Archiv Oktober 2022
ARD Kultur aus Weimar soll die Kulturinhalte der ARD-Anstalten auf einem Online-Portal bündeln
27.10.2022. Interview mit Prof. Dr. Karola Wille, Intendantin des MDR
ARD Kultur ist gestern mit dem Portal ardkultur.de gestartet. ARD Kultur steht zukünftig auch für den Aufbau eines kulturellen Gemeinwohlnetzwerkes. Auf der Webseite ardkultur.de werden vielfältige Kulturinhalte der ARD Mediathek und ARD Audiothek nach Themenbereichen kuratiert sowie neue innovative, digitale Produktionen präsentiert. Ein Navigator führt die Nutzerinnen und Nutzer durch das reichhaltige Kulturangebot. Die Gemeinschaftseinrichtung ARD Kultur ist unter Federführung des Mitteldeutschen Rundfunks in Weimar angesiedelt. ARD Kultur wird auf seinem Portal Kulturinhalte für alle Altersgruppen anbieten. Um dieses Ziel zu erreichen, wird das Team von ARD Kultur, gemeinsam mit den ARD Landesrundfunkanstalten und anderen öffentlich-rechtlichen Partnern auch neue digitale Inhalte produzieren, die sich besonders an Menschen zwischen 30 und 50 Jahren richten. Alle Erkenntnisse und Erfahrungen sollen in den derzeit laufenden Drei-Stufen-Test für ARD Kultur einfließen. Das Jahresbudget von ARD Kultur beträgt fünf Mio. Euro. Fragen zur neuen ARD-Gemeinschaftseinrichtung an Karola Wille.
Novelle des Medienstaatsvertrages verhindert keine Beitragserhöhung
24.10.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur Medienpolitik.net
Die Regierungscheffinnen und -chefs der Länder haben am vergangenen Freitag den Entwurf des 3. Medienänderungsstaatsvertrages unterzeichnet. Nachdem sich die Länder im Juni nach sechsjähriger Debatte auf die Veränderungen bereits verständigt hatten, war die jetzige Verabschiedung keine Überraschung. Bevor der Vertrag im Frühjahr 2023 in Kraft treten kann, müssen ihm aber noch alle 16 Landtage zustimmen. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der im Medienstaatsvertrag festgelegt ist, basiert auf dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages von 2009. Es war angesichts der veränderten Mediennutzung und der Anforderungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk höchste Zeit, hier Veränderungen vorzunehmen. Die Ambitionen einer Länder-Arbeitsgruppe mit dem Namen „Reform des Auftrags und der Struktur“ des öffentlichen Rundfunks, werden jedoch nur teilweise Realität. Die Arbeitsgruppe war 2016 initiiert worden, um durch Reformen eine angedrohte deutliche Beitragserhöhung ab 2021 abzuwenden. Das ist nicht gelungen.
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Reformpapier von Mitgliedern der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
20.10.2022. Von Erhard Grundl, Maria Klein-Schmeink und Konstantin von Notz, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft im rbb oder möglicher Einflussnahme auf journalistische Arbeit beim NDR sind ernst zu nehmen. Sie waren Anlass für manche, die Streichung der Unterhaltung und die Verschlankung des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu fordern. Aber wer diese Verschlankung will, meint eigentlich Schwindsucht. Ein Kaputtsparen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks machen wir nicht mit. Wir wollen ihn stärken und reformieren. Wir wollen einen öffentlichen Diskurs über die Bedeutung und den Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen anstoßen. Denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein integraler Teil unseres diversen Medienangebotes, essenziell für die öffentliche Meinungsbildung und damit für politische Partizipation. Er ist ein Fundament unserer Demokratie. In einem Diskussionspapier werden Reformvorschläge unterbreitet, die unter anderem bei allen Sendern unabhängige Compliance-Beauftragte und Ombudsleute, eine Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen an den relevanten Entscheidungen der Sender sowie eine Überprüfung der Gehaltsstrukturen auf der „Führungsebene“ vorsehen.
Video Trends 2022: Mehrheit der Smart-TV-Nutzer verlassen sich auf Angebote der Benutzeroberflächen
19.10.2022. Im Internet surfen oder per Knopfdruck auf der TV-Fernbedienung Filme im Einzelabruf starten? Die neuen Video Trends 2022 der Medienanstalten zeigen, dass mehr als die Hälfte der Personen ab 14 Jahren in Deutschland regelmäßig Online-Videos am TV-Gerät nutzt, besonders gerne am Smart TV. Bei einem Drittel dieser Nutzerinnen und Nutzer ist die Benutzeroberfläche der erste Bildschirm nach dem Einschalten. Sie bietet ihnen Orientierung in der digitalen Angebotsvielfalt. Aber: Sechs von zehn Personen nehmen keine individuellen Anpassungen auf der Benutzeroberfläche vor, sondern verlassen sich auf das herstellerseitig präsentierte Angebot an Inhalten und Apps. Begründet wird dies auch damit, dass eine Anpassung zu kompliziert oder aufwendig ist. Im Sinne der Vielfaltssicherung ist es daher wichtig, dass die Anbieter die gesetzlichen Vorgaben zu Benutzeroberflächen ordnungsgemäß umsetzen.
