Rundfunkstaatsvertrag

<h4>Rundfunk: </h4>„Keine Entpolitisierung der Rundfunkgesetzgebung“

Rundfunk:

„Keine Entpolitisierung der Rundfunkgesetzgebung“

von am 17.09.2018

Sachsen-Anhalt plädiert für Beitragsfestsetzung von zwei Jahren - leichte Beitragserhöhung möglich

17.09.18 Interview mit Rainer Robra, Staatsminister, Chef der Staatskanzlei und Kulturminister des Landes Sachsen-Anhalt

Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts, hat in der aktuellen Debatte um den Rundfunkbeitrag und die weitere Ausgestaltung des Auftrages in einem medienpolitik.net-Gespräch eine eindeutige Position gegen eine „Fokussierung“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Mehr Schaden als Nutzen

Medienpolitik:

Mehr Schaden als Nutzen

von am 21.08.2018

Diskriminierungsverbot: Gefahr für die Vielfalt und Qualität der Suche

22.08.18 Von Dr. Arnd Haller, Legal Director DACH, Nordics, BeNeLux und EU-Politik bei Google

Die Beratungen der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen auf Hochtouren. Mitte Juli hat Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission eine Konsultation gestartet, die auch eine Regulierung von Intermediären zur Diskussion stellt. Der Vorschlag umfasst Transparenzvorgaben für [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

Rundfunk:

„Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

von am 19.08.2018

Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten

20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Der aktuelle Auftrag ist ein Relikt der analogen Welt

Rundfunk:

Der aktuelle Auftrag ist ein Relikt der analogen Welt

von am 20.06.2018

Zehn Eckpunkte einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

20.06.18 Von Staatssekretär Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holsteins

Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlägt immer höhere Wellen. Dabei kann es aber nicht allein – wie leider aber allzu oft - um die Frage gehen, ob der Beitrag [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Perspektivwechsel in der Medienpolitik

Medienpolitik:

Perspektivwechsel in der Medienpolitik

von am 22.05.2018

Hamburg will Rundfunkstaatsvertrag zu einem Medienstaatsvertrag entwickeln

22.05.18 Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Es ist entscheidend, dass wir eine mediale Ordnung sichern, in der redaktionelle Medien ihren festen Platz haben, um Verzerrungen durch digitale Teilöffentlichkeiten entgegenzuwirken und uns bewusst mit der Vielfalt [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

Rundfunk:

„Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

von am 23.04.2018

• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter

23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]

Medienpolitik:

„Eine konvergente Medienordnung wird immer dringender“

von am 23.01.2018

Medienanstalten fordern schnelle Modernisierung des Rundfunkstaatsvertrages

22.01.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

„Wenn wir nicht wollen, dass uns automatisierte Stimmen wie beispielsweise Alexa von Amazon demnächst die Regeln vorgeben, müssen die [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Das gute Öffentliche – das öffentliche Gut

Rundfunk:

Das gute Öffentliche – das öffentliche Gut

von am 27.09.2017

Thüringen setzt sich für relative Beitragsstabilität bis zur „gelernten“ Beitragshöhe von 17,98 Euro ein

27.09.17 Von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Bundesrepublik Deutschland war zu keiner Zeit gänzlich unumstritten. Entstanden aus den von den Alliierten nach dem Vorbild der britischen BBC genehmigten Sendern, wuchs nur langsam [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Ein maximales Bedrohungsszenario“

Rundfunk:

„Ein maximales Bedrohungsszenario“

von am 27.09.2017

VPRT: Neuer Telemedienauftrag stellt Beihilfekompromiss mit EU in Frage

27.09.17 Interview mit Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT

So massiv wie lange nicht mehr hat sich der VPRT auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung für eine konsequente Reform der Strukturen und des Auftrags von ARD und ZDF ausgesprochen. ARD und ZDF hätten sich systematisch als direkte Wettbewerber zu privaten Medienangeboten [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

Medienpolitik:

„Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

von am 02.01.2017

Ko- und Selbstregulierung gehören zu einer modernen Medienregulierung

02.01.17 Interview mit Dr. Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur und Bevollmächtigter des Hamburger Senats für Medien

Vor einem halben Jahr hat die Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Wie geht es mit den Empfehlungen nun weiter? Werden die Gespräche mit dem Bund zu medienpolitischen Themen fortgesetzt? [mehr…]