Telekommunikationsrecht

<h4>Plattformen und Aggregatoren: </h4>Das Ende des Anfangs?

Plattformen und Aggregatoren:

Das Ende des Anfangs?

von am 12.02.2015

Kabelnetzbetreiber fordern Reduzierung der Plattformregulierung

11.02.15 Von Dr. Andrea Huber, ANGA-Geschäftsführerin

2015 könnte ein spannendes Jahr für die Medienregulierung werden. Bund und Länder haben sich im Dezember 2014 darauf geeinigt, eine gemeinsame Steuerungsgruppe einzusetzen, um eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung zu schaffen. Nach langem Warten ist damit der erste im Koalitionsvertrag vereinbarte Schritt getan. Themen gibt es genug [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>„Meinungsmarkt“ als Teil einer kartellrechtlichen Prüfung

Medienordnung:

„Meinungsmarkt“ als Teil einer kartellrechtlichen Prüfung

von am 11.12.2014

Neue Medienordnung: Auch die klassischen Rundfunkthemen voranbringen

11.12.14 Von Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Medienanstalten

Schon lange diskutiert der Rundfunksektor über die Notwendigkeit, die regulatorischen Rahmenbedingungen nachzusteuern und damit die vielzitierte Konvergenz in den rechtlichen Rahmenbedingungen abzubilden. Das Thema hat sogar in den Koalitionsvertrag Einzug gehalten: eine zeitlich befristete Bund-Länder-Kommission soll die Schnittstellen zwischen [mehr…]

Pressemeldung vom 28. August 2014

Pressemeldung vom 28. August 2014

von am 28.08.2014

TOP-Themen auf medienpolitik.net

CDU-Medienpolitiker fordert strukturelle Konsequenzen vom ZDF
Digitale Medienordnung weiter in der Debatte

Berlin, 28. August 2014. Der Betrug bei der ZDF-Sendung „Deutschlands [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>„Keine Rundfunkregulierung durch den Bund“

Medienordnung:

„Keine Rundfunkregulierung durch den Bund“

von am 27.08.2014

Digitale Medienordnung: Länder werden auf Kompetenzen nicht verzichten

27.08.14 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Die Länder beraten gegenwärtig intensiv über die Themen und rechtlichen Voraussetzungen für eine digitale Medienordnung. In einer Bund-Länder-Kommission, die sich aller Voraussicht nach im Frühjahr nächsten Jahres konstituieren wird, soll eine Rahmenvereinbarung für wichtige Felder [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>Uns droht die Zeit davonzulaufen

Medienordnung:

Uns droht die Zeit davonzulaufen

von am 25.08.2014

Auf dem Weg zu einer digitalen Medienordnung

25.08.14 Von Ilse Aigner, stellvertretende Ministerpräsidentin und Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Beim Blick auf die Diskussion in der Bund-Länder-Kommission zur Koordinierung medienpolitischer Aktivitäten fällt mir spontan der Satz ein: „Wer zuletzt kommt, den bestraft das Leben“. Ich bin mir sicher, dass die beauftragten Wissenschaftler gute Arbeit abliefern werden, aber ist das nicht schon zu spät? Die Problemfelder sind schon länger bekannt. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Netz: Wichtig wie nie – riskant wie nie

Netzpolitik:

Netz: Wichtig wie nie – riskant wie nie

von am 22.05.2014

Medien und Netzpolitik, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik müssen zusammen gedacht werden

22.05.14 Von Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalen

Schätzungen sagen, dass sich bereits bis zum Ende des Jahrzehnts der Datenstrom im Netz noch einmal verachtfachen wird. Dass bis dahin weltweit rund 50 Mrd. Geräte miteinander vernetzt sein werden. Jeden Monat wächst das Netz um rund 20 Millionen neue Nutzerinnen und Nutzer. Jeden Tag entstehen [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Regulierung meets Konvergenz

Rundfunk:

Regulierung meets Konvergenz

von am 09.01.2014

Der private Rundfunk inmitten seiner größten Herausforderung

09.01.14 Von Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT und Bereichsleiter Medienpolitik von RTL Deutschland

Deutschlands Privatfernsehen feiert runden Geburtstag. Am Neujahrstag bzw. am 02.01.1984 erblickten Sat.1 und RTL – an dieser Stelle einen Glückwunsch an den Erstgeborenen nach München – das Licht der Welt. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Auffindbarkeit ist ein medienpolitisches Thema

Medienregulierung:

Auffindbarkeit ist ein medienpolitisches Thema

von am 13.06.2013

13.06.13 Rede von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

In der "Digitalen Gesellschaft" mit all ihren Kommunikationsplattformen ist es entscheidend für ein Informationsangebot, ob und wie es auffindbar ist. [mehr…]