Unabhängigkeit und Journalismus sind nicht selbstverständlich

von am 16.09.2020 in Aktuelle Top Themen, Archiv, Digitale Medien, Gesellschaftspolitik, Journalismus, Leistungsschutzrecht, Medienwirtschaft, Plattformen und Aggregatoren, Verlage

Unabhängigkeit und Journalismus sind nicht selbstverständlich
Dr. Mathias Döpfner, Präsident des Bundesverbandes Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. (BDZV), Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE

Verlage sollten mit „dauerhaft geringerer oder gar keiner Mehrwertsteuer“ unterstützt werden

16.09.2020. Von Dr. Mathias Döpfner, Präsident des Bundesverbandes Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. (BDZV), Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE

Wir leben in unübersichtlichen und unberechenbaren Zeiten. Die Weltordnung scheint sich aufzulösen. Europa und Amerika entfremden sich. China greift nach der globalen Vormacht. Russland agiert immer ruchloser. Islamisten stürmen die offene Gesellschaft. Populisten sind von London bis Budapest auf dem Vormarsch. Künstliche Intelligenz könnte die Menschen zu Dienern der Algorithmen machen. Ein Virus versetzt die Welt in den Ausnahmezustand und zeitweise in Stillstand. Und die Feuer von Kalifornien verdunkeln den Himmel über Berlin. Gründlich recherchierte, wahrheitsgemäße Informationen werden in unübersichtlichen und unberechenbaren Zeiten immer wichtiger – das ist eine historische Chance für den Journalismus. Doch währenddessen wandelt sich unser Geschäftsmodell von einem analogen zu einem digitalen. Eine Transformation, die viele Verlage auch vor existenzielle Fragen stellt.

Ich möchte deshalb nur über ein Thema sprechen, das mit der Lösung all der genannten Fragen zusammenhängt. Über die Zukunft von unabhängigem Journalismus. Um es genau zu sagen: über „Unabhängigkeit“ und über „Journalismus“.

Wir gebrauchen diese beiden Worte oft routiniert und selbstverständlich. Schließlich kann bei uns jeder oder jede im Rahmen der Gesetze schreiben, was sie oder er möchte. Das bedeutet aber nicht, dass das auch geschieht. Die Einflussnahme und der Druck, denen wir ausgesetzt sind, können subtil sein.  Was macht die Unabhängigkeit von Journalismus aus? Es sind aus meiner Sicht wenige, aber essentielle Bedingungen.

Erstens: Die Bereitschaft, sich mit den Mächtigen anzulegen. Für die Suche nach der Wahrheit und den Mut, gesellschaftliche Missstände beim Namen zu nennen, haben in den vergangenen Jahrzehnten viele Menschen ihre Karriere, ihre Freiheit und nicht zuletzt ihr Leben riskiert.

Gerade wir, die wir aus der Behaglichkeit eines Rechtsstaates berichten, müssen uns dafür einsetzen, dass Journalisten frei und ohne Bedrohung ihrer Gesundheit oder ihres Lebens berichten können. Im Jahr 2018 sind 63 Journalisten getötet worden. Im Jahr 2019 waren es 38. Der Einsatz für dieses Ziellohnt sich. Aber 38 sind 38 zu viel! Und leider bin ich nicht sicher, ob sich die Lage der Journalisten in Zukunft positiver entwickeln wird.

Zweitens: Wahre Unabhängigkeit setzt finanzielle Unabhängigkeit voraus. Die private Finanzierung, ein intaktes Geschäftsmodell, sind für den unabhängigen Journalismus ein wesentliches Merkmal. Nur das garantiert Vielfalt. Nur wenn finanzielle Anreize möglichst viele Unternehmer dazu bringen, in Journalismus zu investieren, kann Vielfalt und Wettbewerb entstehen.

Konzeptionell hat sich das duale System in Deutschland bewährt. ARD und ZDF leisten einen wichtigen Beitrag, um aufwändige Produktionen und Korrespondenten-Netze zu finanzieren. Gut ist dieses System allerdings nur, solange es auch wirklich dual ist. Wenn private Verlage Schritt für Schritt in staatliche Abhängigkeit geraten, endet das duale System.

