Helmut Hartung

Vielfalt, die sich fordert

Vielfalt, die sich fordert

von am 10.10.2022

Die Vielfaltsicherung ist ein zentraler Mechanismus des Gemeinwohls

10.10.2022. Von Prof. Dr. Timo Meynhardt, Handelshochschule Leipzig

Der aktuelle Krisenmodus, in dem wir uns befinden, macht es offenbar besonders dringlich darüber zu sprechen, wie wir in der Öffentlichkeit gemeinsam Lösungen zur Bewältigung entwickeln und worin dabei die Qualität des Öffentlichen besteht. Gemeint ist dieser Ort zwischen nicht vermachteter Zivilgesellschaft und dem vermachteten politischen System – also genau diese Sphäre, in der sich genau jene kollektiven Einstellungen bilden, die dem Einzelnen als Orientierung in der Gesellschaft dienen können und seinen Gemeinsinn ansprechen. Sollte nun die historisch mühsam erarbeitete Idee des Öffentlichen durch Fragmentierung und Entgrenzung ins Wanken geraten, entwickeln sich unter Umständen neue Orte und vielleicht auch Nicht-Orte für das Gemeinwohlerleben, an denen neue Formen öffentlicher Kommunikation entstehen. So interessant dies erscheinen und manchmal auch befreiend dies sein mag, so wichtig bleibt der stete Versuch, immer wieder Brücken zu bauen und auf Verständigung zu setzen.
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Wir müssen für die Bürger einen Wert darstellen

Wir müssen für die Bürger einen Wert darstellen

von am 06.10.2022

Zweite Europäische Public Value Konferenz des MDR „Gemeinwohl durch Vielfalt in den Medien“

06.10.2022. Von Prof. Dr. Karola Wille, Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR)

Vor drei Monaten war auch der Bundespräsident in Leipzig zu Gast und hielt bei der 30-Jahr-Feier unseres Medienhauses ein leidenschaftliches Plädoyer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er nannte ihn den Garanten eines öffentlichen Raums, in dem sich Menschen unterschiedlicher Auffassung begegnen können. Ein solches gemeinwohlorientiertes Medium sei in einer Demokratie unverzichtbar. Und „erst recht ist es unverzichtbar in einer Gesellschaft, in der die große Öffentlichkeit immer mehr in Teilöffentlichkeiten zerfällt. Wir brauchen eine gemeinsame demokratische Öffentlichkeit, um als Gesellschaft miteinander im Gespräch zu bleiben, auch um miteinander zivilisiert zu streiten“. Manchen mögen diese klaren Worte der Bestätigung und Ermutigung wie eine kleine Ewigkeit vorkommen.

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Ein großer Wurf, der nicht weit fliegen wird

Ein großer Wurf, der nicht weit fliegen wird

von am 04.10.2022

Zum Entwurf des Media Freedom Act der EU-Kommission

04.10.2022. Von Prof. Dr. Christoph Wagner

Nachdem die EU-Kommission mit dem Digital Markets Act und Digital Services Act zwei wichtige Regelungsvorhaben erstaunlich schnell auf den Weg brachte und damit den großen US Plattformen weitreichende Vorgaben auferlegt, geht sie mit dem nun vorgestellten Entwurf eines „Media Freedom Act“ ans „Eingemachte“ der nationalen Medienordnungen, das bislang der nationalen Gesetzgebung vorbehalten war. Es geht um die Sicherung von Medienfreiheit, Pluralismus und journalistischer Unabhängigkeit in öffentlichen und privaten Medienhäusern, einschließlich der Presse, und um Vorgaben für die Medienkonzentrationskontrolle und die Reichweitenmessung für die Werbevermarktung. Damit hat sich die Kommission viel vorgenommen in einer Zeit, in der die Konsensfindung schwerer wird, wahrscheinlich zu viel.
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„Das könnte sehr gefährlich werden“

„Das könnte sehr gefährlich werden“

von am 04.10.2022

Kinobetreiber hoffen auf Energie-Hilfspaket und wieder mehr Besucher

04.10.2022. Interview mit Petra Rockenfeller und Christopher Bausch, Vorstände der AG Kino

Mitte September hatten deutschlandweit 685 Kinos mit ihren 3.193 Leinwänden und 560.878 Plätzen erstmals ein Kinofest gefeiert. Mit 1,1 Millionen Kinofans konnte an das besucherstärkste Vergleichswochenende der letzten zehn Jahre im September 2019 angeknüpft werden. Dieses Kinofest sollte die Aufmerksamkeit wieder stärker auf die Kinos lenken, denn auch im dritten Pandemiejahr ist es für die Filmtheater bisher nicht sehr gut gelaufen: So ist im 1. Halbjahr, im Vergleich mit 2019 – dem letzten Jahr mit normalem Kinobetrieb – die Zahl der Kinobesuche um 38,1 Prozent auf 33,2 Mio. gesunken, der Umsatz um 33,8 Prozent auf 305,7 Mio. Euro. Durch steigende Energiepreise, eine hohe Inflation und die unsichere Corona-Lage birgt auch der Herbst für die Kinobetreiber viele Risiken. Sie hoffen, wie die Kinobetreiber Petra Rockenfeller und Christoph Bausch gegenüber medienpolitik.net sagten, auf weitere wirtschaftliche Hilfen, sonst werde es für viele Kinos „sehr gefährlich“.
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Wenn das Aussterben der Eisbären verhandelbar wird

