Allgemein

„Sperrfristen durch Vereinbarung der Verbände regeln“

„Sperrfristen durch Vereinbarung der Verbände regeln“

von am 14.04.2021

Forderung des HDF Kino: Flexibilisierung der Sperrfristen bereits in der aktuellen Novelle berücksichtigen

14.04.2021. Interview mit Christine Berg, Vorstandsvorsitzende des HDF KINO e.V.

Der Deutsche Bundestag diskutiert gegenwärtig den Regierungsentwurf für eine Novellierung des Filmfördergesetzes (FFG), das ab 1. Januar 2022 in Kraft treten soll. Aufgrund der Corona-Pandemie gilt die Neufassung des Filmförderungsgesetzes nicht für fünf, sondern nur für zwei Jahre. Die Filmförderungsanstalt (FFA), kann Ausnahmen gewähren – zum Beispiel, wenn einzelne Förder- oder Auszahlungsvoraussetzungen aufgrund höherer Gewalt nicht erfüllt werden können. Außerdem soll die Auswertung von Filmen im Kino durch eine Online-Auswertung auf kostenpflichtigen Videoabrufdiensten ersetzt werden können. In einem Gespräch mit medienpolitik.net fordert Christine Berg, Vorstandsvorsitzende des HDF KINO, in dem Übergangsgesetz anstelle der bisher vorgesehenen sechs Monate bereits eine Flexibilisierung des exklusiven Kinoauswertungsfensters vorzusehen. Diese flexiblere Lösung, die einen geringeren Zeitraum umfassen kann, soll auf einer Vereinbarung der Branchenverbände beruhen. Zudem müsse definiert werden so Berg, was eine „maßgebliche Beteiligung“ der Kinos bei eine durch „höhere Gewalt“ bedingte Auswertung von Kinofilmen auf Streaming-Plattformen konkrete bedeute.
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„Den Künstlern wird die Herrschaft über ihre Inhalte entzogen“

„Den Künstlern wird die Herrschaft über ihre Inhalte entzogen“

von am 12.04.2021

Sonderweg Deutschlands beim Urheberrecht: Das auf europäischer Ebene Erreichte ist in Gefahr

12.04.2021. Interview mit René Houareau, Geschäftsführer Recht & Politik beim Bundesverband Musikindustrie (BVMI)

Für den heutigen Montag hat der federführende Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen. Bei der Implementierung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geht es neben der Neuregelung der Verantwortung der großen Plattformen um die Interessen der Urheber und ausübenden Künstler und um die Verbesserung ihrer Situation. Zu den Sachverständigen gehören Sabine Frank, Google Germany GmbH; Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, Technische Hochschule Köln; Dr. Eduard Hüffer, Aschendorff Medien GmbH & Co. KG, Münster, Prof. Dr. Christoph Möllers, Humboldt-Universität zu Berlin; Julia Reda, Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V sowie Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Initiative Urheber-recht. Nach Auffassung von René Houareau, Geschäftsführer Recht & Politik beim Bundesverband Musikindustrie, ist ein einheitlicher europäischer digitaler Binnenmarkt mit dem deutschen Entwurf für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in Gefahr. Da die Benutzungsregeln in Deutschland von denen in anderen Ländern abweichen, seien keine länderübergreifenden und plattformweiten Standards und keine länderübergreifende Portfolio-Strategien mehr möglich.
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Eingriff in die Vertragsfreiheit

Eingriff in die Vertragsfreiheit

von am 08.04.2021

Gutachten: Europa- und verfassungsrechtliche Probleme der Umsetzung der DSM-Richtlinie in
deutsches Recht

08.04.2021. Von Prof. Dr. Christoph Möllers, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin

Mit dem „Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ das als Artikelgesetz unter anderem ein „Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten“ enthält, unternimmt die Bundesrepublik den Versuch, die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 (DSM-RL) in deutsches Recht umzusetzen. Diese Umsetzung begegnet jedoch hinsichtlich verschiedener Elemente sowohl verfassungs- als auch europarechtlicher Bedenken. Diese Bedenken betreffen insbesondere die Figur der mutmaßlich erlaubten Nutzung, den Direktvergütungsanspruch gegenüber Plattformbetreibern sowie die Ausgestaltung von rückwirkenden Auskunftspflichten.
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„Die Präzisierung des Auftrages ist dringend notwendig“

