Digitale Medien
Für 78 Prozent der unter 30-Jährigen bieten soziale Netzwerke den schnellsten Zugang zu aktuellen Informationen
07.02.2023. Internetnutzung heißt mittlerweile auch Social-Media-Nutzung. 89 Prozent der deutschen Internetnutzerinnen und -nutzer ab 16 Jahren waren in den vergangenen 12 Monaten in sozialen Netzwerken unterwegs – das entspricht rund 54 Millionen Menschen. 80 Prozent haben aktiv Beiträge gepostet, Inhalte hochgeladen oder Kommentare geschrieben, 9 Prozent haben die Plattformen ausschließlich passiv genutzt, z.B. Beiträge gelesen, Bilder oder Videos angeschaut, ohne jedoch eigene Inhalte zu veröffentlichen. Die meisten bewegen sich regelmäßig auf den Plattformen: Für mehr als zwei Drittel (70 Prozent) der Nutzerinnen und Nutzer gehören soziale Netzwerke zum Alltag. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung unter 1.032 Internetnutzerinnen und -nutzern ab 16 Jahren im Auftrag des Digitalverbands Bitkom.
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Die europäische Medienpolitik, der Jugendmedienschutz, die Umsetzung des Medienstaatsvertrages sowie die Filmförderung gehören für die Technologie-orientierten Verbände zu den Schwerpunkten für 2023.
26.01.2023. Fragen an Katrin Heyeckhaus, Head of Media Policy, Verband der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) und Lina Wöstmann, Referentin Medienpolitik & Plattformen, beim Bitkom
Der EMFA könnte eine echte Chance für Medienpolitik in Europa werden und den notwendigen Grad an Harmonisierung schaffen, den es zur Stärkung des europäischen Binnenmarkts in seinem diesjährigen Jubiläumsjahr bedarf, sagt Katrin Heyeckhaus vom ZVEI. Medienregulierung sei mit der Neueinführung von Regelungen für Benutzeroberflächen im Medienstaatsvertrag in Deutschland auch zu Produktregulierung geworden. Hier bedarf es europaweit einheitlich geltender Rahmenbedingungen, etwa hinsichtlich der Umsetzung von Public-Value-Anforderungen, die sicherstellen, dass Produkte nach wie vor auf dem gesamten Binnenmarkt vertrieben werden können. Im Gegensatz zu den Ländern, den Verbänden der Presse und der TV-Sender, sagt Heyeckhaus, greife ein solcher europäischer Rahmen nicht unzulässig in die Kompetenzen der Mitgliedstaaten ein. Für Lina Wöstmann vom Bitkom hat die europäische Gesetzgebung zu Recht einen hohen Einfluss, da es in dem meisten Fällen grenzüberschreitende Phänomene gehe. Daher unterstütze der Bitkom grundsätzlich das Ansinnen der EU, hier einen harmonisierten Ansatz zu finden. Das gelte insbesondere angesichts des wichtigen Anliegens, Themen wie Medien- und Wirtschaftsfreiheit ins ganz Europa hochzuhalten.
