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Lokale Medienvielfalt eine Illusion?

Lokale Medienvielfalt eine Illusion?

von am 05.09.2019

Bei lokalen und regionalen Informationen droht ein Verlust an Vielfalt

05.09.2019. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Welche Medien berichten über die Ereignisse in meiner Stadt? Welche Radiosender gibt es in Bochum, welche Lokalzeitungen in Dortmund? Und wo finde ich Online-Portale, die über das lokale Geschehen im Umkreis berichten? All diese Fragen beantwortet seit Juli die interaktive Übersicht der Lokalmedien in Nordrhein-Westfalen, veröffentlicht vom Journalismus Lab der Landesanstalt für Medien NRW, mit nur wenigen Klicks. Die digitale Landkarte macht sämtliche lokale Zeitungen und Zeitschriften, alle privaten Radio- und TV-Sender sowie Online-Portale im Bundesland sichtbar. Eine solche Karte, bisher in Deutschland einmalig, kann die „schwarzen“ Flecken aufzeigen oder die Regionen benennen, in denen es sogar mehrere konkurrierende lokale Medien gibt. Sie kann damit Hilfe zum Handeln geben. Wenn von Medienvielfalt die Rede ist, denken die meisten zuerst an überregionale Zeitungen oder TV-Sender, an News-Online-Portale oder soziale Netzwerke. Lokale und regionale Medien geraten dabei oft aus dem Blick.
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Kein Freifahrtschein für kommerzielle Nutzeransprache durch Plattformbetreiber

Kein Freifahrtschein für kommerzielle Nutzeransprache durch Plattformbetreiber

von am 04.09.2019

VAUNET fordert neben mehr Transparenz auch ein Diskriminierungsverbot im Medienstaatsvertrag – Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll 75 Prozent seines Budgets auf die Bereiche Information, Kultur und Bildung konzentrieren

04.09.2019. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender VAUNET – Verband Privater Medien e. V.

Der VAUNET begrüßt den aktuellen Entwurf des Medienstaatsvertrags in seinen meisten Inhalten. Er ist ein wichtiger Schritt hin zu einer konvergenten Regulierung einer längst konvergenten Medienwelt. Nur ein technologieneutraler Regulierungsansatz kann dem nachhaltig gerecht werden - und das ist auf Seiten der Länder verstanden worden. Dabei ist auch die Einbeziehung von Medienintermediären, also von Inhalteaggregatoren und Suchmaschinen, in den Medienstaatsvertrag erfolgt. Das war angesichts der heutigen Mediennutzung und dem Einfluss dieser Anbieter auf die Meinungsbildung mehr als überfällig. Sie nehmen heute die Rolle früherer klassischer Gatekeeper wie Kabelnetzbetreiber ein. Deshalb müssen wir ihnen Leitlinien an die Hand geben. Das gilt für den Zugang, die Auffindbarkeit und chancengleiche, nicht-diskriminierende kommerzielle Konditionen. Und das ist mit dem vorliegenden Entwurf zum Medienstaatsvertrag auch zu einem guten Teil gelungen.
Aber: Neben den formulierten Transparenzanforderungen braucht es auch ein Diskriminierungsverbot. Es sollte zum Schutz der Angebots- und Anbietervielfalt selbstverständlich sein, dass Marktteilnehmer, die im Wesentlichen gleich auf die Meinungsbildung und -vielfalt wirken, auch im Wesentlichen gleich reguliert werden.
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„Begriffe wie Zensur sind unangebracht“

