Archiv April 2013
22.04.13 ARD kämpft mit vollem Einsatz um einen Jugendkanal, Interview mit Lutz Marmor, ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant
Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben sich für eine grundlegende Reform der Digitalkanäle ausgesprochen. In den vergangenen Monaten hatte sich die ARD intensiv darum bemüht, mit dem ZDF einen gemeinsamen Jugendkanal zu initiieren. [mehr…]
19.04.13 Von Clemens Appel, Staatssekretär a. D.
"GEMEINSAM SIND WIR STÄRKER" sagte der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor am Schluß seines Eingangsstatements bei der Veranstaltung "Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" am 18. April im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. [mehr…]
18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Jimmy Schulz (FDP)
Dieser Tablet-PC, mit dem ich vor drei Jahren eine meiner ersten Reden in diesem Haus gehalten habe, ist ein Symbol für die Veränderung, die in diesem Hause stattgefunden hat. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat diese Veränderung manifestiert. [mehr…]
18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wir als Gesetzgeber müssen uns mit den massiven gesellschaftlichen Umbrüchen, die mit dem Internet und der Digitalisierung einhergehen, intensiv beschäftigen und diesen Wandel vor allem politisch aktiv gestalten. Diese Einsicht stand am Anfang der Enquete-Kommission, deren Arbeit wir heute mit dieser Debatte abschließen. [mehr…]
18.04.13 Am 18. April fand die abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag statt. Nach zweieinhalb Jahren Arbeit hatte die Enquete-Kommission [mehr…]
18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Halina Wawzyniak (DIE LINKE)
Wir beenden heute ganz offiziell die Arbeit der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“. Ich will mich zunächst ganz herzlich bei allen Sachverständigen bedanken, die über Parteigrenzen hinweg – sie wurden ja von den Fraktionen benannt – die Arbeit der Enquete bereichert haben. Sie haben viel Zeit und viel Kraft in diese Arbeit investiert, und das ohne einen Fraktionsapparat und ohne persönliche Mitarbeiter. [mehr…]
18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Lars Klingbeil (SPD)
In der Tat sollten wir in der heutigen Debatte über die erfolgreiche Arbeit in der Enquete-Kommission reden. Wir haben die ersten Pressekommentierungen gelesen, in denen uns auch unterstellt wird, wir hätten nichts geschafft. Aber ich sage: Wir wussten, dass wir uns auf einen schweren Weg machen. [mehr…]
18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Jens Koeppen (CDU/CSU)
In der Tat, es ist vollbracht. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist beendet. Viele sind darüber heilfroh. Der eine oder andere hat auch Phantomschmerzen oder Entzugserscheinungen. Bei mir hält es sich in Grenzen. Aber das eine oder andere Mal fehlt sie mir doch an einem Montag, unsere Enquete-Kommission. [mehr…]
16.04.13 Stellungnahme von Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und Marco Wanderwitz (beide CDU) zur Öffentlichen Anhörung des Auschusses für Kultur und Medien „7. Novelle zum Filmförderungsgesetz und Förderung des Kinderfilms“
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht den Kurs der Bundesregierung in der Filmförderung durch die gestrige Anhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) bestätigt. [mehr…]
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