Journalismus ist ein stetes Kalibrieren zwischen Nähe und Distanz zu den Zentren der Macht. Journalisten müssen nah an der Politik und ihrem Geschehen sein, um die Dinge genau zu sehen. Ebenso müssen sie sich davon aber wieder lösen können, um die Dinge aus der Distanz zu betrachten. Beide Perspektiven sind wichtig. Wenn es aber um die Finanzierung privater Medien geht, können wir nicht fern genug sein von den staatlichen Institutionen.

„Immer wieder passieren Fehler. Aber wir Verleger und Journalisten übernehmen für diese Fehler Verantwortung, korrigieren sie.“

Deshalb müssen wir, die deutschen Zeitungen, besonders vorsichtig und kritisch sein, wenn es darum geht, Subventionen vom Staat oder von digitalen Plattformen anzunehmen. Kritisch sehe ich auch Stiftungsmodelle, wie sie zur Presseförderung immer wieder diskutiert werden. Mit noch größerer Sorge sehe ich aber die vom Deutschen Bundestag beschlossene Transformationsförderung.

Kaum hatte der Bundestag Anfang Juli eine Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro beschlossen, forderte Martin Rabanus ein „Spotify für Zeitungen“‘. HORIZONT traf sich mit dem medienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, um zu erfahren, wie mit dieser Idee die Zukunft der Zeitungen zu retten sein soll. Die Antworten lassen erahnen, wie die Politik über die Verlagsbranche denkt. Um es ganz klar zu sagen: Der BDZV hat um die jetzt von der Politik vorgeschlagene Förderung der digitalen Transformation nicht gebeten. Im Gegenteil: Die von uns ursprünglich angeregte und geforderte Maßnahme war als reine „Infrastruktur-Förderung“ formuliert.

Zustellung der strukturell rückläufigen Zeitungen ist nicht nur von höchstem öffentlichem Interesse, denn gerade viele ältere Menschen können und wollen Nachrichten noch nicht digital konsumieren. Vor allem ist sie auch die beste digitale Transformationshilfe für die Verlage. Innovativ sind wir schon selbst. Aber die Digitalisierung kostet Zeit und Geld. Wie sich die geplante Förderung nun im Detail ausgestalten wird, werden wir in den nächsten Wochen genau verfolgen. Logistik- und Technologieförderung ist denkbar. Direkte Verlagsförderung pauschal und ohne klare Kriterien und Grenzen ist es nicht. Für mich persönlich ist eine rote Linie überschritten, wenn der Staat redaktionelle Leistungen direkt oder indirekt subventioniert. Eine geeignete Form der Hilfe, und vielleicht überhaupt die sauberste, wäre eine dauerhaft geringere oder gar keine Mehrwertsteuer.

Drittens: Wirkliche Unabhängigkeit setzt Vielfalt voraus. Diese Vielfalt erfüllt zwei Funktionen: Zunächst einmal ist der publizistische Wettbewerb um die beste Geschichte, aber auch der vielstimmige Chor unterschiedlicher Perspektiven und Kommentierungen essentiell für die Klärung von Fakten. Der Wettbewerb verschiedener Medien ist das einzige wirksame Rezept gegen Fake News, Propaganda und Manipulation.

Daneben schützt die mediale Vielfalt die Freiheit der Presse als Ganzes: Politiker mögen im Fall einer unliebsamen Veröffentlichung gegen einzelne Medien vorgehen. Sie können aber nicht eine ganze Branche zum Schweigen bringen. Das bedeutet: Je mehr vitale journalistische Angebote existieren, desto geringer die Einflussmöglichkeiten des Staates auf jeden Einzelnen von uns.

Für die Unabhängigkeit und die Vielfalt unserer Zeitungen, brauchen wir faire Wettbewerbsbedingungen. Das gilt auch besonders im Verhältnis zu den großen Plattformen. Es darf nicht passieren, dass zwei bis drei globale Plattformen die Infrastruktur tausender Verlage ersetzen und darüber entscheiden, was Milliarden von Kunden zu lesen bekommen, was richtig ist und was falsch, was gut ist und was schlecht.

