Rundfunkstaatsvertrag

<h4>Medienpolitik: </h4>„Der Staat darf nicht über Programminnovationen richten“

Medienpolitik:

„Der Staat darf nicht über Programminnovationen richten“

von am 29.04.2014

Der Drei-Stufen-Test sollte auch für neue lineare Programme Anwendung finden

29.04.14 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Professor für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht der Universität Rostock

Die Bundesländer wollen im Herbst – nach dem dritten Anlauf - endgültig entscheiden, ob es ein crossmediales Jugendangebot von ARR und ZDF, dessen Bestandteil auch ein Digitalkanal sein soll, geben wird. Inzwischen baut der SWR seinen Digitalkanal EinsPlus weiter zum Jugendkanal um [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Rundfunk ist Bullerbü“

Rundfunk:

„Rundfunk ist Bullerbü“

von am 09.04.2014

Fragen einer rundfunkrechtlichen Opt-In-Regulierung

09.04.14 Von Lutz Reulecke, Vice President Regulatory Affairs & Public Policy bei Sky

In Bullerbü ist das Leben einfach. Man muss seine Haustür nicht abschließen, man wartet nicht stundenlang auf den Zug und man steht schon gar nicht im Stau. In Bullerbü können Kinder den ganzen Tag lang spielen und toben und sind keinerlei Gefahren ausgesetzt. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Radio muss explizit erwähnt werden“

Rundfunk:

„Radio muss explizit erwähnt werden“

von am 04.12.2013

04.12.13 Interviews mit Klaus Schunk, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VPRT, und Joachim Knuth, Vorsitzender der ARD-Hörfunkkommission

Der VPRT fordert, dass dem privaten Radio mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird. Von speziellen Passagen im Rundfunkstaatsvertrag bis zu einem eigenen Staatsvertrag reichen die Vorstellungen privater Radioanbieter. [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>„Das Verfahren hatte eine politische Dimension“

Medienrecht:

„Das Verfahren hatte eine politische Dimension“

von am 29.10.2013

Bundeskartellamt hat die Spezifik von Germany’s Gold nur unzureichend berücksichtigt

28.10.13 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Rechtsanwalt Haver & Mailänder

ARD und ZDF haben ihre Pläne der gemeinsamen VoD-Plattform Germany's Gold aufgegeben. Die seit November 2011 laufende Kartellamtsprüfung habe ergeben, [mehr…]

<h4>Regulierung:</h4>„Wer sagt, dass eine Zentrale effizienter ist?“

Regulierung:

„Wer sagt, dass eine Zentrale effizienter ist?“

von am 26.08.2013

Landesmedienanstalten konzentrieren in Berlin jetzt alle gemeinsamen Kommissionen

26.08.13 Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Medienanstalten und Direktor der Landesanstalt für Medien in NRW

Mitte September ziehen die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) von München und die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) von Potsdam nach Berlin. Damit sind alle gemeinsamen Kommissionen der Medienanstalten [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>„Ist ein Internetzugang ein öffentliches Gut?“

Netzpolitik:

„Ist ein Internetzugang ein öffentliches Gut?“

von am 16.05.2013

16.05.13 Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster

Neben der Bundesnetzagentur will auch das Bundeskartellamt die von der Telekom angekündigten Obergrenzen bei der Festnetz-Online-Nutzung prüfen. Hierbei soll es vor allem darum gehen, ob eigene Inhaltedienste wie „Entertain“ gegenüber Angeboten der Konkurrenz bevorzugt werden. [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht mehr Mut zu Innovationen

Rundfunk:

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht mehr Mut zu Innovationen

von am 29.04.2013

29.04.13 Statement von Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor, Hans-Bredow-Institut Hamburg, auf dem Medienpolitischer Dialog der SPD-Bundestagsfraktion zu „Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ am 18.4.2013

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll das Bollwerk [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> „Die Politik will die Medienvielfalt stärken“

Medienregulierung:

„Die Politik will die Medienvielfalt stärken“

von am 22.03.2013

22.03.13 Rede von Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, am 21. März 2013, 16.00 Uhr, beim DLM-Symposium 2013 in Berlin

In ihrer ersten öffentlichen medienpolitischen Rede hat die neue Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege, die zugleich die Rundfunkkommission der Länder leitet, Kritik am für Presseverlage geübt [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Ich schaue gelassen auf mögliche Klagen“

Rundfunk:

„Ich schaue gelassen auf mögliche Klagen“

von am 25.02.2013

25.02.13 Interview mit Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

„Seit Jahresanfang sind Kritiker unterwegs, die auf den Rundfunkbeitrag zielen – aber das System des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt treffen wollen. Hier sage ich ganz klar: Dem werden wir uns entgegenstellen – das Land Berlin aus demokratischen und historischen Gründen allemal“, so kommentiert Björn Böhning die Kritik am neuen Rundfunkbeitrag. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Eine Steuerfinanzierung ist rechtlich zweifelhaft“

Rundfunk:

„Eine Steuerfinanzierung ist rechtlich zweifelhaft“

von am 25.02.2013

25.02.13 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor der Mainzer Medieninstituts

Der renommierte Medienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr, hält die neue Rundfunkgebühr „nicht nur für verfassungsmäßig, sondern auch für eine sachgerechte und überzeugende Lösung“, wie er in einem medienpolitik.net-Interview feststellt. Zugleich lehnt Dörr eine Steuerfinanzierung ab: Die Finanzierung über staatliche Haushalte kollidiere [mehr…]