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Medienpolitische Probleme der Zeitschriftenmedien in Brüssel und Berlin: Presseförderung, Datenschutz, Medienfreiheitsgesetz und Digitalmonopole
19.01.2023. Von Prof. Dr. Christoph Fiedler, Geschäftsführer Europa- und Medienpolitik, Medienverband der freien Presse (MVFP), Chairman Legal Affairs EMMA European Magazine Media Association
medienpolitik.net hat mehrere Medienverbände nach den wichtigsten medienpolitischen Themen für dieses Jahr befragt. Zwei Themen dominieren die Agenda: Zum einen die Auswirkungen und Konsequenzen aus der höheren Inflation sowie gestiegenen Rohstoff- und Energiepreise und zum anderen der immer größere Einfluss der EU auf die nationale Medienpolitik. Beide Problembereiche zwingen die Länder und den Bund zum Handeln, so die Verbände. Für Prof. Dr. Christoph Fiedler, Geschäftsführer Europa- und Medienpolitik, Medienverband der freien Presse (MVFP), steigt die Bedeutung der Brüsseler Politik im Zuge der fortlaufenden Machtausdehnung der EU. Selbst die Presseförderung habe eine europapolitische Komponente, da sie von der Kommission gebilligt werden muss. Eine diskriminierungsfreie Förderung, insbesondere auch der Zeitschriften, sei dringend notwendig, sagt Fiedler. Während die Zeitschriftenverlage die hohen Kosten des digitalen Wandels trotz schmerzhafter Einbußen noch tragen könnten, seien die in keiner Weise beeinflussbaren Kostensteigerungen insbesondere für Papier, Druck und anderweitig nötige Energie sowie Postzustellung zu viel.
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Medienstaatssekretär Thüringens plädiert für Auftragsreduzierung, um mögliche Beitragserhöhung abzuwenden
17.01.2023. Fragen an Malte Krückels (Die Linke), Medienstaatssekretär in Thüringen
Malte Krückels, Medienstaatssekretär in Thüringen, warnt vor einer möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab 2025: „Falls die Länder sich nicht auf eine spürbare Modifizierung des Auftrags – oder vielmehr der vielen Aufträge – der Rundfunkanstalten einigen können, wird die KEF weitere Erhöhungen des Rundfunkbeitrags empfehlen“, sagt er. Die Länder müssten sich bei der Auftragsdefinition gut überlegen, ob ein modifiziertes „Weiter so“ noch trage oder ob Aufträge gestrichen, zusammengefasst oder Aufwendungen in bestimmten Bereichen gedeckelt werden sollten. Die Länder müssten „einfordern“, dass der mit dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag eingeschränkte Unterhaltungsauftrag von den Anstalten eingehalten werde, damit das Programm der Öffentlich-Rechtlichen nicht „im Seichten“ ertrinke. Um kurzfristig etwas gegen drohende Beitragssteigerungen zu beschließen, sollten die Ausgaben für die Sportrechte gesetzlich um 50 Prozent dessen, was in dieser Beitragsperiode von ARD und ZDF aufgewendet worden sei, gedeckelt werden. Mit den Antworten Malte Krückels beschließt medienpolitik.net die Veröffentlichung der Antworten der für Medienpolitik Verantwortlichen in allen 16 Bundesländern nach den medienpolitischen Schwerpunkten 2023. In der Klausurtagung der Rundfunkkommission am 19. Und 20. Januar werden viele der hier publizierten Überlegungen und Forderungen eine wichtige Rolle spielen.
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Staatskanzleichef von Schleswig-Holstein fordert die Länder zu grundlegenden Strukturveränderungen auf
16.01.2023. Fragen an Dirk Schrödter (CDU), Minister und Chef der Staatskanzlei von Schleswig-Holstein
Dirk Schrödter, Minister und Chef der Staatskanzlei von Schleswig-Holstein, erwartet von den Anstalten Anfang 2023 eine „Meilensteinplanung“, wie sie Programmangebote stärker online ausrichten, die gemeinsame Plattformstrategie entwickeln und umsetzen. Allerdings bleibe es Aufgabe der Länder, die Strukturen so zu verändern, dass Einsparpotentiale generiert werden könnten. Hierbei sprächen die Länder dann aber nicht über „Reförmchen“, sondern über Reformen, sagt Schrödter mit Blick auf die geplante Klausurtagung der Rundfunkkommission. Es gehe um die Fragen der Verfasstheit der ARD, also die grundsätzliche Strukturfrage, wie sich die Anstalten zueinander und unter dem Dach der ARD finden sollten, zum Beispiel durch stärkere Kooperationen und mehr Arbeitsteilung. In der aktuellen Beitragsperiode wurden deutlich höhere Einnahmen erzielt, als von der KEF prognostiziert. Dieses Geld dürften die Anstalten nicht ausgeben, sondern müssten es in einer Sonderrücklage für die nächste Beitragsperiode zurücklegen. „Beitragserhöhungen passen wirklich (definitiv) nicht in die Zeit. Eine Diskussion über Erhöhungen könnte die hohe Akzeptanz nachhaltig gefährden“, betont der Staatskanzleichef.