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Manche Medien schenken der Gefährdung der Demokratie zu wenig Aufmerksamkeit
12.10.2022. Von Dr. Ortlieb Fliedner, Rechtsanwalt, Kanzlei Fliedner & S. Hadamik
Die Wahlen in Schweden und Italien markieren einen deutlichen Rechtsruck in Europa. Auch die AfD wird nach neuesten Umfragen wieder stärker. Darüber hinaus bemühen sich Alt- und Jung-Nazis, Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und andere rechtsextreme Gruppierungen die Werte des Grundgesetzes und die demokratischen Institutionen des Staates zu unterminieren. Der von Russland geführte Krieg gegen die Ukraine, ein dritter Corona-Winter, eine drohende Energiekrise und weiterhin die Klimakrise bedrohen den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Die Zustimmungswerte zu unserer Demokratie sinken. Nach einer aktuellen Umfrage des Allensbach Instituts meinen 30 Prozent sogar, dass sie in einer Scheindemokratie lebten.
Die Vielfaltsicherung ist ein zentraler Mechanismus des Gemeinwohls
10.10.2022. Von Prof. Dr. Timo Meynhardt, Handelshochschule Leipzig
Der aktuelle Krisenmodus, in dem wir uns befinden, macht es offenbar besonders dringlich darüber zu sprechen, wie wir in der Öffentlichkeit gemeinsam Lösungen zur Bewältigung entwickeln und worin dabei die Qualität des Öffentlichen besteht. Gemeint ist dieser Ort zwischen nicht vermachteter Zivilgesellschaft und dem vermachteten politischen System – also genau diese Sphäre, in der sich genau jene kollektiven Einstellungen bilden, die dem Einzelnen als Orientierung in der Gesellschaft dienen können und seinen Gemeinsinn ansprechen. Sollte nun die historisch mühsam erarbeitete Idee des Öffentlichen durch Fragmentierung und Entgrenzung ins Wanken geraten, entwickeln sich unter Umständen neue Orte und vielleicht auch Nicht-Orte für das Gemeinwohlerleben, an denen neue Formen öffentlicher Kommunikation entstehen. So interessant dies erscheinen und manchmal auch befreiend dies sein mag, so wichtig bleibt der stete Versuch, immer wieder Brücken zu bauen und auf Verständigung zu setzen.
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Zweite Europäische Public Value Konferenz des MDR „Gemeinwohl durch Vielfalt in den Medien“
06.10.2022. Von Prof. Dr. Karola Wille, Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR)
Vor drei Monaten war auch der Bundespräsident in Leipzig zu Gast und hielt bei der 30-Jahr-Feier unseres Medienhauses ein leidenschaftliches Plädoyer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er nannte ihn den Garanten eines öffentlichen Raums, in dem sich Menschen unterschiedlicher Auffassung begegnen können. Ein solches gemeinwohlorientiertes Medium sei in einer Demokratie unverzichtbar. Und „erst recht ist es unverzichtbar in einer Gesellschaft, in der die große Öffentlichkeit immer mehr in Teilöffentlichkeiten zerfällt. Wir brauchen eine gemeinsame demokratische Öffentlichkeit, um als Gesellschaft miteinander im Gespräch zu bleiben, auch um miteinander zivilisiert zu streiten“. Manchen mögen diese klaren Worte der Bestätigung und Ermutigung wie eine kleine Ewigkeit vorkommen.
Zum Entwurf des Media Freedom Act der EU-Kommission
04.10.2022. Von Prof. Dr. Christoph Wagner
Nachdem die EU-Kommission mit dem Digital Markets Act und Digital Services Act zwei wichtige Regelungsvorhaben erstaunlich schnell auf den Weg brachte und damit den großen US Plattformen weitreichende Vorgaben auferlegt, geht sie mit dem nun vorgestellten Entwurf eines „Media Freedom Act“ ans „Eingemachte“ der nationalen Medienordnungen, das bislang der nationalen Gesetzgebung vorbehalten war. Es geht um die Sicherung von Medienfreiheit, Pluralismus und journalistischer Unabhängigkeit in öffentlichen und privaten Medienhäusern, einschließlich der Presse, und um Vorgaben für die Medienkonzentrationskontrolle und die Reichweitenmessung für die Werbevermarktung. Damit hat sich die Kommission viel vorgenommen in einer Zeit, in der die Konsensfindung schwerer wird, wahrscheinlich zu viel.
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Kinobetreiber hoffen auf Energie-Hilfspaket und wieder mehr Besucher
04.10.2022. Interview mit Petra Rockenfeller und Christopher Bausch, Vorstände der AG Kino
Mitte September hatten deutschlandweit 685 Kinos mit ihren 3.193 Leinwänden und 560.878 Plätzen erstmals ein Kinofest gefeiert. Mit 1,1 Millionen Kinofans konnte an das besucherstärkste Vergleichswochenende der letzten zehn Jahre im September 2019 angeknüpft werden. Dieses Kinofest sollte die Aufmerksamkeit wieder stärker auf die Kinos lenken, denn auch im dritten Pandemiejahr ist es für die Filmtheater bisher nicht sehr gut gelaufen: So ist im 1. Halbjahr, im Vergleich mit 2019 – dem letzten Jahr mit normalem Kinobetrieb – die Zahl der Kinobesuche um 38,1 Prozent auf 33,2 Mio. gesunken, der Umsatz um 33,8 Prozent auf 305,7 Mio. Euro. Durch steigende Energiepreise, eine hohe Inflation und die unsichere Corona-Lage birgt auch der Herbst für die Kinobetreiber viele Risiken. Sie hoffen, wie die Kinobetreiber Petra Rockenfeller und Christoph Bausch gegenüber medienpolitik.net sagten, auf weitere wirtschaftliche Hilfen, sonst werde es für viele Kinos „sehr gefährlich“.
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