„Die Präzisierung des Auftrages ist dringend notwendig“

von am 26.01.2021

Forderung aus Sachsen und Sachsen-Anhalt: Prozedere der Rundfunkbeitragsfestsetzung soll überdacht werden

26.01.2021. Fragen an Oliver Schenk, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsens und
Rainer Robra (CDU), Staatsminister und Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt

Die Staatskanzleichefs aus Sachsen und Sachsen-Anhalt mahnen „dringend“ die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Eine zeitgemäße Modernisierung des Auftrages sowie der Erhalt und Ausbau einer vielfältigen, lokal und regional ausdifferenzierten Medienlandschaft sind für die Staatskanzleichefs Oliver Schenk und Rainer Robra die wichtigsten medienpolitischen Aufgaben für 2021. So fordern beide Staatsminister eine Veränderung in der „Struktur der Entscheidungsfindung“ bei der Rundfunkfinanzierung. Dazu gehöre die Frage, so Schenk, „wie sich das Verfahren der Rundfunkbeitragsfestsetzung künftig besser gestalten lässt, so dass sich Krisen wie die jetzige nicht wiederholen.“ Für die Länder gehe es um die „engagierte Fortsetzung der Reform von Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Dies soll dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk - in noch deutlicher Unterscheidbarkeit von kommerziellen Angeboten - erlauben, seinem spezifischen Auftrag zur öffentlichen Meinungsbildung gerecht zu werden. Auch Rainer Robra hält weitere Reformschritte unter Wahrung der Programmautonomie für notwendig, um die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Bevölkerung zu sichern, denn er leiste einen wichtigen Beitrag zum demokratischen Diskurs.
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„Das Scheitern der Beitragserhöhung ist eine medienpolitische Zäsur“

„Das Scheitern der Beitragserhöhung ist eine medienpolitische Zäsur“

von am 21.01.2021

Die budget-orientierter Finanzierung und das Index-Modell kommen wieder in die Debatte

21.01.2021. Fragen an Dr. Heiko Geue, Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Heike Raab, Medienstaatsekretärin in Rheinland-Pfalz und Henrik Eitel, Chef der Saarländischen Staatskanzlei

Viele Medien-Unternehmen seien durch wegbrechende Werbeeinnahmen und fehlende Aufträge aus der Wirtschaft in Schieflage geraten. Die Regierungen und Parlamente müssen jetzt den Spagat zwischen gebotener Staatsferne einerseits und Erhalt der Medienvielfalt andererseits schaffen und Unterstützungsmaßnahmen auflegen, die den Bestand der dualen Medienordnung in Deutschland gewährleisten, formuliert Dr. Heiko Geue, Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern, einer der medienpolitischen Aufgaben für dieses Jahr. Zugleich erinnert er im Zusammenhang mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk an den Vorschlag einer budget-orientierter Finanzierung in Verbindung mit dem Index-Modell. Heike Raab, Medienstaatsekretärin in Rheinland-Pfalz, die die Medienpolitik für die Länder koordiniert, zählt zu den vorrangigen Aufgaben neben der Novellierung des Auftrags für die öffentlich-rechtlichen Sender, dem Medienkonzentrationsrecht und dem EU-Digital Services Act, den Jugendmedienschutz. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen könne allerdings nur im guten Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern gelingen. Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf werde den Anforderungen an einen modernen, kohärenten und zukunftsfähigen Jugendmedienschutz nicht gerecht. Das Scheitern der Ratifikation des Ersten Medienänderungsstaatsvertrages in Sachsen-Anhalt hält Henrik Eitel, Chef der Saarländischen Staatskanzlei, für eine medienpolitische Zäsur. Er bedauere diese Entwicklung, da nicht zuletzt die Corona-Krise die Systemrelevanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Notwendigkeit einer qualitativ hochwertigen, vertrauensvollen, regionalen Berichterstattung vor Augen geführt habe.
Medienpolitik.net hatte alle Staats- und Senatskanzleien nach den medienpolitischen Schwerpunkten für 2021 befragt.

