Medienpolitischer Nebel – Ein Kommentar zum Internationalen Medienkongress in Berlin 2012
Ein Kommentar von Clemens Appel, Staatssekretär a.D.
Das war er nun, der Internationale Medienkongress bei der IFA in Berlin.
Viele Keynotes, Podien, Erfahrungsberichte…, neue Erkenntnisse oder gar neue Fragestellungen zu dem Thema „Digitale Werte“ (Kann Digitales eigentlich Werte haben oder nicht vielmehr die Gesellschaft, die sich des Digitalen bedient?) gab es allerding kaum. Das Urheberrecht kam nahezu nicht vor, die Wirtschaftssenatorin aus Berlin, Sybille von Obernitz packt immerhin den Entwurf des Bundesjustizministeriums zum Leistungsschutzrecht aus der Kiste und ist sehr skeptisch, ob er so bleiben kann. Zu viele „uneindeutige Definitionen“, deshalb „muss“ er, so die Senatorin, geändert werden, nur, wie sie es machen würde, das verrät sie uns nicht!
Auch Kurt Beck blieb bei vagen Andeutungen: „Viel Freiheit im Netz bedeutet viel Verantwortung“ lehrt er uns. Er setzt auf die Akteure im Netz, die über Selbstkontrolle und freiwillige Vereinbarungen Schlimmes verhindern sollen.
Regulierungen sollen erst dann in Aussicht genommen werden, wenn das gescheitert ist oder nichts passiert. Ist denn nicht schon „nichts“ passiert wie beim Urheberrecht? Also müsste dann nicht endlich gehandelt werden?
Einig sind sich alle, die Herausforderungen in der Medien- und Netzpolitik liegen gut sichtbar auf der Straße – sie wurden in Berlin nur zum Teil aufgehoben…und dann wieder hingelegt.
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