„Begriffe wie Zensur sind unangebracht“

von am 02.09.2019

Länder wollen Medienkonzentrationsrecht doch noch reformieren

02.09.2019. Interview mit Heike Raab, SPD, Staatssekretärin, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales

Wenige Wochen vor der Entscheidung der Rundfunkkommission der Länder zum Medienstaatsvertrag haben ANGA, Bitkom, eco sowie ZVEI ihre Kritik an den geplanten Vorgaben, die aus Sicht der Verbände die Interessen von Medienplattformen und Nutzern nicht hinreichend berücksichtigen, bekräftigt. Die Bedenken der Verbände betreffen insbesondere die derzeit vorgesehene restriktive Umsetzung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) im Medienstaatsvertrag. Danach sollen Überblendungen und Skalierungen unter dem Erlaubnisvorbehalt der TV-Sender stehen und nur noch im Einzelfall durch den Nutzer veranlasst werden können. Ein Rechtsgutachten des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) stellt fest, dass die Ausgestaltung der genauen rechtlichen Bedingungen einschließlich möglicher Ausnahmen vom grundsätzlichen Überblendungsverbot den Mitgliedstaaten überlassen ist. Dabei sollen aber insbesondere auch die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigt werden. In einem medienpolitik.net-Interview stellt dazu Heike Raab, Medienstaatssekretärin aus Rheinland-Pfalz fest: „Es braucht mehr denn je eine vielfaltsorientierte Medienordnung, die über das rein marktwirtschaftliche Denken hinausgeht. Dass hier das ein oder andere Geschäftsmodell möglicherweise angepasst werden muss, sollte hier kein Hindernis sein, sondern vielmehr Ansporn für uns alle, nach sinnvollen Lösungen gerade in der Umsetzung zu suchen.“
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„Wir schaffen Raum für Innovation und Experimente“

„Wir schaffen Raum für Innovation und Experimente“

von am 25.08.2019

Journalismus Lab NRW: Anzahl der medial unversorgten Regionen nimmt zu

26.08.2019. Interview mit Simone Jost-Westendorf, Leiterin des Journalismus Lab der Landesanstalt für Medien NRW

Welche Medien berichten über die Ereignisse in meiner Stadt? Welche Radiosender gibt es in Bochum, welche Lokalzeitungen in Dortmund? Und wo finde ich Online-Portale, die über das lokale Geschehen im Umkreis berichten? Diese Fragen beantwortet die interaktive Übersicht der Lokalmedien in Nordrhein-Westfalen, veröffentlicht vom Journalismus Lab der Landesanstalt für Medien NRW. Die digitale Landkarte macht sämtliche lokalen Zeitungen und Zeitschriften, alle privaten Radio- und TV-Sender sowie Online-Portale im Bundesland sichtbar. Damit werden alle Lokalmedien, die gemäß Impressum in NRW verortet sind und nach journalistischen Kriterien regelmäßig über lokales Geschehen Bericht erstatten, erfasst. Das Ergebnis der Recherche verdeutlicht so zum einen die Vielfalt lokaler Medien in den Rubriken Zeitung, Zeitschrift, Radio, TV und Online in Nordrhein-Westfalen insgesamt. Zum anderen wird dank der Kartenvisualisierung auch sichtbar wo es an Medienvielfalt mangelt. Die interaktive Karte erlaubt sowohl die ortsweise Suche als auch die Suche nach einzelnen Mediengattungen.
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„Das ZDF ist kein linksrheinischer Sender mehr“

„Das ZDF ist kein linksrheinischer Sender mehr“

von am 23.08.2019

Sachsen hat den höchsten ZDF-Marktanteil in den neuen Ländern

23.08.2019. Interview mit Dr. Peter Frey, Chefredakteur des ZDF

„Ich denke schon, dass es in der Medienlandschaft insgesamt strukturelle Defizite gibt. Das öffentlich-rechtliche System mit den Landesrundfunkanstalten der ARD und den Landesstudios des ZDF steuert dagegen – aber es bleibt ein Fakt, dass kein großer Verlag im Osten sitzt und, sieht man von den Hauptstadtblättern ab, keine bundesweit bedeutende Tages- oder Wochenzeitung aus der Sicht eines Dresdners oder Leipzigers redigiert wird“, reagiert Dr. Peter Frey, ZDF-Chefredakteur auf den Vorwurf, dass der Osten in den meisten Medien unterrepräsentiert sei. Auf die Berichterstattung über die AfD angesprochen betont Frey: „Wir nehmen das Prinzip der ‚abgestuften Chancengleichheit‘ sehr ernst. Aber wie bei allen Parteien kommt es in solchen Gesprächen natürlich auch zu Kontroversen. Es geht ja nicht darum, Parteien ihr Programm herunterzitieren zu lassen, sondern sie kritisch zu befragen. Wie realistisch ist das? Was fehlt? Und da spüren wir eben auch Defizite, nicht nur bei der AfD, die wir in den Interviews markieren – und markieren müssen.“ Der Ton in Diskussionen mit AfD-nahen Bürgern sei zwar manchmal rau, beschreibt der ZDF-Chefredakteur, aber sein Gefühl sei, dass er jedenfalls bei einem Teil dieser Menschen, die ja auch Beitragszahler sind, mit seinen Argumenten noch Gehör finde.
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„Wir genießen eine hohe Glaubwürdigkeit“