Wenn das Aussterben der Eisbären verhandelbar wird

von am 28.09.2022

Defizite bei Einordnung wissenschaftsjournalistischer Inhalte

28.09.2022. Von Dr. Eva Flecken und Dr. Tobias Schmid – beide Direktoren sind die Themenbeauftragten der Landesmedienanstalten zu Desinformation und journalistischen Sorgfaltspflichten

Gute Nachrichten! Wir befinden uns doch noch in einem aufgeklärten oder zumindest aufklärerischen Zeitalter. Nicht allein der Sturm und Drang hat uns ergriffen, auch wenn sich dieses Gefühl bei einem Blick auf Twitter-Timelines, Boulevard-Schlagzeilen und Clickbait-Logik bislang einstellen mag. Die Politik erklärt die Zeitenwende zum Modus Operandi unserer Gegenwart, Emotionen prägen das Weltgeschehen und somit auch die Nachrichtenlage. Der Versuch des kriegerischen Unterjochens einer Nation, besorgniserregende Klimakatastrophen und epidemischer Notstand versetzen uns in einen Zustand ubiquitärer Alarmbereitschaft. Nicht selten mündet dies darin, dass unsere persönlichen Emotionen anerkannten Fakten diametral gegenüberstehen. Wir alle mussten und müssen unser Verhältnis von Gefühlen auf der einen und Fakten auf der anderen Seite fortwährend überprüfen. Nicht zuletzt die weltweite Pandemie sorgte dafür, dass die Wahrheit und als ihre Anwältin die Wissenschaft ins Zentrum unserer Debatten rückt. Das stellte auch eine Herausforderung für den Journalismus dar. Medienhungrige Scharlatane mussten von wahren virologischen und manchmal auch medienhungrigen Wissenschaftlern unterschieden werden.
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Finanzbedarf des Bayerischen Rundfunks steigt weiter

Finanzbedarf des Bayerischen Rundfunks steigt weiter

von am 27.09.2022

Oberster Rechnungshof legt Bericht zur finanziellen Situation des BR vor

27.09.2022. Die sich verändernde Mediennutzung und zuletzt die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellten den Bayerischen Rundfunk (BR) im Zeitraum 2016 bis 2020 vor große Herausforderungen. Das zeigt der am 23. September 2022 veröffentlichte Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) zur finanziellen Situation des BR. Trotz der bisherigen Sparmaßnahmen werden die finanziellen Reserven des BR bis Ende 2024 weitgehend aufgebraucht sein. Da er seine Pensionsverpflichtungen erfüllen muss, wird der Finanzbedarf des BR weiter steigen. Darüber hinaus will er seinen „BR hoch drei“-Prozess vorantreiben, mit dem er sich für die digitalen Herausforderungen der Zukunft fit machen will. Nach Ansicht des ORH ist es daher entscheidend, dass der BR seine bereits geplanten Einsparungen insbesondere beim begonnenen Personalabbau konsequent umsetzt. Zudem bleibt in allen Bereichen weiter zu prüfen, wie sich Strukturen nachhaltig verschlanken lassen.
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Die Reißleine gezogen

Die Reißleine gezogen

von am 26.09.2022

Bemerkenswerter Beschluss der Rundfunkkommission: Länder zwingen die Anstalten zu Reformen

26.09.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Die Rundfunkkommission der Länder fordert von allen Anstalten „finanzwirksame Selbstverpflichtungserklärungen“ sowie eine Überprüfung ihrer internen Aufsichts- und Compliance-Strukturen. Über die Prüfergebnisse und die beabsichtigten Maßnahmen wollen die Länder informiert werden. Die Länder beabsichtigen zudem „Anpassungen der gesetzlichen Bestimmungen“ zu prüfen, damit für den gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk einheitliche, hohe Standards bei Transparenz- und Compliance-Fragen gelten. Außerdem wollen sie die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine angemessene Ausstattung der Gremienbüros checken. Es ist durchaus bemerkenswert, zu welchen Schritten sich die Rundfunkkommission in ihrer jüngsten Sitzung am 22. Oktober durchgerungen hat. Der aus sechs Punkten bestehende, einheitliche Beschluss, geht an Konkretheit über das hinaus, was man in den vergangenen Monaten aus den Staatskanzleien gehört hat.