Sachsen und Sachsen-Anhalt mahnen grundlegende Strukturreformen an
13.01.2023. Fragen an Oliver Schenk (CDU) Staatsminister und Chef der Sächsischen Staatskanzlei und Rainer Robra (CDU), Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich als aktiver Teil des Reformprozesses begreifen, erwartet Oliver Schenk, Chef der Sächsischen Staatskanzlei. Er wünsche sich dabei mehr Willen und Mut für Reformschritte, die auch Einschnitte und Beschränkungen bedeuteten, damit aber auch sichtbar Auswirkungen auf Kostenstrukturen und den Finanzbedarf haben. Dazu gehörten Grundsatzfragen zu Struktur und programmlicher Zusammenarbeit bzw. Verzahnung. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollten ihre Ressourcen nicht dafür verwenden, sich selbst Konkurrenz zu machen, sondern sich im Wege einer gezielten Aufgabenverteilung fit für den Wettbewerb vor allem mit den globalen Playern im Medienmarkt machen.
Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts mahnt eine grundlegende Reform an. „Die Probleme liegen tiefer und es bedarf mehr als den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag und die Regelungen zu Compliance, Transparenz und der Gremienaufsicht, auf die sich Rundfunkkommission vor Kurzem verständigt hat“, sagt der Staatsminister.
Robra sieht bei den dringenden Reformen „vor allem die Anstalten in der Pflicht“. Die Länder hätten in den vergangenen Jahren immer wieder gebetsmühlenartig von den Anstalten weitere Strukturreformen gefordert. Er würde sich von den Sendern ein mutiges Zeichen wünschen, das mit finanzwirksamen Selbstverpflichtungen untermauert würde.
Rheinland-Pfalz und das Saarland klammern die Frage der „Beitragsstabilität“ aus
11.01.2023. Fragen an Heike Raab (SPD), Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz und Thorsten Bischoff (SPD), Staatssekretär für Medien des Saarlandes
„Das kommende Jahr wird für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein entscheidendes Jahr mit vielen Weichenstellungen“, sagt Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz, im Rahmen unserer Umfrage unter allen 16 Staatskanzleien. Die Länder würden 2023 die Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter vorantreiben. In einer Klausur werde dazu die Rundfunkkommission zu einer Klausur zusammenkommen, um
auch grundsätzliche Fragen zu stellen: Wie sieht zukünftig die Verfasstheit der ARD aus und soll das öffentlich-rechtliche Angebot von ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig die Nutzer erreichen? Welche Rolle soll ein beitragsfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk im dualen Mediensystem haben?
Thorsten Bischoff, Staatssekretär für Medien des Saarlandes, verweist in seinen Antworten - nicht überraschend - auf die „schlanken Verwaltungsstrukturen, breiten Kooperationsmodelle in einzelnen Fachbereichen, einem gemeinsamen regionalen Mantelprogramm im Dritten oder vergleichsweise geringen Produktions- und Sendekosten“ des Saarländische Rundfunks. Damit hätte der Sender an „einigen Stellen Modellcharakter“, so Bischoff.
