Telemediengesetz

<h4>Medienpolitik:</h4> „Technik muss dem Gemeinwohl dienen“

Medienpolitik:

„Technik muss dem Gemeinwohl dienen“

von am 21.12.2016

CDU/CSU plant Änderungen des Telemediengesetzes um Intermediäre zu regulieren

21.12.16 Interview mit Nadine Schön MdB (CDU), stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Die CDU/CSU will das Telemediengesetz (TMG) novellieren, um Intermediäre in einem abgestuften Verfahren zu zwingen, schneller rechtswidrige Posts oder Kommentare zu entfernen. Zudem sollen Betreiber ab einer [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Die Haftungsfrage bei offenen WLAN-Netzen

Netzpolitik:

Die Haftungsfrage bei offenen WLAN-Netzen

von am 14.05.2013

14.05.13 Der Unterausschuss Neue Medien des Ausschusses für Kultur und Medien hat sich unter Vorsitz von Sebastian Blumenthal (FDP) mit dem Thema „Änderung des Telemediengesetzes“ sowie „Potentiale der WLAN-Netze“ am Montag, den 13. Mai 2013, in einer Expertenanhörung befasst. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>eco fordert Rechtssicherheit für Mini-Provider

Netzpolitik:

eco fordert Rechtssicherheit für Mini-Provider

von am 14.05.2013

14.05.13 Forderungen des eco, Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., bei der öffentlichen Anhörung zum Thema „Änderung des Telemediengesetzes“ sowie „Potentiale der WLAN-Netze“ WLAN-Anhörung im Unterausschuss Neue Medien am 13.05.13 [mehr…]