Dualer Rundfunk
Indexierung und Budgetierung werden beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer wahrscheinlicher
Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net
Nach einer monatelangen Pattsituation hat sich die Rundfunkkommission, so ist aus einigen Staatskanzleien zu hören, darauf verständigt, zur nächsten Sitzung der Regierungscheffinnen und -chefs am 21. März 2019 einen Vorschlag für Veränderungen bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrages und des Auftrages vorzulegen. Nach einer Übergangszeit von zwei Jahren soll das Indexmodell ab 2023 greifen und die Sender sollen mehr Spielraum bei ihren Angeboten erhalten. Hauptstreitpunkt ist aber nach wie vor der Ausgangswert für die Indexierung, die sich an der Inflationsrate orientieren soll. Angepeilt wird eine geringe Erhöhung für die zwei Jahre von maximal 17,98 Euro, wie er bis April 2015 erhoben worden ist. Was danach kommt ist noch völlig offen. Die Rundfunkkommission hofft, von den Regierungscheffinnen und -chefs, den Auftrag zu erhalten, bis zur nächsten Sitzung im Juni einen Gesetzestext vorzulegen.
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Private Veranstalter fordern „echte“ Reform von ARD und ZDF mit einer zeitgemäßen Auftragsdefinition
18.1.2019. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET und Geschäftsführer von n-tv
Wenn Sie mich nun nach meiner Einschätzung zum Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fragen, erscheint dies auf den ersten Blick, aber nur auf den ersten, zumindest ungewöhnlich, denn: auch wenn ich seinerzeit meine frühen beruflichen Schritte an einem geteilten Schreibtisch mit dem heutigen Intendanten des BR, Ulrich Wilhelm, beim BR selbst tat, so vertrete ich als Geschäftsführer von n-tv und als Vorstandsvorsitzender des VAUNET naturgemäß hauptsächlich die Interessen der privaten Medien, also die Interessen der „anderen“ Seite des dualen Rundfunksystems.
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Monika Grütters unterstützt die Idee einer europäischen Medienplattform
6.12.2018. Interview mit Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien
„Plattformen für qualitätsvolle europäische Inhalte sind ein langgehegter Wunsch. Europa muss und könnte so im globalen Netz seinen Einfluss wahrnehmen“, so Monika Grütters, Kulturstaatsministerin in einem medienpolitik.net-Gespräch. Sie setze sich gegenwärtig dafür ein, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. „Denn: Mit Kleinstaaterei können wir gegen US-amerikanische oder asiatische Marktmacht nichts gewinnen.“ [mehr…]
>strong>RTL will ein Programm bieten, das für Zuschauer und die Gesellschaft relevant ist
3.12.2018. Interview mit Frank Hoffmann, RTL-Senderchef
In einem medienpolitik.net-Interview bekennt sich RTL-Senderchef Frank Hoffmann zu einer hohen gesellschaftlichen Relevanz seines Programms: „Wir sind uns als Unternehmen und insbesondere als Massenmedium unserer Verantwortung bewusst und sollten meiner Überzeugung nach eine Haltung haben. Nicht im parteipolitischen Sinne, im Gegenteil: Politisch und wirtschaftlich unabhängig, mit Blick auf das, was für die Menschen Relevanz hat.“ [mehr…]
ARD-Vorsitzender fordert klare Entscheidung über die gesellschaftspolitische Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
27.11.2018. Interview mit Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks
Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hält in einem medienpolitik.net-Gespräch sowohl die Vorschläge für eine Indexierung des Rundfunkbeitrags als auch eine Budgetierung für sinnvoll, wenn die Vorgaben der Rechtsprechung zu Artikel 5 GG beachtet werden. Kritisch sieht er dagegen die Flexibilisierung des Auftrages. „Ferner überschreiten Überlegungen, den Rundfunk in seinem Auftrag einzuschränken, meines Erachtens klar die Grenzen“, betont Wilhelm. [mehr…]
ProSiebenSat.1 fordert Reform des dualen Systems und stärkere Regulierung globaler Plattformen
31.10.2018. Interview mit Conrad Albert, stellvertretender Vorstandsvorsitzender, ProSiebenSat.1, Group General Counsel
Der Wind auf dem Medienmarkt hat sich gedreht und damit muss sich auch der medienpolitische Rahmen verändern. Das zwingt zu Bündnissen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar waren: „Wir als gesamte Gruppe stehen für Kooperationen zwischen Öffentlich-Rechtlichen und Privaten nicht nur bereit, sondern laden zu einer raschen Umsetzung zunächst im deutschsprachigen Raum ein“, so Conrad Albert, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1-Gruppe in einem medienpolitik.net-Gespräch. [mehr…]
4. Oktober 2018. Von Uwe Conradt, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS)
Braucht der mündige Verbraucher in der digitalen Welt noch eine Aufsicht und Regulierung, die ihn schützt? Kann Meinungsvielfalt in Gefahr sein, in einer Welt, in der jeder Medienanbieter werden kann und es – zumindest gefühlt – fast jeder ist. [mehr…]
Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten
29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt
In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]
Private Veranstalter sind gegen das Indexmodell und Veränderung der Rolle und Funktion der KEF
07.08.18 Interview Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET- Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv
Der Verband Privater Medien VAUNET (vormals VPRT) sieht den neuen Telemedienauftrag – wie auch andere Marktpartner – kritisch. Eine vergleichbare Lösung wie zwischen Sendern und Verlagen zur „Presseähnlichkeit“ [mehr…]
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll sparen und zugleich flexibler agieren können
20.06.18 Interview mit Klaus-Peter Murawski, (Bündnis 90/Grüne), Staatsminister und Chef der Staatskanzlei des Staatsministeriums Baden-Württembergs
Baden Württemberg gehört zu den sechs Ländern, die einen radikalen Vorschlag für eine Änderung bei der Festlegung des Rundfunkbeitrages und eine Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unterbreitet haben. Dieser Vorschlag [mehr…]
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