„Wir genießen eine hohe Glaubwürdigkeit“

von am 22.08.2019

Deutsche Welle lässt sich von Diktaturen nicht einschüchtern

22.08.2019. Interview mit Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle

Weltweit erreicht die DW aktuell 197 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte, 2018 waren es noch 162 Millionen pro Woche. Dies entspricht einem deutlichen Wachstum von 35 Millionen beziehungsweise 22 Prozent. In ihrer Aufgabenplanung hatte sich die DW für 2021 zum Ziel gesetzt, die Reichweite auf 210 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte zu steigern. Diese Entwicklung ist vor allem auf einen wesentlich stärkeren Abruf der Online-Angebote zurückzuführen. Rund 61 Millionen Menschen nutzen regelmäßig DW-Angebote im Netz. „Dabei geht es um Content mit Wirkung: Inhalte, mit denen wir freie und unabhängige Meinungs- und Willensbildung ermöglichen – auf Grundlage der Werte und Perspektiven, für die wir stehen. Bei unseren Profilthemen, etwa Menschenrechte, Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit, auch Umweltschutz, genießen wir hohe Glaubwürdigkeit“, betont Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg gegenüber medienpolitik.net. Zu den Vorwürfen aus Moskau, die Deutsche Welle hätte sich in Russland in die Proteste der letzten Wochen eingemischt, erklärte der DW-Intendant: „Journalisten haben in einer offenen, demokratischen, rechtsstaatlichen Gesellschaft, aus der wir kommen, eine klar definierte Aufgabe. Sie müssen Fakten und unterschiedliche Perspektiven liefern und diese einordnen, damit sich die Nutzer informieren und sich selbst eine Meinung bilden können. Wir sind keine ‚Aktivisten‘!“
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Die Ruhe vor dem Sturm?

Die Ruhe vor dem Sturm?

von am 20.08.2019

Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie kann Bundesregierung in Konflikt mit anderen europäischen Staaten bringen

20.08.2019. Von Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit der Zustimmung des Ministerrats ist Stille in die zuvor hitzige Diskussion um die EU-Urheberrechtsreform eingetreten. Zu befürchten ist jedoch, dass es sich dabei nur um eine Ruhe vor dem Sturm handelt und sich das politische Pulverfass Artikel 17 auf andere notwendige Reformen im Urheberrecht auswirkt. Diese Prognose hat einen einfachen Hintergrund. Bei der Verabschiedung hat die Bundesregierung ein Versprechen abgegeben, welches wahrscheinlich in seiner Gänze nicht eingehalten werden kann. Durch die Richtlinie würde es nicht zu technischen Vorabfilterungen kommen. Die zunehmenden wissenschaftlichen Fachveröffentlichungen zu Artikel 17 sprechen jedoch eine andere Sprache. Danach sieht die Richtlinie technische Vorfilterungspflichten vor (vgl. GRUR 2019,771; GRUR 2019, 783; CR 2019, 277; ZUM 2019, 389; JZ 2019, 589).
Es ist letztlich diese unehrliche Kommunikationsstrategie der Bundesregierung und der Koalitionsparteien, die die Proteste bei der nationalen Umsetzung wieder aufflammen lassen können und ihnen letztendlich auf die Füße fallen werden. Eine wünschenswerte Sachlichkeit der Debatte wird durch dieses Verhalten sicher nicht gefördert.
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„Die Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers“

„Die Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers“

von am 19.08.2019

BR-Rundfunkratsvorsitzender gegen Verlagerung von Aufgaben des Gesetzgebers auf die Rundfunkräte

19.08.2019. Interview mit Dr. Lorenz Wolf, Rundfunkratsvorsitzender des Bayerischen Rundfunks und Vorsitzender der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK)

Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (BR) hat den Jahresabschluss und die Wirtschaftsrechnung für das vergangene Jahr genehmigt. Vorausgegangen war die gesetzlich vorgegebene Überprüfung durch den Verwaltungsrat des BR. Gegenüber der Planung wurden 2018 aufgrund der sparsamen Haushaltsführung 13,5 Millionen Euro weniger aus den Rücklagen benötigt. Insgesamt verbucht der BR ein positives Finanzergebnis von 25,6 Millionen Euro. Wie Dr. Lorenz Wolf, Rundfunkratsvorsitzender des Bayerischen Rundfunks in einem Interview mit medienpolitik.net betont, betrage der rechnerische Überschuss von 25,6 Millionen Euro bei einem Gesamtbudget des BR von rund einer Milliarde Euro etwa zwei Prozent des Etats. „Bis 2020 wird der Finanzmittelbestand aber aufgebraucht sein.“ Es würden jetzt bereits Mittel verausgabt, die nicht allein über den Beitrag in seiner derzeitigen Höhe gedeckt seien. Wolf spricht sich im Zusammenhang mit der geplanten Flexibilisierung des Auftrags und der Budgetierung dagegen aus, dass die Rundfunk- oder Fernsehräte Aufgaben der Operative oder des Gesetzgebers übernehmen. „Die Ausgestaltung einer positiven Rundfunkordnung ist Aufgabe des demokratisch legitimierten Gesetzgebers. Will der Gesetzgeber nicht für Änderungen einstehen, kann er seine Aufgabe nicht einfach auf die Gremien übertragen und ihnen – das muss man in Zeiten finanzieller Restriktionen klar benennen – die Verantwortung für den Rückbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zuschreiben.“
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„Eine zeitgemäße Regulierung bleibt der Entwurf weiter schuldig“

