Helmut Hartung

„Es kommt auf die Inhalte an“

„Es kommt auf die Inhalte an“

von am 20.07.2020

SWR will seinem Publikum noch mehr neue, auf sie zugeschnittene Inhalte bieten und die zusätzlichen Ressourcen durch Einsparungen gewinnen

20.07.2020. Interview mit Prof. Dr. Kai Gniffke, Intendant des Südwestrundfunks (SWR)

Der SWR folgte jetzt - etwas spät - einem Trend und gründete ein Innovationslabor. Das SWR X Lab ist Teil der grundlegenden Unternehmensstrategie, mit der der SWR mehr jüngere Zielgruppen gewinnen möchte. Mit dem neuen Bereich "Innovationsmanagement und Digitale Transformation" siedelt der SWR als erstes Haus in der ARD das Thema Digitalisierung auf Top-Management-Ebene an. „Damit setzen wir natürlich auch ein klares Zeichen für digitalen Wandel“, so Kai Gniffke gegenüber medienpolitik.net. „Wir wollen unserem Publikum noch mehr neue, auf sie zugeschnittene Inhalte bieten.“ Die Kapazitäten dafür müsse der SWR durch Einsparungen gewinnen, indem noch schlanker produziert und technische Standards verändert würden. „Wir werden weniger Arbeit doppelt machen und dabei die Regionalität hochhalten“, so der SWR-Intendant, der seit gut einem Jahr im Amt ist. Die Corona-Pandemie hätte gezeigt, „auf welch unterschiedliche Weisen wir etwas für die Bevölkerung tun können“. Zusätzliche Angebote und Ideen wurden entwickelt, obwohl drei Viertel der Belegschaft im Homeoffice sei – „dank schlankerer Arbeitsabläufe und mit veränderten Produktionsstandards, weil es eben auf die Inhalte ankommt“, wie Gniffke betont.
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Infodemie zerstört Glaubwürdigkeit von Medien und Ärzten

Infodemie zerstört Glaubwürdigkeit von Medien und Ärzten

von am 17.07.2020

17.07.2020. Globale Studie: Desinformationen durchdringen Gesellschaften weltweit

Seit Wochen warnt Brüssel vor einer „massiven Infodemie“ und diskutiert über Maßnahmen, um die Folgen gezielter Falschmeldungen einzudämmen. Noch nie haben sich Desinformationen so schnell und flächendeckend verbreitet und hartnäckig festgesetzt. Nicht nur in autokratischen Systemen, sondern auch in demokratischen Staaten. So lauten zwei der Thesen: Bill Gates habe die WHO gekauft und das Corona-Virus sei eine chinesische Biowaffe. Die Infodemie bringt eine Vielzahl hanebüchener Falschmeldungen hervor. Mit weitreichenden Folgen, wie eine repräsentative, globale Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung nun belegt. Erstmalig werden gezielt Aussagen zu „Corona-Fakes“ auf internationaler Ebene ausgewertet. Eine repräsentative, globale Umfrage bestätigt nun diese Befürchtungen. Rund 7300 Menschen aller Altersklassen hat das Meinungs- und Marktforschungsinstitut Kantar im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit weltweit zu ihrer Mediennutzung und Falschmeldungen während der Corona-Epidemie befragt. In Deutschland, den USA, Indien, Mexiko, Jordanien, Südafrika und den Philippinen.
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„Corona wird in der Film- und Fernsehbranche Spuren hinterlassen“

