Archiv Juni 2021

Vertrauen in Nachrichtenmedien gestiegen

Vertrauen in Nachrichtenmedien gestiegen

von am 30.06.2021

Fast die Hälfte der Internetnutzer erhält Falschinformationen zum Coronavirus

30.06.2021. Fast die Hälfte der erwachsenen Onliner in Deutschland (46 %) gibt an, innerhalb einer Woche falsche oder irreführende Informationen zu Covid-19 gesehen zu haben. Die größten Sorgen, auf Falschinformationen zum Coronavirus zu treffen, bestehen gegenüber Facebook (28 %) und Messenger-Apps (14 %) sowie gegenüber Aktivistinnen und Aktivisten als Absender (31 %). Journalistische Akteure spielen dabei aus Sicht der Befragten nur eine äußerst geringe Rolle (6 %). Das sind Ergebnisse des Reuters Institute Digital News Report 2021, dessen deutsche Teilstudie vom Leibniz-Institut für Medienforschung in Hamburg durchgeführt wurde. Insgesamt basiert die Studie auf 92.372 Befragten aus 46 Ländern auf sechs Kontinenten.
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„Mit Mittelware durchmogeln war schon vor der Pandemie vorbei“

„Mit Mittelware durchmogeln war schon vor der Pandemie vorbei“

von am 29.06.2021

Kinobetreiber fordern schnell bundeweit einheitliche Regelungen für die Wiedereröffnung der Kinos

29.06.2021. Interview mit Dr. Christian Bräuer, Vorstandsvorsitzender der AG Kino und Geschäftsführer der Yorck-Kino GmbH in Berlin und der Programmkino Ost GmbH in Dresden

Am 1. Juli wollen die Kinos bundesweit wieder öffnen. Bereits Mitte Mai hatten sich die Kino- und Verleihverbände auf diesen langfristig planbaren Öffnungstermin verständigt. Dennoch fehlen in den meisten Bundesländern bis heute verbindliche Planungsparameter für die Kinos.
Aktuell sind die Kinos mit einem föderalen Flickenteppich von Auflagen konfrontiert. Die Anpassung der Auflagen erfolgt oft in spontanen, wenig transparenten Verfahren, die den Kinos keine Planungssicherheit ermöglichen. Aus Sicht der AG Kino hat die Regelungsflut nur noch wenig mit Infektionsschutz zu tun, den alle Kinobetreiber ausdrücklich befürworten. Es seien willkürliche politische Momententscheidungen, die ein Engagement vorgaukeln sollen, zunehmend rechtlich fragwürdig sind und das verantwortliche Engagement der privatwirtschaftlichen Kulturanbieter geringschätzen, so der Kino-Verband. „Der Trend zur Konzentration von Marktmacht hat sie beschleunigt, auch wenn er vorher schon vorhanden war. Wir beobachten auf Studio-und Verleih-Seite, dass immer weniger Entscheidungen überhaupt noch in Deutschland getroffen werden.“ So Dr. Christian Bräuer. Für den globalen Markt mag das alles funktionieren, aber wenn nur noch fünf Unternehmen bestimmten, was wir für Geschichten sehen – die auch noch kompatibel mit jeweiligen Produktplattformen sein müssten – gehe der Menschheit etwas verloren. Die essenzielle Herausforderung sei daher ein moderner Umgang mit Plattformen und Marktmacht auf Seiten des Gesetzgebers.
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Verschwindende Vielfalt

Verschwindende Vielfalt

von am 28.06.2021

28.06.2021. Von Prof. Dr. Stefan Sporn, Honorar-Professor der TH Köln und Sprecher des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht*

Ob man im Leben bestimmte Dinge wirklich braucht, weiß man leider immer erst dann, wenn sie weg sind – meist unwiederbringlich. Im Zeitungsmarkt sind in den vergangenen Jahren viele Zeitungen bzw. ihre überregionalen Mäntel verschwunden. Fehlen sie? Daneben hat jetzt wohl ein weiterer unumkehrbarer Prozess des medialen Verschwindens eingesetzt: Der des Ver-schwindens von linearem Fernsehen. Sowohl die Kabel-/IP-Netzbetreiber als Verbreiter als auch die Veranstalter selbst schalten Sender ab. In Deutschland hat einer der größten Netzbetreiber jüngst mitgeteilt, eine ganze Reihe von TV-Sendern nicht mehr weiterzuverbreiten.

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Framing = Urheberrechtsverletzung?

