ZDF-Staatsvertrag

<h4>Rundfunk: </h4>„Qualität ist nicht zum Billigtarif zu haben“

Rundfunk:

„Qualität ist nicht zum Billigtarif zu haben“

von am 06.09.2017

ZDF-Fernsehrat dringt auf „bedarfsgerechte Finanzierung“, um Relevanz des ZDF weiter zu sichern

08.09.17 Interview mit Marlehn Thieme, Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates

Der ZDF-Fernsehrat werde sich auf seiner nächsten Sitzung im September mit den Vorschlägen des ZDF zur Strukturreform befassen. Es bleibe abzuwarten, so Marlehn Thieme, die Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, ob ARD und ZDF mit ihren Vorschlägen die Regierungschefinnen und -chefs schon überzeugen [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiter entwickeln können“

Medienpolitik:

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiter entwickeln können“

von am 23.06.2014

Rheinland-Pfalz macht sich für ARD-ZDF-Jugendkanal stark

23.06.14 Interview mit Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich am 12 Juni mit der Umsetzung des Urteils der BVerfG zum ZDF-Staatsvertrag befasst. So haben sie beschlossen, dass sowohl der Fernseh- als auch der Verwaltungsrat des ZDF verkleinert werden sollen. In den nächsten Wochen sollen vor allem von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung Baden-Württembergs [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Man darf auf die Umsetzung gespannt sein“

Rundfunk:

„Man darf auf die Umsetzung gespannt sein“

von am 31.03.2014

Es ist für die Rundfunkfreiheit nicht von Nutzen, wenn Regierungsvertreter in den Rundfunkgremien sitzen.

31.03.14 Interviews mit Prof. Dr. Karl-Eberhard Hain, Direktor des Instituts für Rundfunkrecht Köln, und Tabea Rößner (B90/Grüne), medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion B90/Grüne

Der ZDF-Staatsvertrag ist in wesentlichen Teilen verfassungswidrig. Die Regelungen über die Zusammensetzung des Fernsehrats und des Verwaltungsrats des Senders verstoßen gegen die Rundfunkfreiheit, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. [mehr…]

<h4>Rundfunkregulierung: </h4>Staatsfern, parteienfern, weiter nicht modern?

Rundfunkregulierung:

Staatsfern, parteienfern, weiter nicht modern?

von am 26.03.2014

Zur Entscheidung des BVerfG in Sachen ZDF-Staatsvertrag

26.03.14 Von Dr. Jörg Ukrow, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)

Der Erste (Grundrechte-)Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über zwei identische Anträge der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und des Hamburger Senats zur Zusammensetzung und zum Verfahren [mehr…]