Übertragungskapazitäten

<h4>Netzpolitik:</h4>Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

Netzpolitik:

Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

von am 27.04.2015

Bundesregierung fordert gesetzliche Verankerung der Netzneutralität europäischer Ebene

27.04.15 Von Ulrich Kelber, MdB, Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz

Das Internet insbesondere in der Ausprägung des http-Protokolls hat sich von einem Experiment bzw. Werkzeug von Wissenschaftlern zur prägenden Kraft sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unsere Gesellschaft [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Vielfalt, Partizipation und Transparenz

Medienpolitik:

Vielfalt, Partizipation und Transparenz

von am 04.02.2014

NRW-Landesmediengesetz geht neue Wege.

05.02.14 Von Marc Jan Eumann, Medien-Staatsekretär in NRW

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 4. Februar einem Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem die Grundlagen für eine wirtschaftlich tragfähige, vielfältige und weiterhin starke Medienlandschaft in NRW geschaffen werden sollen. Der Gesetzentwurf greift hierzu die im Koalitionsvertrag benannten Aufgaben auf und reagiert zugleich auf aktuelle Bedarfe [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Zum Entwurf der Netzneutralitäts-Verordnung

Netzpolitik:

Zum Entwurf der Netzneutralitäts-Verordnung

von am 16.09.2013

Wichtiges fehlt noch!

16.09.13 Von Dr. Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Das BMWi hat seinen im Juni vorgelegten Verordnungsentwurf zur Absicherung der Netzneutralität nach teils harscher Kritik der beteiligten Kreise überarbeitet und im August einen zweiten Entwurf veröffentlicht. [mehr…]