Framing = Urheberrechtsverletzung?

von am 10.06.2021

Nach der EUGH-Entscheidung wird der BGH die mündliche Verhandlung ab dem 17. Juni 2021 fortsetzen

10.06.2021. Von Christian Solmecke, Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Der EuGH hat erneut über eine Vorlagefrage des BGH zum Framing zu entschieden und sich im Urteil entgegen der Schlussanträge des Generalanwalts geäußert. Nach Auffassung des EuGH kann Framing sehr wohl eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Rechteinhaber zuvor Schutzmaßnahmen gegen eine Einbettung im Wege des Framing vorgenommen hat und das Werk sodann dennoch auf der Webseite eines Dritten eingebettet wird. Nach dem EUGH- Urteil wird nun der BGH die Verhandlung fortführen. Hat der Rechteinhaber beschränkende Maßnahmen gegen das sog. Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten (per Framing) eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum dar. Für diese öffentliche Wiedergabe muss die Erlaubnis des Rechteinhabers vorliegen, so der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Ansonsten handelt es sich um eine Urheberrechtsverletzung (Rechtssache C-392/19).

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„Kinoanbieter haben auf dem Streamingmarkt eine schwierige Zukunft“

„Kinoanbieter haben auf dem Streamingmarkt eine schwierige Zukunft“

von am 09.06.2021

Offensive der Streamingplattformen wird den Kinos schwer zu schaffen machen

09.06.2021. Interview mit Gabriel Mohr, Principal bei der Strategieberatung Arthur D. Little und Experte für die Entwicklungen in der Medienbranche

Die Unterhaltungsindustrie erlebt gewaltige Umbrüche. Auf dem US-Markt entsteht derzeit ein neuer Riese. AT&T legt sein Mediengeschäft mit dem Anbieter Discovery zusammen. Gleichzeitig wird Amazon sein Prime-Angebot mit der Übernahme von Metro-Goldwyn-Mayer weiter stärken. Es ist absehbar, dass die Streaming-Player sich in den kommenden Monaten und Jahren einen harten Kampf um Marktanteile und Kunden liefern müssen, um die eigenen Angebote bestmöglich skalieren zu können. Neben exklusiven, neuen Inhalte können auch die Archivschätze vermehrt zu Kriterien im Ringen um Kunden werden. Es scheint fraglich, welche Rolle das aufgrund der Pandemie ohnehin schon angeschlagene Kino mittelfristig noch spielen wird. Schon im letzten Jahr hatten einige Content-Anbieter die Exklusivität des Kinos untergraben, indem Inhalte exklusiv bzw. parallel zum Kinostart auch auf den eigenen Plattformen zu sehen waren. „Exklusive Premieren auf Streamingplattformen wird es nach wie vor geben, obwohl dies natürlich im Coronajahr 2020 eine einzigartige Möglichkeit war, um dem breiten Publikum trotz geschlossener Kinos neue Inhalte zu präsentieren. Gerade aufgrund des intensivierten Verteilungskampf könnte diese Strategie ein probates Mittel darstellen, sich von Konkurrenten abzugrenzen“, sagt Gabriel Mohr von der Strategieberatung Arthur D. Little.

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Vorhof der Rechtsetzung

Vorhof der Rechtsetzung

von am 08.06.2021

Online-Konsultation zur Auftragsreform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geplant

08.06.2021. Von Helmut Hartung, Chefredakteur von medienpolitik.net

Am morgigen Mittwoch, so ist es geplant, will die Rundfunkkommission der Länder über die Reform des Auftrags für die öffentlich-rechtlichen Sender entscheiden. Der im März, unter dem Eindruck der nicht erfolgten Erhöhung des Rundfunkbeitrages, beschlossene Zeitplan ist ehrgeizig. Im Oktober soll der Ministerpräsidentenkonferenz ein beschlussfähiger Vorschlag vorliegen. Anschließend müssen die Landesparlamente der Änderung des Medienstaatsvertrages zustimmen. Ab 1. Januar 2023 soll der neue Auftrag gelten. Die geplante Reform konzentriert sich auf drei Punkte: 1. Reduzierung der beauftragten Sender. 2. Stärkere Fokussierung auf eine deutliche Unterscheidung von den privaten Angeboten. 3. Eine gemeinsame Plattformstrategie. Doch noch sind etliche Punkte umstritten und es ist zweifelhaft, ob morgen Einstimmigkeit erreicht werden kann.
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„Was beauftragt ist, muss auch bezahlt werden“

