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<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

Leistungsschutzrecht:

Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Stephan Thomae, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht
Die öffentliche Anhörung am 30. Januar 2013 hat bestätigt, dass sich das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten einfügt. Allerdings gibt es zwei Punkte, über die es noch zu beraten gilt. Zum einen sollte durch das Gesetz die bloße Suche im Netz nicht eingeschränkt werden. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzgeber muss den Verlagen die gleiche Rechtssicherheit bieten wie der Musik- und Filmindustrie

Leistungsschutzrecht:

Gesetzgeber muss den Verlagen die gleiche Rechtssicherheit bieten wie der Musik- und Filmindustrie

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Nobert Geis MdB
Das Internet ist zu einem zentralen Bestandteil der modernen Medienlandschaft geworden. Gerade jüngere Leser verzichten häufig auf die klassische Zeitung und beziehen ihre Informationen aus dem Internet via Computer und mobilen Endgeräten. Dieser Trend führt dazu, dass sich auch der Werbe- und Anzeigenmarkt in zunehmendem Maße auf das Internet konzentriert. Die Print-Medien und die sie tragenden Presseverlage geraten dadurch unter Druck. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

Netzpolitik:

Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

von am 29.01.2013

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat, bezweifelt die Notwendigkeit eines Bundestagsausschusses zum Thema Internet und digitale Gesellschaft
30.01.13 Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages hat ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren abgeschlossen. Zwischen Mai 2010 und Januar 2013 hatte die Enquete in 20 Gesamtsitzungen und 179 Projektgruppensitzungen getagt. Die Kommission verabschiedete gestern die letzten Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und ihren Schlussbericht. Unter anderem hat die Kommission empfohlen [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Der neue Rundfunkbeitrag schafft mehr Transparenz und Gerechtigkeit

Rundfunk:

Der neue Rundfunkbeitrag schafft mehr Transparenz und Gerechtigkeit

von am 20.01.2013

17.1.13 In der Debatte um den neuen Rundfunkbeitrag meldet sich auch Dr. Johannes Beermann, Chef der Sächsischen Staatskanzlei und damit für die Medienpolitik Sachsens zuständig zu Wort.

Nach seiner Auffassung wird mit dem neuen Rundfunkbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „endlich mehr Transparenz und Gerechtigkeit“ erreicht. Die Länder seien sich einig, so Beermann, „dass wir zur Lösung der Akzeptanzprobleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nur eine Kosten-, sondern auch eine Strukturdiskussion brauchen“. [mehr…]

<h4>Dualer Rundfunk:</h4>Regulierung als Qualitätssiegel

Dualer Rundfunk:

Regulierung als Qualitätssiegel

von am 19.01.2013

Von Lutz Reulecke, Vice President Regulatory Affairs & Public Policy von Sky Deutschland

07.01.13 Eine seltsame Beklommenheit umhüllt einen, wenn man eine öffentlich-rechtliche Sendeanstalt betritt. Eben noch munter und guter Dinge fühlt man sich jedes Mal schlagartig in ein Paralleluniversum versetzt, von dem man nur eines weiß: „Hier hast Du keine Freunde, hier bist Du ganz allein!“. Diese Einschätzung hätte noch vor einigen Jahren vermutlich fast jeder Vertreter eines privat finanzierten Fernsehunternehmens unterschreiben können. Doch in letzter Zeit hat sich die Welt grundlegend geändert und langsam kristallisiert sich ein gemeinsames Interesse bei den Anbietern qualifizierter Medienangebote heraus. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Medien- und Telekommunikationsregelung müssen weiter getrennt bleiben

Medienregulierung:

Medien- und Telekommunikationsregelung müssen weiter getrennt bleiben

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Statement von Martin Dörmann, MdB, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Der vorgelegte Bericht zur Technikfolgenabschätzung (TA) ist eine sehr gute Analyse und Aufarbeitung wichtiger Fragestellungen, die sich zum Thema „Zugang zur Informationsgesellschaft“ stellen. An der einen oder anderen Stelle hätten die Autoren vielleicht noch etwas mehr Mut zu konkreteren Vorschlägen haben können. Aber insgesamt ist der Bericht eine hervorragende Ergänzung zu der Arbeit in der Enquetekommission des Bundestages „Internet und digitale Gesellschaft“. An vielen Stellen gibt es Schnittmengen in der Analyse. Teilweise konnte der Bericht zuletzt sogar noch in die Arbeit der Enquete-Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit mit einfließen. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Die klassische Medienkonzentrationskontrolle muss weiterhin Bestand haben

Medienregulierung:

Die klassische Medienkonzentrationskontrolle muss weiterhin Bestand haben

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Statement von Tabea Rößner, MdB und Sprecherin für Medienpolitik und Demografie für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ich begrüße diesen Bericht des TAB-Büros ganz außerordentlich. Die Beauftragung des TAB mit diesem Bericht lag schon in der vergangenen Legislatur und man hätte davon ausgehen können, dass sich die damals aufgeworfen Fragen durch Anpassung der politischen Regulierung bereits erledigt hätten. – Man hätte - . Heute müssen wir feststellen, es hat sich inzwischen vieles gewandelt. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Leitmedien in Zeiten des Internets

Medienregulierung:

Leitmedien in Zeiten des Internets

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink zum Thema „Leitmedien in Zeiten des Internets“

Hier können Sie das Handout zum Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink & Dipl.-Soz. Hermann-Dieter Schröder als PDF herunterladen. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft

Medienregulierung:

Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Präsentation des TA-Projekts und einleitende Thesen durch Dr. Bernd Beckert, Ulrich Riehm, Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) (Auszug)

Für die Studie ergaben sich ganz konkret zwei Schwerpunkte, nämlich zum einen die Untersuchung der Breitbandstrategien im internationalen Vergleich und zum anderen die Analyse des langfristigen medialen Wandels, eines Wandels, den ja bekanntermaßen alle Mediengattungen oder Medientypen erfasst hat und der jeweils spezifische medienpolitische Konsequenzen hat. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Der Wechsel von der Gebühr zum Beitrag ist ein Systemwechsel

Rundfunk:

Der Wechsel von der Gebühr zum Beitrag ist ein Systemwechsel

von am 10.01.2013

Interviews mit Hans W. Färber, Verwaltungs-direktor des WDR und Verwaltungsratsvorsitzender des Beitragsservice und Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, Vorsitzender der KEF

10.01.13 Am 1. Januar startete ein neues Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Der Rundfunkbeitrag. Er wird im Gegensatz zur Rundfunkgebühr nicht pro Empfangsgerät erhoben, sondern pro Haushalt bzw. Betriebsstätte. Über die organisatorischen Fragen der Umstellung, die mögliche Beitragssumme, die ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig erhalten werden, sowie eine mögliche Senkung des Beitrags und den Bedarf der Sender [...] [mehr…]