Rundfunkstaatsvertrag

<h4>Medienpolitik:</h4> „Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

Medienpolitik:

„Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“

von am 02.01.2017

Ko- und Selbstregulierung gehören zu einer modernen Medienregulierung

02.01.17 Interview mit Dr. Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur und Bevollmächtigter des Hamburger Senats für Medien

Vor einem halben Jahr hat die Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Wie geht es mit den Empfehlungen nun weiter? Werden die Gespräche mit dem Bund zu medienpolitischen Themen fortgesetzt? [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

Rundfunk:

„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

von am 23.11.2016

Veränderung des Auftrages ist aus Ländersicht die entscheidende Stellschraube für Beitragsstabilität

23.11.16 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, und Dr. Christian Frenzel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Sitzung Ende Oktober in Rostock ein Junktim zwischen der Nichtabsenkung des Rundfunkbeitrages und wirksamen Strukturreformen bei ARD und ZDF [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

Rundfunk:

„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

von am 20.09.2016

Hessen tritt für Senkung des Rundfunkbeitrages ein

21.09.16 Interview mit Axel Wintermeyer, Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, hält den KEF-Vorschlag, den Rundfunkbeitrag um 30 Cent zu senken, „für nachvollziehbar“. Es stelle sich verfassungsrechtlich tatsächlich die Frage, ob die Länder dem Beitragszahler eine Senkung des Rundfunkbeitrags vorenthalten können. Trotzdem hält Wintermeyer es für „nicht verwunderlich“, wenn der Beitrag mittelfristig wieder steigen müsse [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Die Medien haben weiterhin eine Kontrollfunktion“

Medienpolitik:

„Die Medien haben weiterhin eine Kontrollfunktion“

von am 25.08.2016

Eine „Integrationspflicht“ von Medien zu fordern, ist verfassungsrechtlich bedenklich

25.08.16 Interview Prof. Dr. Matthias Cornils, Lehrstuhl für Medienrecht, Kulturrecht und öffentliches Recht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Die Mehrheit der Deutschen hat Umfragen zufolge wenig oder gar kein Vertrauen in die Medien. Große Teile der Bevölkerung beklagen Einseitigkeit und fehlende Objektivität in der medialen Berichterstattung. Umgekehrt treibt [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Die Trennung von Werbung und Programm muss weiter gelten“

Medienpolitik:

„Die Trennung von Werbung und Programm muss weiter gelten“

von am 18.07.2016

Medienanstalten sprechen sich für die Förderung redaktioneller Inhalte aus

18.07.16 Interview mit Thomas Langheinrich, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation in Baden-Württemberg und Beauftragter für Europa der DLM

Die Medienanstalten beteiligen sich derzeit intensiv an dem Diskussionsprozess um eine Anpassung der europäischen Regulierungsvorgaben. So haben sie in Stellungnahmen und Gesprächen in Brüssel darauf hingewiesen [mehr…]

<h4>Regulierung: </h4>„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

Regulierung:

„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

von am 05.03.2015

KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß

05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich

Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]

<h4>Plattformen und Aggregatoren: </h4>Keine Plattformisierung des offenen Internets

Plattformen und Aggregatoren:

Keine Plattformisierung des offenen Internets

von am 18.02.2015

Von echten Knappheiten und neuen Zugängen

18.02.15 Von Dr. Eva Flecken, Head of Public Policy, Sky Deutschland

Seit der letzten Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags 2010 wird auf den medienpolitischen Foren der Republik hitzig darüber diskutiert, wie die Plattformregulierung im konvergenten Medienzeitalter ausgestaltet sein muss. Wer muss wie geschützt werden? Wer darf aus der Regulierung entlassen werden? Wie soll die goldene oder doch zumindest bronzene Zukunft einer zeitgemäßen Regulierung von Gatekeepern im digitalen Zeitalter aussehen? [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Und sie bewegen sich doch…

Rundfunk:

Und sie bewegen sich doch…

von am 28.01.2015

Die Konvergenz wartet nicht auf föderale Abstimmungsmechanismen

28.01.15 Von Claus Grewenig, Geschäftsführer des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT)

Der WDR will allem durch neue Unterhaltungsangebote mehr jüngere Zuschauer erreichen. Wie Der Paukenschlag kam ganz zum Jahresende: Die Bundeskanzlerin und die Spitzen der Länder haben sich auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission verständigt und sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung [mehr…]

<h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: </h4>Ein Blankoscheck auf die Zukunft?

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

Ein Blankoscheck auf die Zukunft?

von am 27.10.2014

Online-Jugendangebot von ARD und ZDF

27.10.14 Fragen an Jacqueline Kraege (SPD), Chefin der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz, Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei von Sachsen Anhalt, und Claus Grewenig, VPRT-Geschäftsführer

ARD und ZDF können ein Jugendangebot starten – im Internet. Finanziert werden soll das neue Angebot vor allem durch den Wegfall von zwei Digitalkanälen: EinsPlus (ARD) und ZDFkultur. Die neue Plattform soll ohne Drei-Stufen-Test an den Start gehen können, bei der Nutzung der Inhalte gibt es keine zeitliche Befristung mehr und diese müssen auch nicht programmbezogen sein. [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Wir müssen Jüngere abholen, wo sie sind“

Rundfunk:

„Wir müssen Jüngere abholen, wo sie sind“

von am 09.07.2014

WDR will mehr jüngere Zuschauer digital erreichen

09.07.14 Interview mit Tom Buhrow, Intendant des WDR

Tom Buhrow, seit einem knappen Jahr Intendant des Westdeutschen Rundfunks, will mehr Jugendliche mit seinem Programm erreichen. Mit einem Budget von drei Millionen Euro jährlich sollen neue, möglichst auch crossmedial angelegte Formatideen gefördert werden. Die Kunst sei es, ein jüngeres Programm zu bieten und gleichzeitig das Stammpublikum [mehr…]