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Von Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende, und Jan Philipp Albrecht, netzpolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion
Obwohl die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen schon vor drei Jahren begannen, regte sich erster Portest erst mit Beginn des Jahres 2012. Erst mit der Herauslösung aus dem parlamentarischen Elfenbeinturm in den öffentlichen Diskurs bekam die Debatte eine Welle der kritischen Aufmerksamkeit. Auf einmal wussten alle, wofür ACTA steht und hat Zahlreiche auf die Straße gebracht. Was genau hinter ACTA steckt und dass es in Langform „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ heißt, das wissen dann schon weniger. Was genau seit Verhandlungsbeginn schief gelaufen ist, beschreiben Rebecca Harms und Jan Philipp Albrecht. [mehr…]
Interview mit Conrad Albert, Vorstand ProSiebenSat.1, Legal, Distribution & Regulatory Affairs
Conrad Albert fordert, dass alle Anbieter digitaler Inhalte in Fragen der Medienregulierung und des Medienkonzentrationsrechts gleich behandelt werden. Darüber hinaus sollen seiner Meinung nach die Sonderregulierungen für den Rundfunk beendet werden, um die Meinungsmacht im Fernsehen durch "Meinungswirkung online" zu relativieren. Für welche Rahmenbedingungen der ProSiebenSat.1 Vorstand sich einsetzt, lesen Sie hier. [mehr…]
Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster
Die Deutsche Telekom will alle Live-Rechte an der Fußball-Bundesliga ersteigern. Wer ab 2013 vier Jahre lang die Spiele übertragen darf entscheidet die DFL. Warum die Telekom ihr eigenes Telefon- und Internetangebot über DSL um Fernsehinhalte mit Pay-TV-Rechte an der Bundesliga ergänzen will, beschreibt Prof. Dr. Bernd Holznagel im Interview. [mehr…]
Interview mit Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei
In einem promedia-Interview, bei dem die Fragen schriftlich beantwortet worden sind, legt Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei ausführlich die Position seiner Partei zu Fragen des Urheberrechtsschutzes im Internet dar. Dabei erweckt Nerz den Eindruck, das Recht auf Privatkopie sei abgeschafft worden, was aber nicht stimmt. Wie Sebastian Nerz auf Fragen zu ACTA-Ablehnung reagiert und was er unter illegales Streamen versteht, lesen Sie hier. [mehr…]
Konstantin von Notz, MdB und Netzpolitischer Sprecher B90/Grüne
Mit den letzten Parteitagsbeschluss der Grünen wird der Fokus verstärkt auf die große Bandbreite der netzpolitischen Debatten zur Reform des Urheberrechts, Breitbandausbau, Netzneutralität sowie der Rolle der Neuen Medien deutlich. Dabei hält die Fraktion eine grundlegende Modernisierung des Urheberrechts für längst überfällig. Konstantin von Notz, Netzpolitischer Sprecher der Grünen konstatiert, wo seine Fraktion Netzpolitik für sich verortet. [mehr…]
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