14.12.16 – öffentliches Fachgespräch zu „Plattformen: Interoperabilität und Neutralität“ im Ausschuss Digitale Agenda

von am 15.12.2016

© Deutscher Bundestag

Nach Ansicht der Monopolkommission braucht es für den Umgang mit Informationsintermediären wie etwa der Online-Plattform Google keine spezifischen rechtlichen Vorgaben. Während eines öffentlichen Fachgespräches am Mittwoch, 14. Dezember 2016, zum Thema „Plattformen: Interoperabilität und Neutralität“ vor dem Ausschuss Digitale Agenda unter Vorsitz von Jens Koeppen (CDU/CSU) sagte Prof. Dr. Jürgen Kühling, Mitglied der Monopolkommission, die allgemeine Anwendung des Kartellrechts sei ausreichend. „Uns fehlen nicht sinnvolle materielle Regeln, sondern eine effektive zeitnahe Anwendung dieser Regeln“, so Kühling.

Liste der geladenen Sachverständigen:

  • Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M., Universität Regensburg
  • Clark Parsons, Internet Economy Foundation
  • Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M., Freie Universität Berlin
  • Michael Seemann, Journalist, Blogger
  • Matthias Kirschner, Free Software Foundation Europe

Eine Zusammenfassung der Sitzung können Sie hier nachlesen.

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