Telekommunikationsgesetz

<h4>Netzpolitik: </h4>Großer Sieg für – was eigentlich?

Netzpolitik:

Großer Sieg für – was eigentlich?

von am 12.05.2014

Netzneutralität und Europa

12.05.14 Von Thomas Jarzombek, MdB, internetpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Es überschlug sich regelrecht auf Twitter: Großer Sieg für die Netzneutralität im europäischen Parlament! Strittige Abstimmungen pro Netzneutralität entschieden! Aha. Alles klar? Nun ja. Denn jetzt ist der Pulverdampf verzogen und die breite Freude nach der Abstimmung im Europäischen Parlament weicht der Diskussion über die Interpretation der Beschlüsse des Europäischen Parlaments. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Netzpolitik als Nische: Das war einmal!

Netzpolitik:

Netzpolitik als Nische: Das war einmal!

von am 26.11.2013

Björn Böhning: Große Koalition plant Stärkung der Netzpolitik

26.11.13 Von Staatssekretär Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei und in der SPD-Medienkommission Leiter der Arbeitsgruppe Netzpolitik, hat Anforderungen an die Netzpolitik einer Bundesregierung für die nächsten Jahre definiert. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Mehrheit der Parteien für Internet-Minister

Netzpolitik:

Mehrheit der Parteien für Internet-Minister

von am 28.08.2013

Netzneutralität sollte gesetzlich gesichert werden

28.08.13 Die Bedeutung und Sicherung der Netzneutralität für die Kommunikation und Information der Bürger werden in der Öffentlichkeit und der Politik heiß diskutiert. Mit Blick auf die Bundestagswahl hat medienpolitik.net zwei Fragen an alle netzpolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Parteien gestellt. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>„Ist ein Internetzugang ein öffentliches Gut?“

Netzpolitik:

„Ist ein Internetzugang ein öffentliches Gut?“

von am 16.05.2013

16.05.13 Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster

Neben der Bundesnetzagentur will auch das Bundeskartellamt die von der Telekom angekündigten Obergrenzen bei der Festnetz-Online-Nutzung prüfen. Hierbei soll es vor allem darum gehen, ob eigene Inhaltedienste wie „Entertain“ gegenüber Angeboten der Konkurrenz bevorzugt werden. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Der Rundfunkbegriff muss überprüft werden

Rundfunk:

Der Rundfunkbegriff muss überprüft werden

von am 14.05.2013

14.05.13 Von Dr. Franz Josef Jung MdB, Bundesminister a. D., Vorsitzender des Medienpolitischen Expertenkreises der CDU Deutschlands
Seit Jahren schreitet die so genannte Konvergenz, also die technische Annäherung der Medien, voran. Viele Zeitungen gibt es auf Papier [mehr…]