„Wenn es um die Finanzierung privater Medien geht, können wir nicht fern genug sein von den staatlichen Institutionen.“

Immer häufiger und immer kritischer wird diese Tage in politischen Kreisen die Rolle großer Plattformen diskutiert. Dabei ändert sich der Ton. Immer öfter wird nicht die Frage diskutiert, ob diese marktbeherrschenden Unternehmen zerschlagen werden sollen. Sondern wann und wie. Aus meiner Sicht sollte das das letzte Mittel sein. Vor allem aber sollten die Verlage nicht zum traurigen Anlass für eine Zerschlagung werden. Wir wollen nicht tragische Helfer sein. Sondern gesunde erfolgreiche Akteure in einem fairen und intakten medialen Öko-System.

Deshalb braucht es bessere, modernere, agilere Regulierung, die den Herausforderungen der Digitalisierung gerecht werden. Eine wortlautgetreue Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform gehört ebenso dazu wie eine wirkungsstarke Plattformregulierung.

Das australische Modell stärkt die Verlage und hat einige überzeugende Vorteile: Wenn die Plattformen sich nach drei Monaten Verhandlung nicht mit den Verlegern auf einen Deal verständigt haben, kann ein Schiedsrichter einen verbindlichen Preis festlegen. Zudem ist jede Form der Diskriminierung über das Ranking verboten. Wir sollten offen bleiben und uns die ermutigende Entwicklung in Australien genau anschauen und prüfen, welche der dort gemachten positiven Erfahrungen wir ebenfalls in Europa übernehmen könnten. Doch zunächst müssen wir die EU-Urheberrechtsreform konsequent umsetzen. Das ist das Minimum.

Journalismus muss die auf kritisch und unabhängig recherchierten Fakten fußende Suche nach der Wahrheit bleiben. Was bedeutet das konkret? Wir Medien müssen Chronisten sein, Zeitzeugen der Realität. Und nicht Missionare eines bestimmten Weltbildes. Diskriminierung ist das Thema der Stunde: in der Gesellschaft, in den Medien, in der Werbung. Dahinter verbirgt sich auch ein Generationenkonflikt, bei dem Identität eine besondere Rolle spielt. Wie verändern die Forderungen der Jüngeren Debatten, das Verständnis für- und untereinander? Darüber sprach Horizont mit Andreas Wolfers, ehemals Leiter der Nannen-Schule.

Einer neuen Studie des Reuters Institutes zufolge wünschen sich 80 Prozent der Deutschen einen Journalismus, der neutral berichtet, sich auf keine Seite schlägt. Und also auch die eigenen Vorurteile herausfordert. Lediglich 15 Prozent wollen Medien, die Beiträge nach ihrer Meinung verfassen. Als Bestätigung der eigenen Perspektive.

Der Reuters-Studie könnte man eine Studie der Universität München von 2017 gegenüberstellen. Hier gaben Zweidrittel der befragten deutschen Journalisten an, dass sie die Förderung von „Toleranz und kultureller Vielfalt“ als ihre Aufgabe verstünden. Das klingt sympathisch. Aber vielleicht führen gerade auch solche Intentionen und Vorstellungen dazu, dass Journalisten in entscheidenden Momenten nicht kritisch und objektiv genug berichten. Weil sie im Zweifel Ideale über die Wahrheitssuche stellen, vielleicht sogar, ohne dass sie sich dessen selbst ganz bewusst sind.

Die wiederholte Erfahrung, von Medien eine Realität geliefert zu bekommen, die der eigenen empirischen Wahrnehmung teilweise oder komplett widerspricht, führt zu Skepsis gegenüber unserer journalistischen Arbeit. Das beste Rezept gegen Lügenpresse-Vorwürfe bleibt Rudolf Augsteins Satz: „Schreiben was ist!“ Wenn Journalisten von Aktivisten aber nicht mehr zu unterscheiden sind, dann können wir einpacken. Dann braucht es uns nicht mehr.

„Wir Medien müssen Chronisten sein, Zeitzeugen der Realität. Und nicht Missionare eines bestimmten Weltbildes.“

Der Redakteur James Bennett musste im Juni bei der New York Times seinen Hut nehmen, nachdem er für einen Kommentar des republikanischen Senators Tom Cotton die Verantwortung übernommen hatte. Mit seiner Forderung, auf die Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus mit einem massiven Militäreinsatz zu reagieren, hatte Cotton in der Leserschaft der New York Times einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Wenige Monate zuvor publizierte der stellvertretende Führer einer islamistischen Terrorgruppe in der selbigen Zeitung einen Kommentar. Er hieß: „What We, the Taliban, Want“. Das hat man noch ohne personelle Konsequenzen hingenommen. Bennet aber wurde zum Risiko für das Geschäftsmodell. Immer mehr der 5,7 Millionen Abonnenten dürften zahlende Kunden der Marke sein, weil sie für eine Haltung steht: Anti Trump. Wenn diese Haltung dann in einem Kommentar einmal nicht eingelöst wird, reagieren Leser gereizt. Und Verlage entsprechend nervös.