„Eine zeitgemäße Regulierung bleibt der Entwurf weiter schuldig“

von am 16.08.2019

Technologieorientierte Branchenverbände haben Gutachten zum Medienstaatsvertrag in Auftrag gegeben

16.08.2019. Fragen an Marie Anne Nietan, Referentin für Medienpolitik, Bitkom

Die Branchenverbände ANGA, Bitkom, eco und ZVEI haben erhebliche Bedenken gegen den Entwurf des Medienstaatsvertrages in seiner jetzigen Fassung: Insbesondere die geplanten Vorgaben für die Gestaltung und Nutzung des TV-Bildschirms verhindern nach Auffassung der Verbände Innovationen und bevormunden Verbraucher. Die vier Verbände haben in diesem Zusammenhang ein Gutachten zur europarechtlichen Einordnung dieser Vorgaben beim Europäischen Institut für Medienrecht (EMR) in Auftrag gegeben, das Ende August vorgestellt werden soll. Gegenüber medienpolitik.net erklärte dazu Marie Anne Nietan, Referentin für Medienpolitik, Bitkom dass die Änderungen am 1. Entwurf aus Bitkom-Sicht „eher negativ als positiv“ zu bewerten seien. Dazu zähle die vorgeschlagene Regelung für eine „Basisauffindbarkeit“ von linearen Rundfunkprogrammen und ein Regelungsvorschlag für eine privilegierte Auffindbarkeit von bestimmten Angeboten. „Das Geschäftsmodell von Plattformenanbietern basiert auf dem Konzept, ihren Nutzern möglichst viele Angebote und Inhalte möglichst einfach auffindbar zu machen und dabei die Interessen des Nutzers in den Mittelpunkt zu stellen. Die privilegierte Auffindbarkeit einzelner Angebote bedeutet immer auch eine Benachteiligung anderer Angebote/Inhalte sowie insgesamt eine unangemessene Bevormundung der Nutzer“, erläutert Marie Anne Nietan.

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„Mit Trippelschritten wird man der aktuellen Medienrealität nicht gerecht“

„Mit Trippelschritten wird man der aktuellen Medienrealität nicht gerecht“

von am 15.08.2019

Games-Branche fordert Stärkung der Landesmedienanstalten und einheitliches Regulierungsregime

15.08.2019. Fragen an Felix Falk, Geschäftsführer, game – Verband der deutschen Games-Branche

„Wir hätten uns ganz klar mehr Mut gewünscht: Der Medienstaatsvertrag bleibt so leider immer noch ein Rundfunkstaatsvertrag, der die Rundfunkregulierung weitgehend auf alle Medien ausweitet. Besser wäre es gewesen, technologieneutrale allgemeine Regeln für alle Medien zu entwickeln und spezifische Regelungen für die einzelnen Mediensektoren aufzustellen“, betont Felix Falk, Geschäftsführer von game gegenüber medienpolitik.net.
Für die Games-Branche seien sogenannte Let’s Plays ein wichtiger Kommunikations- und Marketing-Kanal ein integraler Bestandteil der Games-Branche. Deswegen setze man sich dafür ein, „dass diese innovativen Formate möglichst problemlos und vor allem ohne Rundfunklizenz gestreamt werden können.“ Es sei wichtig, die Landesmedienanstalten bei der Durchsetzung der ordnungsrechtlichen und vor allem zeitgemäßen Regulierung zu stärken, Dafür sollte die Aufsicht in den Ländern endlich einheitlich ausgestaltet werden und nicht zahlreiche Landesmedienanstalten je nach Land Rundfunk und Telemedien oder nur Rundfunk regulieren.
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