Das gebrochene Versprechen

von am 17.09.2019 in Aktuelle Top Themen, Allgemein, Archiv, Kreativwirtschaft, Kulturpolitik, Medienförderung

Das gebrochene Versprechen
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Fotograf Tim Flavor

Der „Kultur“-Begriff ist aus der EU-Kommission verschwunden

17.09.2019. Von Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Die EU-Kulturförderung soll in der neuen EU-Kommission bei der designierten Kommissarin Marya Gabriel (Bulgarien) angesiedelt werden. Der Titel der Generaldirektion soll „Innovation and Youth“ lauten, von Kultur kein Wort mehr. Diese Entwicklung ist die Fortführung einer negativen Entwicklung in der Kulturförderung der EU, die sich schon seit vielen Jahren abzeichnet. Doch diese Entwicklung ist ein großer Fehler, weil das vereinigte Europa gerade auch ein gemeinsames Kulturprojekt ist. Doch bei der europäischen Kulturförderung kann ich eine Wertschätzung für Kultur nicht erkennen. Für das kommende Jahr stehen aus den EU-Kulturförderprogrammen für alle Mitgliedsstaaten (27 bzw. mit GB 28) sowie assoziierte Staaten wie Norwegen oder Island gerade einmal 78,8 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vergleich, allein in Deutschland wurden im Jahr 2015 mehr als zehn Milliarden Euro für Kulturförderung ausgegeben.

Gerade auch Deutschland verhindert seit Jahren eine größere Verantwortung der Europäischen Kommission für Kulturförderung. Deshalb ist der europäische Kulturförderetat so klein, dass die von der designierte EU-Kommissarin Mariya Gabriel zu führende Generaldirektion „Kultur“ noch nicht einmal mehr im Namen tragen soll.

„Diese Entwicklung ist die Fortführung einer negativen Entwicklung in der Kulturförderung der EU, die sich schon seit vielen Jahren abzeichnet.“

Bereits vor 21 Jahren hat der Deutsche Kulturrat an die damals vom Europäischen Parlament in Aussicht gestellten 1% des EU-Haushaltes für die Kultur erinnert. Ein Prozent des heutigen EU-Etas von ca. 148,2 Milliarden Euro wären für die Kultur stolze 1,4 Milliarden Euro Förderung im Jahr, oder anders ausgedrückt die fast neunzehnfache Kulturförderung von heute. Man muss das Parlament und die Kommission an dieses alte Versprechen immer wieder nachdrücklich erinnern.

Ändern können die europäische Kulturmisere nur die EU-Mitgliedsstaaten, besonders Deutschland, indem sie zulassen würden, dass die EU mehr Kulturförderung betreiben darf. Fangt einfach an euer zwei Jahrzehnte altes Versprechen, 1% des EU-Etats für Kultur einzusetzen, endlich umzusetzen.

Wie sagte es William Shakespeare so schön: „Ein gegebenes Versprechen ist eine unbezahlte Schuld“.

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