„Corona wird in der Film- und Fernsehbranche Spuren hinterlassen“

von am 16.07.2020

NRW fordert Unterstützung von Fernsehproduktionen bei Ausfallfonds

16.07.2020. Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Seit Wochen fordern die Produzenten einen Ausfallfonds, der bei erneuten pandemiebedingten Produktionsstopps, für die damit verbundenen zusätzlichen Kosten aufkommt. Versicherungen weigern sich bisher, solche Risiken zu übernehmen. In der jüngst vom Bundestag verabschiedeten „Kulturmilliarde“ sind auch 50 Millionen für einen Ausfallfonds, jedoch nur für Kinoproduktionen, vorgesehen. Allerdings erwarten sowohl die Kulturstaatsministerin Monika Grütters als auch die Produzenten, dass sich an diesem Not-Fonds sowohl die Länder als auch die großen TV-Sendergruppen beteiligen. NRW will 10 Millionen Euro bereitstellen, auch Bayern hat Unterstützung zugesagt. NRW erwartet, so Nathanael Liminski gegenüber medienpolitik.net, „dass nicht nur Produktionsfirmen, die auf Kino spezialisiert sind, berücksichtigt werden können, sondern auch der Bereich der Fernsehfilmproduktion. Wenn der Bund das nicht machen kann oder will, sollten die Länder mit den großen Fernsehstandorten das selbst in die Hand nehmen.“ Im Zusammenhang mit der schwierigen Situation der Kinos verweist der Chef der NRW-Staatskanzlei darauf, dass ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Besuchern nicht notwendig ist, solange nachverfolgbar sei, wer auf welchem Platz gesessen habe.

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„Das Gießkannenprinzip wird uns nicht weiterhelfen“

„Das Gießkannenprinzip wird uns nicht weiterhelfen“

von am 15.07.2020

Bündnis 90/Die Grünen fordern bundesweit einheitliche Regelungen zur Systemrelevanz des Journalismus

15.07.2020. Interview mit Margit Stumpp, MdB, Sprecherin für Bildungs- und Medienpolitik & Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen kritisieren weiterhin die vom Bundestag beschlossene Bereitstellung von 220 Mio. Euro für die Presseförderung. „Es werden Tatsachen geschaffen“ so Margit Stumpp, „ohne dass die anderen Fraktionen im Bundestag die Möglichkeit haben, sich inhaltlich dazu zu positionieren. Dieses Vorgehen ist bezeichnend für die Planlosigkeit der Koalition in der Medienpolitik und schadet dem Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik insgesamt.“ Bei einem so wichtigen Thema wie der Medienförderung gehöre nach dem Demokratieverständnis von Bündnis 90 /Die Grünen das Parlament eingebunden. Es sei schlechter Stil, eine solch hohe Summe ohne vorherige Ankündigung, geschweige denn einer Debatte in den zuständigen Fachausschüssen im Nachtragshaushalt zu beschließen, betont die Sprecherin für Bildungs- und Medienpolitik der Bundestagsfraktion. Das Gießkannenprinzip helfe nicht weiter, so Stumpp. Ein unkompliziertes Mittel zur Stärkung der Medienvielfalt sei die Anerkennung von Non-Profit-Journalismus als gemeinnützig in der Abgabenordnung. Dies sei eine weitere Möglichkeit, neben den privaten und den öffentlich-rechtlichen Medien gesellschaftlich wertvollen Journalismus staatsfern zu fördern.
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Eine Schwächung der bereits stark angeschlagenen Kinos

Eine Schwächung der bereits stark angeschlagenen Kinos

von am 14.07.2020

Offener Brief von Kim Ludolf Koch an Martin Moszkowicz, Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG

14.07.2020. Von Kim Ludolf Koch, Cineplex-Geschäftsführer

Anlässlich der sich immer weiter ergebenden Terminverschiebungen internationaler Produktionen macht sich die deutsche Kinobranche große Sorgen. Diese könnten durch eine vorzeitige Veröffentlichung nationaler Produkte gelindert werden. Anlässlich der überarbeiteten Starttermine von Constantin bittet Kim Ludolf Koch in einem offenen Brief den wichtigsten Partner großer deutscher Filme um Unterstützung. Der Wunsch, die Branche in dieser schweren Zeit nicht im Stich zu lassen, gilt aber letztlich für alle Produktionen, die nicht an einen weltweiten Start gekoppelt sind. Wer hätte gedacht, dass die Zeit, in der alle Kinos in Deutschland wieder spielen dürfen, grausamer wird als die Zeit der Schließung…
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Die Kreativen standen und stehen bis heute auf der Verliererseite

Die Kreativen standen und stehen bis heute auf der Verliererseite

von am 14.07.2020

Die Umsetzung der DSM – Richtlinie: zum Schaden oder zum Nutzen der Urheber?

