im 700 MHz-Bereich DVB-T übertragen wird, durch die EU für unrealistisch. [mehr…]