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„Wir überprüfen alle Annahmen und Prognosen“

„Wir überprüfen alle Annahmen und Prognosen“

von am 14.01.2021

Nächster KEF-Bericht im Herbst berücksichtigt die Auswirkungen der Corona-Pandemie

14.01.2021. Interview mit Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)

Bereits in diesem Herbst wird der Entwurf des nächsten Berichts der KEF erwartet, der dann Anfang 2022 veröffentlicht wird. In einem Interview mit medienpolitik.net, erläutert KEF-Vorsitzender Dr. Fischer-Heildberger, dass im 23. Bericht alle relevanten Daten aus den zurückliegenden Jahren berücksichtigt würden, besonders 2019 und 2020. Wichtig werde dabei vor allem die wirtschaftliche Entwicklung sein, weil davon z.B. bei steigender Arbeitslosigkeit zunehmende Befreiungen von der Beitragspflicht und damit geringere Einnahmen der Anstalten abhängen können.
Die Kommission berichtet den Landesregierungen alle zwei Jahre über die Finanzlage der Rundfunkanstalten. Dabei legt sie in der Regel abwechselnd einen Beitragsbericht mit Empfehlungen zur Beitragshöhe oder einen sogenannten Zwischenbericht vor. Auch der Zwischenbericht kann zu einer Beitragsempfehlung führen. Aufgrund der Verfassungsklage der öffentlich-rechtlichen Anstalten wegen der fehlenden Zustimmung in Sachsen-Anhalt zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages, kann der Bericht der KEF durch die Entscheidung des Verfassungsgerichts beeinflusst werden, wenn die Urteilsverkündung rechtzeitig erfolgen und der Klage recht gegeben werden sollte.
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„Regeln für die globale Plattformökonomie lassen sich nicht nationalstaatlich durchsetzen“

„Regeln für die globale Plattformökonomie lassen sich nicht nationalstaatlich durchsetzen“

von am 13.01.2021

2021 wird medienpolitisch stark von europäischen Entwicklungen geprägt

13.01.2021. Fragen an Dr. Olaf Joachim (SPD), Staatsrat für Bundesangelegenheiten und für Medienangelegenheiten Bremens und Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs

Für Bremen ist die Sicherung der Meinungsvielfalt eine der medienpolitischen Kernaufgaben für 2021. Die Corona-Pandemie habe zu einer erheblichen Steigerung des Konsums von audiovisuellen Mediengeführt und so bereits bestehenden Monopolisierungstendenzen im Bereich der digitalen Medien verstärkt, betont der Staatsrat für Medienangelegenheiten Bremens, Dr. Olaf Joachim. International agierende Konzerne gingen gestärkt aus der Krise hervor. Vor diesem Hintergrund komme der Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der lokal verankert ist, sowie der regionalen Medien, seien es Zeitungen oder private Rundfunkanbieter, eine zentrale Rolle zu, um die Meinungsvielfalt in Deutschland zu gewährleisten, unterstreicht der Medienpolitiker.
Nach Auffassung von Dr. Carsten Brosda, Kultur- und Mediensenator Hamburgs, müsse man Medienpolitik weiterhin als Gesellschafts- und Demokratiepolitik betrachten: „Es geht um nichts weniger als um die Verfahrensbedingungen des gesellschaftlichen Gesprächs, in dem wir in vielfältigen und offenen Gesellschaften Informationen austauschen und Handlungswege identifizieren.“ Die dazu notwendigen Weichenstellungen reichten von der Modernisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bis zu Regeln für die Plattformökonomie. 2021 werde voraussichtlich maßgeblich von europäischen Entwicklungen geprägt, so Brosda. So stehe für dieses Jahr die Umsetzung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht an. Zudem werfe der „Digital Services Act“ seine Schatten voraus.
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Alles Gute für 2021!