14.07.2020. Von Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Initiative Urheberrecht hat sich schon vor der Vorlage des Entwurfs der DSM – Richtlinie im September 2016 für eine Reform des Haftungsregimes für Diensteanbieter für das Teilen von Online – Inhalten (im Folgenden: Diensteanbieter) eingesetzt und gefordert, die Haftungsfreistellung der Digital – Services-Richtlinie aus dem Jahr 2000 im Sinne eines Paradigmenwechsels zu beenden. Problematisch wurde insbesondere empfunden, dass die uploadenden Nutzer, die zur Vervollständigung ihrer öffentlich zugänglich gemachten Äußerungen geschützte Werke ganz oder teilweise verwendeten, ganz weitgehend, aber meist ohne Rechtsverletzungsbewusstsein in fremde Rechte eingriffen, wenn sie Werke oder Werkteile in unveränderter Form bzw. in technisch neuartiger Form verändert als Memes, Pastiches oder ähnliche Produktionen einfügten. Traten die Rechtsinhaber ihnen entgegen, entstand notwendigerweise ein scheinbarer, aber gesellschaftlich relevanter Konflikt zwischen zwei Grundrechtspositionen: dem Eigentumsgrundrecht der Urheber und der Nutzung der Meinungsäußerungsfreiheit der Nutzer.
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„Die öffentliche Hand kann nicht (alle) Umsatzausfälle kompensieren“

„Die öffentliche Hand kann nicht (alle) Umsatzausfälle kompensieren“

von am 13.07.2020

SPD-Medienpolitiker fordert Nachsteuern bei der Hilfe für Kinos und eine „passgenaue“ Verteilung der Fördermittel

13.07.2020. Interview mit Martin Rabanus, MdB, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion

Nach Auffassung des Sprechers für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion soll aus den 160 Millionen Euro, die aus der „Kulturmilliarde“ für Kino und Film bereitstehen, der Ausfallfonds in Höhe von 50 Millionen Euro finanziert werden. Damit sei das Geld aber für andere Aufgaben nicht mehr einsetzbar, so Martin Rabanus. „Die Beauftragte für Kultur und Medien muss jetzt sicherstellen, dass die anderen Akteure im Bereich von Kino und Film nicht darunter leiden müssen. Sie bewirtschaftet die vom Parlament zur Verfügung gestellten Mittel.“ 40 Millionen Euro sollen die Kinos erhalten. Dieses Geld solle „fair und ausgeglichen verteilt werden und möglichst alle Kinos, die der Hilfe bedürfen, unabhängig von ihrer Größe“ sollten diese auch erhalten können, betonte der SPD-Politiker. Die 220 Millionen Euro-Förderung für Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, die zusätzlich zur Kulturmilliarde bereitgestellt werden, ist für Rabanus sinnvoll, um neue, digitale Wege zu finden, „um journalistische Inhalten an die interessierte Bürgerschaft zu bringen“. So sollte mit den Mitteln eine gemeinsame digitale Infrastruktur zum Vertrieb der journalistischen Inhalte aufgebaut bzw. der Aufbau unterstützt werden: Ein Spotify für den Journalismus.

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„Wir brauchen eine kohärente europäische Medienpolitik“

„Wir brauchen eine kohärente europäische Medienpolitik“

von am 09.07.2020

Deutsche Ratspräsidentschaft kann Diskussion für einen Medien-Aktionsplan und mehr Wettbewerbsgerechtigkeit für europäische Medienanbieter stiften