Hamburg fordert einen ambitionierten Zukunftsentwurf für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
09.01.2023. Fragen an Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs
Für den Hamburger Mediensenator Dr. Carsten Brosda, ist nach den Debatten der letzten Monate klar, dass für 2023 eine grundlegende Neubegründung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ganz oben auf der Agenda stehen muss. Er hoffe sehr, so sagte er in einer Umfrage von medienpolitik.net unter allen 16 Staats- und Senatskanzleien, dass es den Ländern gelingen werde, aus den Routinemodus auszubrechen und sich nicht bloß „schrittweise nach vorne zu arbeiten“. „Wir brauchen zunächst einen ambitionierten Zukunftsentwurf, von dem ausgehend die konkreten Reformschritte abgeleitet werden. Ohne eine solche Vision, davon bin ich überzeugt, werden wir nicht erfolgreich sein“, sagt Brosda. Die Anstalten müssten sich in diese Grundsatzdebatte noch mehr und noch leidenschaftlicher einbringen. Losgelöst von überkommenen Selbstverständlichkeiten müssten sie ein neues und zeitgemäßeres Selbstverständnis entwickeln und auch kommunizieren. Die Rundfunkkommission werde sich im Januar in einer Klausur zu diesen grundlegenden Fragestellungen austauschen.
Bayerischer Medienminister mahnt die Anstalten, Pläne für Strukturreformen zu unterbreiten
04.01.2023. Fragen an Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien Bayerns
Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört zu den Schwerpunkten Bayerischer Medienpolitik. Gegenüber medienpolitik.net betont Dr. Florian Herrmann, Chef der Bayerischen Staatskanzlei, dass es das Ziel der Länder sei, mithilfe eines Reformkonzepts, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten. So sollen die Vorteile und die Vielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bewahrt, aber Mehrfachstrukturen zusammengeführt und sichergestellt werden, dass alle Bevölkerungsgruppen ein passendes Angebot finden. Es sei nicht klar, so Herrmann, „wie Parlamente auf die denkbare Empfehlung einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags, und sei es auch nur zum Inflationsausgleich, reagieren würden“.
Auf der Agenda der Münchner Staatskanzlei für 2023 stehen zudem Veränderungen am Entwurf des European Media Freedom Acts („EMFA“), die Förderung der lokalen und regionale Radio- und TV-Sender sowie die Verbesserung der Medienkompetenz Jugendlicher. „Wir stehen fest an der Seite der bayerischen (Medien-) Unternehmen und setzen uns weiterhin für den Erhalt der einzigartigen Medienvielfalt in Bayern ein“, sagt der Medienminister.
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Sicherung der Meinungsvielfalt: Von linearem TV bis zu digitalen Medienplattformen
05.12.2022. Von Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Professur für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Philipps-Universität Marburg
Das Mediennutzungsverhalten ändert sich. Die Digitalisierung spielt in immer mehr Lebensbereichen eine zunehmend bedeutende Rolle. Dies hat auch deutliche Auswirkungen auf die Mediennutzung, welche sich ebenfalls zunehmend in den Onlinebereich verlagert, vor allem bei den jüngeren Nutzerinnen und Nutzern. Die Veränderungen sind messbar und erheblich: Im Gegensatz zu den Tagesreichweiten von Video-, Audio- und Textangeboten, die sich im Zeitraum 2019 bis 2021 insgesamt nur geringfügig geändert haben, fällt beim „medialen Internet“ eine deutliche Entwicklung nach oben auf. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ab 14 Jahren nutzt inzwischen pro Tag Medieninhalte auch oder ausschließlich über das Internet (2021: 55%; 2019: 44%). Noch stärker ist die Nutzungsdauer von Video-, Audio- und Textangeboten über das Netz angestiegen. Sie liegt in der Bevölkerung ab 14 Jahren mittlerweile bei 136 Minuten täglich, eine Steigerung um mehr als 50 Prozent. In den jüngeren Altersgruppen liegen die Zahlen erwartungsgemäß noch deutlich höher: Bei den 14- bis 29-Jährigen beträgt die Tagesreichweite der Mediennutzung über das Internet 87 Prozent und die Nutzungszeit liegt bei 269 Minuten pro Tag (2019: 201 Minuten).