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„Man könnte selbst sofort vorangehen“

„Man könnte selbst sofort vorangehen“

von am 21.09.2022

21.09.2022. Fragen an Andreas Nowak, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages und Christian Herrgott, Generalsekretär der CDU-Thüringens und medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

In den 16 Landesparlamenten fällt letztlich die Entscheidung, ob die Novelle des Medienstaatsvertrages zur Reform des Auftrages und der Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab nächstes Jahr in Kraft treten wird. Nach einer Unterrichtung der Medienausschüsse, die in den vergangenen Tagen stattfand, wird es zum Jahreswechsel in den Parlamenten eine Diskussion und abschließende Abstimmung geben. Im März soll der Staatsvertrag von allen Regierungschefinnen und –chefs unterschrieben werden. Auch diese Übereinkunft der Länder ist ein Zustimmungsgesetz. Das heißt, die Abgeordneten haben keine Änderungsmöglichkeit: sie können ihm nur zustimmen oder es ablehnen. Christian Herrgott, Generalsekretär der Thüringer CDU und medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion fordert eine generelle Untersuchung der Gehaltsstrukturen aller ARD-Anstalten, des ZDF und Deutschlandradios, einschließlich der Tochtergesellschaften. Zudem solle überprüft werden, ob die Tätigkeiten der Tochtergesellschaften mit dem Programmauftrag zu vereinbaren sei. Auch der MDR-Staatsvertrag sollte geändert werden. „Ich glaube, wir werden uns mit dem MDR Staatsvertrag schneller wieder beschäftigen, als vor einem Jahr absehbar gewesen ist“, so Andreas Nowak, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages. Ob die CDU in Sachsen dem Vertrag zustimmen wird, ist noch nicht sicher.
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„Reformideen endlich ernsthaft umsetzen“

„Reformideen endlich ernsthaft umsetzen“

von am 20.09.2022

Abgeordnete aus den mitteldeutschen Bundesländern erhoffen sich noch Änderungen am Entwurf des Medienstaatsvertrages

20.09.2022. Interview mit Markus Kurze, parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt

Am 21. September und 22. September tagt die Rundfunkkommission der Länder. Einer der Tagesordnungspunkte ist die Situation in der ARD nach den bekanntgewordenen Missständen. Auch wollen die Länder die weiteren Schritte in der Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Aus vielen Bundesländern und von Medienverbänden gibt es die Forderung, den vorliegenden Entwurf zu ändern und um Schlussfolgerungen aus den Vorfällen innerhalb der ARD zu ergänzen. Auch in den Landtagen In von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bestehen solche Erwartungen. Hier fand in den letzten Tagen die Vorunterrichtung der Abgeordneten über die Novelle des Medienstaatsvertrages durch die Staatskanzleichefs statt. Die Landtage müssen Anfang nächsten Jahres dieser Auftragsreform ihre Zustimmung geben. Bei diesen Sitzungen der Medienausschüsse gab es viele kritische Fragen zu den Schlussfolgerungen aus den ARD-Affären sowie über die Verwendung der Rundfunkbeiträge und das Programm. So stellt Markus Kurze, Medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fest: „Angesichts der jüngsten Verfehlungen bei der ARD ist aber nun doch Bewegung in die medienpolitische Debatte über strukturelle Reformen gekommen. Ich registriere einen regelrechten Überbietungswettbewerb an Reformideen. Diese sollte man nun aber auch ernsthaft umsetzen.“
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„Es droht die Einstellung von Zeitungsausgaben und Zeitschriftentiteln“

„Es droht die Einstellung von Zeitungsausgaben und Zeitschriftentiteln“

von am 19.09.2022

Die Bundesregierung soll die Presseverlage schnell wirtschaftlich unterstützen

19.09.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

In die Presseförderung durch die Bundesregierung kommt Bewegung. Der Bundesrat hat am Freitag auf Anregung mehrerer Länder eine Entschließung verfasst, die sich an die Bundesregierung richtet: Er fordert sie auf, schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen, um die flächendeckende Versorgung mit Presseerzeugnissen weiterhin gewährleisten zu können. Zur Absicherung einer qualitativ hochwertigen Berichterstattung im Lokal- und Regionalbereich könnten auch innovative Technologien, neue Geschäftsmodelle, Verbreitungswege, Formate oder neuartige Kooperationsmodelle beitragen, betont der Bundesrat. Er bittet die Bundesregierung, zeitnah ein Förderkonzept vorzulegen, das eine unabhängige journalistische Tätigkeit der Medienhäuser auch zukünftig gewährleistet. Die Zustellung von periodischen Presserzeugnissen wird vor allem in ländlichen Gebieten und in Flächenländern immer problematischer. Sinkende Auflagen, höhere Papierpreise und steigende Energie- und Spritpausgaben führen bei der Belieferung der Abo-Kunden zu immer höherem finanziellem Aufwand. Dadurch werden zunehmend mehr Zustellgebiete unwirtschaftlich.
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