Rundfunkstaatsvertrag

<h4>Rundfunk: </h4>Der aktuelle Auftrag ist ein Relikt der analogen Welt

Rundfunk:

Der aktuelle Auftrag ist ein Relikt der analogen Welt

von am 20.06.2018

Zehn Eckpunkte einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

20.06.18 Von Staatssekretär Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holsteins

Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlägt immer höhere Wellen. Dabei kann es aber nicht allein – wie leider aber allzu oft - um die Frage gehen, ob der Beitrag [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Perspektivwechsel in der Medienpolitik

Medienpolitik:

Perspektivwechsel in der Medienpolitik

von am 22.05.2018

Hamburg will Rundfunkstaatsvertrag zu einem Medienstaatsvertrag entwickeln

22.05.18 Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Es ist entscheidend, dass wir eine mediale Ordnung sichern, in der redaktionelle Medien ihren festen Platz haben, um Verzerrungen durch digitale Teilöffentlichkeiten entgegenzuwirken und uns bewusst mit der Vielfalt [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

Rundfunk:

„Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

von am 23.04.2018

• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter

23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]

Medienpolitik:

„Eine konvergente Medienordnung wird immer dringender“

von am 23.01.2018

Medienanstalten fordern schnelle Modernisierung des Rundfunkstaatsvertrages

22.01.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

„Wenn wir nicht wollen, dass uns automatisierte Stimmen wie beispielsweise Alexa von Amazon demnächst die Regeln vorgeben, müssen die [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Das gute Öffentliche – das öffentliche Gut

Rundfunk:

Das gute Öffentliche – das öffentliche Gut

von am 27.09.2017

Thüringen setzt sich für relative Beitragsstabilität bis zur „gelernten“ Beitragshöhe von 17,98 Euro ein

27.09.17 Von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Bundesrepublik Deutschland war zu keiner Zeit gänzlich unumstritten. Entstanden aus den von den Alliierten nach dem Vorbild der britischen BBC genehmigten Sendern, wuchs nur langsam [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Ein maximales Bedrohungsszenario“

Rundfunk:

„Ein maximales Bedrohungsszenario“

von am 27.09.2017

VPRT: Neuer Telemedienauftrag stellt Beihilfekompromiss mit EU in Frage

27.09.17 Interview mit Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT

So massiv wie lange nicht mehr hat sich der VPRT auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung für eine konsequente Reform der Strukturen und des Auftrags von ARD und ZDF ausgesprochen. ARD und ZDF hätten sich systematisch als direkte Wettbewerber zu privaten Medienangeboten [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

Medienpolitik:

„Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

von am 02.01.2017

Ko- und Selbstregulierung gehören zu einer modernen Medienregulierung

02.01.17 Interview mit Dr. Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur und Bevollmächtigter des Hamburger Senats für Medien

Vor einem halben Jahr hat die Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Wie geht es mit den Empfehlungen nun weiter? Werden die Gespräche mit dem Bund zu medienpolitischen Themen fortgesetzt? [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

Rundfunk:

„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

von am 23.11.2016

Veränderung des Auftrages ist aus Ländersicht die entscheidende Stellschraube für Beitragsstabilität

23.11.16 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, und Dr. Christian Frenzel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Sitzung Ende Oktober in Rostock ein Junktim zwischen der Nichtabsenkung des Rundfunkbeitrages und wirksamen Strukturreformen bei ARD und ZDF [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

Rundfunk:

„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

von am 20.09.2016

Hessen tritt für Senkung des Rundfunkbeitrages ein

21.09.16 Interview mit Axel Wintermeyer, Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, hält den KEF-Vorschlag, den Rundfunkbeitrag um 30 Cent zu senken, „für nachvollziehbar“. Es stelle sich verfassungsrechtlich tatsächlich die Frage, ob die Länder dem Beitragszahler eine Senkung des Rundfunkbeitrags vorenthalten können. Trotzdem hält Wintermeyer es für „nicht verwunderlich“, wenn der Beitrag mittelfristig wieder steigen müsse [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Die Medien haben weiterhin eine Kontrollfunktion“

Medienpolitik:

„Die Medien haben weiterhin eine Kontrollfunktion“

von am 25.08.2016

Eine „Integrationspflicht“ von Medien zu fordern, ist verfassungsrechtlich bedenklich

25.08.16 Interview Prof. Dr. Matthias Cornils, Lehrstuhl für Medienrecht, Kulturrecht und öffentliches Recht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Die Mehrheit der Deutschen hat Umfragen zufolge wenig oder gar kein Vertrauen in die Medien. Große Teile der Bevölkerung beklagen Einseitigkeit und fehlende Objektivität in der medialen Berichterstattung. Umgekehrt treibt [mehr…]