Archiv April 2013

Rundfunk:

„Wir haben keine fertigen Konzepte“

von am 22.04.2013

22.04.13 ARD kämpft mit vollem Einsatz um einen Jugendkanal, Interview mit Lutz Marmor, ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant

Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben sich für eine grundlegende Reform der Digitalkanäle ausgesprochen. In den vergangenen Monaten hatte sich die ARD intensiv darum bemüht, mit dem ZDF einen gemeinsamen Jugendkanal zu initiieren. [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Lutz Marmor/ Dr. Thomas Bellut: „Gemeinsam sind wir stärker“

Rundfunk:

Lutz Marmor/ Dr. Thomas Bellut: „Gemeinsam sind wir stärker“

von am 19.04.2013

19.04.13 Von Clemens Appel, Staatssekretär a. D.

"GEMEINSAM SIND WIR STÄRKER" sagte der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor am Schluß seines Eingangsstatements bei der Veranstaltung "Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" am 18. April im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Eigener Ausschuss wurde einstimmig beschlossen, Rede Jimmy Schulz (FDP)

Netzpolitik:

Eigener Ausschuss wurde einstimmig beschlossen, Rede Jimmy Schulz (FDP)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Jimmy Schulz (FDP)

Dieser Tablet-PC, mit dem ich vor drei Jahren eine meiner ersten Reden in diesem Haus gehalten habe, ist ein Symbol für die Veränderung, die in diesem Hause stattgefunden hat. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat diese Veränderung manifestiert. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Wir hätten uns an zahlreichen Stellen mehr Mut gewünscht, Rede Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Netzpolitik:

Wir hätten uns an zahlreichen Stellen mehr Mut gewünscht, Rede Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir als Gesetzgeber müssen uns mit den massiven gesellschaftlichen Umbrüchen, die mit dem Internet und der Digitalisierung einhergehen, intensiv beschäftigen und diesen Wandel vor allem politisch aktiv gestalten. Diese Einsicht stand am Anfang der Enquete-Kommission, deren Arbeit wir heute mit dieser Debatte abschließen. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Netzpolitik:

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

von am 19.04.2013

18.04.13 Am 18. April fand die abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag statt. Nach zweieinhalb Jahren Arbeit hatte die Enquete-Kommission [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Netzneutralität ge­hört gesetzlich verankert, Rede Halina Wawzyniak (DIE LINKE)

Netzpolitik:

Netzneutralität ge­hört gesetzlich verankert, Rede Halina Wawzyniak (DIE LINKE)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Halina Wawzyniak (DIE LINKE)

Wir beenden heute ganz offiziell die Arbeit der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“. Ich will mich zunächst ganz herzlich bei allen Sachverständigen bedanken, die über Parteigrenzen hinweg – sie wurden ja von den Fraktionen benannt – die Arbeit der Enquete bereichert haben. Sie haben viel Zeit und viel Kraft in diese Arbeit investiert, und das ohne einen Fraktionsapparat und ohne persönliche Mitarbeiter. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Wir brauchen einen Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rede Lars Klingbeil (SPD)

Netzpolitik:

Wir brauchen einen Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rede Lars Klingbeil (SPD)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Lars Klingbeil (SPD)

In der Tat sollten wir in der heutigen Debatte über die erfolgreiche Arbeit in der Enquete-Kommission reden. Wir haben die ersten Pressekommentierungen gelesen, in denen uns auch unterstellt wird, wir hätten nichts geschafft. Aber ich sage: Wir wussten, dass wir uns auf einen schweren Weg machen. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Neue Formen der Bürgerbeteiligung gefunden, Rede Jens Koeppen (CDU/CSU)

Netzpolitik:

Neue Formen der Bürgerbeteiligung gefunden, Rede Jens Koeppen (CDU/CSU)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Jens Koeppen (CDU/CSU)

In der Tat, es ist vollbracht. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist beendet. Viele sind darüber heilfroh. Der eine oder andere hat auch Phantomschmerzen oder Entzugserscheinungen. Bei mir hält es sich in Grenzen. Aber das eine oder andere Mal fehlt sie mir doch an einem Montag, unsere Enquete-Kommission. [mehr…]

<h4>Filmpolitik:</h4>Mit dem FFG die Filmförderung zukunftsfest gestalten, Dr. Claudia Winterstein MdB (FDP)

Filmpolitik:

Mit dem FFG die Filmförderung zukunftsfest gestalten, Dr. Claudia Winterstein MdB (FDP)

von am 17.04.2013

16.04.13 Stellungnahme von Frau Dr. Claudia Winterstein MdB (FDP) zur Öffentlichen Anhörung des Auschusses für Kultur und Medien „7. Novelle zum Filmförderungsgesetz und Förderung des Kinderfilms

Die Filmförderung des Bundes ist für den deutschen Film sehr wichtig. Die Förderung ist die Grundlage für die hohe Qualität und die Vielfältigkeit des deutschen Films. [mehr…]

<h4>Filmpolitik:</h4>Anhörung bestätigt Kurs der Koalition bei Filmförderung, Börnsen/Wanderwitz MdB (CDU/CSU)

Filmpolitik:

Anhörung bestätigt Kurs der Koalition bei Filmförderung, Börnsen/Wanderwitz MdB (CDU/CSU)

von am 17.04.2013

16.04.13 Stellungnahme von Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und Marco Wanderwitz (beide CDU) zur Öffentlichen Anhörung des Auschusses für Kultur und Medien „7. Novelle zum Filmförderungsgesetz und Förderung des Kinderfilms“

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht den Kurs der Bundesregierung in der Filmförderung durch die gestrige Anhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) bestätigt. [mehr…]