Das Prinzip „Audiatur et altera pars“ ist nicht veraltet. Es ist und bleibt die Grundlage unserer Glaubwürdigkeit. Wenn wir uns täglich um Vielfalt und Pluralismus bemühen – in Nachricht und Recherche so objektiv wie möglich, in Kommentar und Kolumne frei und subjektiv –, dann werden wir unserem Anspruch am ehesten gerecht. Und verteidigen unsere Glaubwürdigkeit. Vertrauen ist und bleibt unser wichtigstes Kapital. Wenn wir vertrauen genießen, gewinnen wir Leser. Wenn wir Vertrauen verlieren, verlieren wir unsere Leser.

Immer wieder passieren Fehler. Aber wir Verleger und Journalisten übernehmen für diese Fehler Verantwortung, korrigieren sie. Und tragen gegebenenfalls auch die rechtlichen Konsequenzen. Wettbewerb und Vielfalt in der Branche sorgen dafür, dass sich die Presse immer auch kritisch mit sich selbst beschäftigt und gegenseitig kontrolliert. Solingen – und der Fall der fünf getöteten Kinder – ist für mich ein Beispiel. Wir haben Fehler gemacht: Bild hat Whats-App-Nachrichten eines Kindes, das überlebt hat, in einem Artikel eins zu eins veröffentlicht. Wir haben den Schutz von Minderjährigen in diesem Fall missachtet. Andere Medien haben zu Recht diese Grenzüberschreitung kritisiert. Manche, obwohl sie selbst auch aus den privaten Nachrichten des Jungen zitiert hatten. Bild zog den entsprechenden Artikel schnell zurück. Und auch andere Medien passten ihre Berichte an. Wir haben intern seither viel und sehr kritisch über diesen Vorgang diskutiert. Wir wollen und müssen es in Zukunft besser machen. Vielleicht kann dieser Fall Anlass sein für eine breite Debatte über Standards und Werte im Spannungsfeld zwischen der Freiheit der Presse und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten.

Ich bin fest überzeugt: Wenn kritischer Journalismus weiterhin eine prägende Rolle in unserer Gesellschaft spielt, wenn Journalismus wirtschaftlich gesund und staatsfern bleibt, wenn Medien weiterhin unabhängig arbeiten können, dann werden die Probleme von der großen Geopolitik bis zur scheinbaren Allmacht der künstlichen Intelligenz lösbar sein. Dann wird die offene Gesellschaft basierend auf Rechtsstaat und Menschenrechten, die größte Errungenschaft der Moderne, triumphieren. Journalismus, unabhängige und kritische Recherche ist wichtiger denn je. Für diese Unabhängigkeit möchte ich mich als Präsident der deutschen Zeitungsverleger und Digitalpublisher gemeinsam mit Ihnen für weitere vier Jahre einsetzen. Ich muss sagen, dass mich das Votum bei der gestrigen Wahl sehr motiviert hat.

Die letzten vier Jahre waren gute Jahre. Die Zusammenarbeit in den Gremien und mit den Mitgliedern hat Spaß gemacht. Ehrlich gesagt mehr Spaß als ursprünglich gedacht. Ich habe viel Offenheit und Innovationslust erlebt. Und allen ist klar: Je größer die Herausforderungen von außen werden, desto wichtiger ist ein Verband, der unsere Interessen bündelt und vertritt. Der kraftvoll und geschlossen auftritt. Gemeinsam sind wir stärker. Lassen sie uns in diesem Sinne die Zukunft unseres wunderbaren Metiers gestalten. Ich freue mich darauf. Packen wir es an.

Rede von BDZV-Präsident Dr. Mathias Döpfner anlässlich von BDZV. Der Kongress 2020, 15. September 2020

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