„Was beauftragt ist, muss auch bezahlt werden“

von am 07.06.2021

Konsens der Ländergemeinschaft: Weitere Beauftragung des ZDF-Vollprogramms, des „Ersten“ und der „Dritten Programme“

07.06.2021. Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs

Wie im März vereinbart, wird sich die Rundfunkkommission der Länder in dieser Woche mit einem Vorschlag für die Änderung des Medienstaatsvertrages zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befassen. Einer der Kernpunkte der Reform soll eine bessere Unterscheidbarkeit von Inhalten privater Anbieter sein „Die ‚Unterscheidbarkeit‘ des öffentlich-rechtlichen Angebots“, so Dr. Carsten Brosda, Hamburgs Mediensenator, „basiert gerade auf der unabhängigen, am Bedarf ausgerichteten Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag. Dadurch wird eine andere Produktionslogik möglich als in der freien Marktlogik: Hochqualitative Beiträge zu den besten Sendezeiten, umfassende Berichterstattung zu allen relevanten Themenbereichen und in angemessenem Umfang auf kleinere, sonst nicht berücksichtigte Zielgruppen zugeschnitten, führen zu einer Mischung, die ein kommerziell orientierter Anbieter nicht bedienen kann.“ Skeptisch zeigt sich der Hamburger Senator, dass ein neuer Auftrag auch unmittelbar zu Einsparungen führe: „Klar ist: was beauftragt ist, muss auch bezahlt werden.“ Wenn die Anstalten über ihre Budgets eigenverantwortlich entscheiden könnten und Reste nicht von der KEF am Ende der Beitragsperiode in Abzug gebracht würden, wären sie noch freier in der Programmgestaltung. Dann könnte die Einstellung oder Überführung eines Programms für neue Formate genutzt werden.
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Mehr Hass im Netz im Corona-Jahr

Mehr Hass im Netz im Corona-Jahr

von am 04.06.2021

Neue Fakten zur Wahrnehmung von Hasskommentaren im Internet

04.06.2021. Mehr als drei Viertel der Deutschen erleben Hass im Netz. Das zeigen die neuesten Zahlen einer forsa-Studie zur Wahrnehmung von Hassrede im Internet im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW. Gleichzeitig steigt die Angst vor Hasskommentaren, aber auch die Wut über die Verfasserinnen und Verfasser solcher Kommentare. Die Landesanstalt für Medien NRW führt seit 2016 einmal jährlich eine Umfrage zum Thema Hate Speech bzw. Hasskommentare im Internet durch. In der aktuellen Umfrage 2021 geben rund drei Viertel der Befragten (76%) an, schon einmal Hate Speech bzw. Hasskommentaren im Internet begegnet zu sein. Zum Vorjahr stieg dabei der Anteil derjenigen von 34 Prozent auf 39 Prozent, die Hasskommentare sehr häufig oder häufig wahrnahmen – ein neuer Höchstwert. Der Anteil derer, denen kein Hass im Netz begegnet ist, liegt bei 22 Prozent. Dieser Wert entspricht dem aus der Umfrage in 2018.
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„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein Gesamtangebot für alle unterbreiten“

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein Gesamtangebot für alle unterbreiten“

von am 03.06.2021

Auftragsdebatte: Fragen der Finanzierung und möglicher Einsparpotenziale erst in der zweiten Phase

03.06.2021. Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Chef der Hessischen Staatskanzlei

Die Bundesländer beraten gegenwärtig über eine Novellierung des Medienstaatsvertrages zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Noch in diesem Jahr sollen von der Ministerpräsidentenkonferenz die entsprechenden Änderungen beschlossen werden. In einem Gespräch mit medienpolitik.net beschreibt Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei das Ziel: „Bei der Novellierung des Auftrags geht es vor allem darum, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfähig zu machen, ihn vor populistischen Anfeindungen zu schützen, ihn für jüngere Zielgruppen attraktiver zu machen und ihn an den neuen technischen Entwicklungen teilhaben zu lassen.“ Nach Einschätzung Wintermeyers gäbe es bei einigen Fragen noch „Diskussionsbedarf“. Dies betreffe vor allem die Frage der Flexibilisierung der Programmbeauftragung, bei welchen Fernsehprogrammen auf eine lineare Verbreitung verzichtet werden könnte. Zu den offenen Punkten gehöre auch der „Begriff einer gemeinsamen Plattformstrategie von ARD und ZDF“. Darüber hinaus werde überlegt, in den Sendern Systeme zur Qualitätssicherung zu etablieren, um das Qualitätsmanagement zu verbessern.
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