09.07.2020. Interview mit Daniela Beaujean, Geschäftsführerin des VAUNET - Verband Privater Medien

Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft fordert der VAUNET, dass grundsätzlich alle nationalen und EU- Gesetzgebungsvorhaben künftig stärker und konsequenter hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Mediensektor und die Geschäftsmodelle der privaten Sendeunternehmen geprüft werden sollten. Dies werde besonders deutlich, so Daniela Beaujean, beim kürzlich veröffentlichten Diskussionsentwurf des BMJV zur weiteren Umsetzung der DSM-Urheberrechtsrichtlinie: Der Gesetzgeber hätte hiermit keineswegs einen fairen Ausgleich zwischen Kreativen, Nutzern, Plattformen und Verwertern geschaffen. Der VAUNET fordert deshalb eine kohärente europäische Medienpolitik, die vor allem drei Punkte berücksichtigt: „Die Medien dürfen aufgrund ihrer systemkritischen Rolle für die Demokratie – gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Erfahrungen mit dem Thema Desinformation – nicht wie jede andere Branche reguliert werden, sie müssen in die Lage versetzt werden, ihre Inhalte weiterhin zu finanzieren und schließlich müssen sie ihre Inhalte in einem fairen digitalen Wettbewerb anbieten können“, betont die Geschäftsführerin des Verbands Privater Medien.
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Schutz der Medienvielfalt liegt im Kompetenzbereich der EU-Mitgliedstaaten

Schutz der Medienvielfalt liegt im Kompetenzbereich der EU-Mitgliedstaaten

von am 08.07.2020

08.07.2020. Rechtsgutachten: Institut für Europäisches Medienrecht zu Kompetenzen von Mitgliedsstaaten bei der Medienregulierung

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat ein Rechtsgutachten veröffentlicht, das „Umfang und Grenzen des Gestaltungsspielraums der EU-Mitgliedsstaaten bei Einschränkungen der Dienstleistungsfreiheit mit dem Ziel der Medienvielfaltssicherung vor dem Hintergrund einer Vorschrift wie der streitbefangenen Regelung im Rundfunkstaatsvertrag“ untersucht. Anlass war eine Verhandlung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in der Rechtssache C-555/19 – Fussl Modestraße Mayr. Das Verfahren betrifft das Begehren des Modeunternehmens Fussl Modestraße Mayr mit Sitz in Österreich, im Programm ProSieben der ProSiebenSat.1 Media SE Werbung ausstrahlen zu lassen, dies aber beschränkt auf das Sendegebiet in Bayern. ProSieben verweigerte die technisch mögliche, regionalisierte Ausstrahlung mit Hinweis darauf, dass dem Sender wegen des in § 7 Abs. 11 RStV verankerten Verbots regionalisierter Werbung im bundesweiten Rundfunk, von dem der bayerische Landesgesetzgeber trotz Abweichungsbefugnis keine Ausnahme vorgesehen hat, die Hände gebunden seien. Im Rahmen des daraus resultierenden Klageverfahrens von Fussl ersucht das LG Stuttgart um Vorabentscheidung des EuGH im Hinblick auf die Frage, ob § 7 Abs. 11 RStV mit dem Recht der Europäischen Union, insbesondere der Dienstleistungsfreiheit, vereinbar ist.
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NRW baut Position als führender TV-Standort Deutschlands aus

NRW baut Position als führender TV-Standort Deutschlands aus

von am 07.07.2020

07.07.2020. NRW-Staatssekretär Liminski kündigt 10 Millionen Euro für Ausfallfonds zur Absicherung von Filmproduktionen an

Nordrhein-Westfalen dominierte auch in den Jahren 2017 und 2018 das Produktionsvolumen im TV-Bereich. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Film- und Fernsehproduktion in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern 2017 und 2018“ des renommierten Dortmunder Medienforschungsinstituts „Formatt. Demnach bleibt Nordrhein-Westfalen weiterhin das attraktivste Land für Fernsehproduktionen. Der für Medien zuständige Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski kündigte weitere Hilfen für die Filmwirtschaft an: „Die Produzenten wollen produzieren. Dafür brauchen sie eine wirksame Absicherung gegen das Pandemierisiko, die derzeit keine Versicherung übernimmt. Gemeinsam mit dem Bund sind wir deshalb derzeit in Gesprächen über die Einrichtung eines bundesweiten Ausfallfonds für die Filmbranche. Wir werden als großer Film- und Fernsehstandort unseren Beitrag leisten und stellen als Landesregierung 10 Millionen Euro zur Verfügung.“
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