Alles Gute für 2021!

von am 23.12.2020

23.12.2020. Der Schneekopf im Thüringer Wald bietet ein weites Panorama dieser reizvollen Landschaft, doch einen Blick in das nächste Jahr ermöglicht er nicht. Es gibt die Hoffnung, dass es wieder „normaler“ wird, ohne erzwungene und selbst auferlegte Beschränkungen.
Medienpolitik.net will auch 2021 mit Interviews, Kommentaren und Berichten die Medienpolitik begleiten, Hintergründe vermitteln und zur Debatte anregen.
Vielen Dank für das Interesse an diesem Blog, für Kritik und viele Anregungen.

Ich wünsche Ihnen – trotz der Beschränkungen – angenehme und entspannte Feiertage und ein gesundes und freundliches Jahr 2021.
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„Wir sind noch weit vom Vor-Corona-Niveau entfernt“

„Wir sind noch weit vom Vor-Corona-Niveau entfernt“

von am 29.09.2020

Die Hälfte der technischen Betriebe der Filmwirtschaft rechnet mit Umsatzeinbußen von ca. 40 Prozent

29.09.2020. Interview mit Stefan Hoff, Vorstandsvorsitzender des Verbands Technischer Betriebe für Film & Fernsehen (VTFF)

In einer Live-Online-Befragung während der virtuellen Mitgliederversammlung des VTFF haben die Mitglieder ihre Einschätzungen zu den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie angegeben. Fast die Hälfte der VTFF-Mitglieder erwarten für das Jahr 2020 Umsatzeinbußen von um die 40 Prozent, ein Drittel rechnet mit 11-25 Prozent und weniger als ein Viertel hofft, ohne größere negative Auswirkungen durch die Krise zu kommen. Die Hauptursache für die Einbußen sind weniger Aufträge, wovon über 60 Prozent der Mitglieder betroffen sind. Zusätzlich wird über die Hälfte der Unternehmen von erhöhtem Aufwand für Corona-Schutzmaßnahmen belastet. Außerdem stellt ein Viertel eine niedrigere Bezahlung als vor der Krise fest. Insgesamt erwarten daher zwei Drittel der Mitglieder, dass sie sich verändern oder gar verkleinern müssen. Um überhaupt noch weitermachen zu können, sind die staatlichen Corona-Hilfen für die meisten Unternehmen unerlässlich: über 90 Prozent der Mitglieder nehmen Kurzarbeitergeld in Anspruch, etwa die Hälfte hat zusätzliche Kredite aufgenommen, fast ein Drittel beantragt Überbrückungshilfe und ein Drittel erhält Zuschüsse und sonstigen Förderungen.
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„Die Giganten des Streamingmarkts brechen mit den Traditionen Hollywoods“

„Die Giganten des Streamingmarkts brechen mit den Traditionen Hollywoods“

von am 25.05.2020

Die Corona-Krise könnte eine Zäsur für die Filmwirtschaft darstellen

25.05.2020. Interview mit Gabriel Mohr, Medienexperte bei der Strategieberatung Arthur D. Little

Der große Streaming-Erfolg des Animationsfilms "Trolls World Tour" könnte eine Zäsur für die Unterhaltungsindustrie darstellen. Binnen drei Wochen hat der Film Universal Pictures mehr Umsatz beschert als der Vorgänger, welcher fünf Monate in den US-Kinos zu sehen war. Aufgrund des Lockdowns und geschlossener Kinosäle haben die Studios eigene Pläne für das Streaming getestet. Das überzeugende Resultat könnte die Branche maßgeblich verändern. NBC Universal kündigte bereits an, nach überstandener Krise einige Filme parallel zum Kinostart in Streamingdiensten anbieten zu wollen. Für die ohnehin bereits angeschlagenen Kinobetreiber könnte ein Machtkampf mit den Produktionsfirmen gefährlich werden. Langfristig werden große Blockbuster wohl auch weiterhin auf der großen Leinwand zu sehen sein. „Die Giganten des Streamingmarkts brechen mit den Traditionen Hollywoods“, erläutert Gabriel Mohr, von der Strategieberatung Arthur D. Little. Verbraucherumfragen zeigten, dass nur noch 20 Prozent der Menschen einen Film zum ersten Mal auf der großen Leinwand sehen wollten, betont der Medienexperte. Die großen Blockbuster würden aber auch weiterhin ein großes Publikum im Kino finden. Die Premiere als Event habe mit Sicherheit eine Zukunft.
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