Dualer Rundfunk

Pragmatismus siegt?

Pragmatismus siegt?

von am 08.03.2019

Indexierung und Budgetierung werden beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer wahrscheinlicher

Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Nach einer monatelangen Pattsituation hat sich die Rundfunkkommission, so ist aus einigen Staatskanzleien zu hören, darauf verständigt, zur nächsten Sitzung der Regierungscheffinnen und -chefs am 21. März 2019 einen Vorschlag für Veränderungen bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrages und des Auftrages vorzulegen. Nach einer Übergangszeit von zwei Jahren soll das Indexmodell ab 2023 greifen und die Sender sollen mehr Spielraum bei ihren Angeboten erhalten. Hauptstreitpunkt ist aber nach wie vor der Ausgangswert für die Indexierung, die sich an der Inflationsrate orientieren soll. Angepeilt wird eine geringe Erhöhung für die zwei Jahre von maximal 17,98 Euro, wie er bis April 2015 erhoben worden ist. Was danach kommt ist noch völlig offen. Die Rundfunkkommission hofft, von den Regierungscheffinnen und -chefs, den Auftrag zu erhalten, bis zur nächsten Sitzung im Juni einen Gesetzestext vorzulegen.
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Schluss mit der Selbstbedienungsmentalität

Schluss mit der Selbstbedienungsmentalität

von am 18.01.2019

Private Veranstalter fordern „echte“ Reform von ARD und ZDF mit einer zeitgemäßen Auftragsdefinition

18.1.2019. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET und Geschäftsführer von n-tv

Wenn Sie mich nun nach meiner Einschätzung zum Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fragen, erscheint dies auf den ersten Blick, aber nur auf den ersten, zumindest ungewöhnlich, denn: auch wenn ich seinerzeit meine frühen beruflichen Schritte an einem geteilten Schreibtisch mit dem heutigen Intendanten des BR, Ulrich Wilhelm, beim BR selbst tat, so vertrete ich als Geschäftsführer von n-tv und als Vorstandsvorsitzender des VAUNET naturgemäß hauptsächlich die Interessen der privaten Medien, also die Interessen der „anderen“ Seite des dualen Rundfunksystems.
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<h4>Medienpolitik:</h4>„Mit Kleinstaaterei können wir nichts gewinnen“

Medienpolitik:

„Mit Kleinstaaterei können wir nichts gewinnen“

von am 06.12.2018

Monika Grütters unterstützt die Idee einer europäischen Medienplattform

6.12.2018. Interview mit Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien

„Plattformen für qualitätsvolle europäische Inhalte sind ein langgehegter Wunsch. Europa muss und könnte so im globalen Netz seinen Einfluss wahrnehmen“, so Monika Grütters, Kulturstaatsministerin in einem medienpolitik.net-Gespräch. Sie setze sich gegenwärtig dafür ein, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. „Denn: Mit Kleinstaaterei können wir gegen US-amerikanische oder asiatische Marktmacht nichts gewinnen.“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„RTL steht für Diversität“

Medienpolitik:

„RTL steht für Diversität“

von am 03.12.2018

>strong>RTL will ein Programm bieten, das für Zuschauer und die Gesellschaft relevant ist

3.12.2018. Interview mit Frank Hoffmann, RTL-Senderchef

In einem medienpolitik.net-Interview bekennt sich RTL-Senderchef Frank Hoffmann zu einer hohen gesellschaftlichen Relevanz seines Programms: „Wir sind uns als Unternehmen und insbesondere als Massenmedium unserer Verantwortung bewusst und sollten meiner Überzeugung nach eine Haltung haben. Nicht im parteipolitischen Sinne, im Gegenteil: Politisch und wirtschaftlich unabhängig, mit Blick auf das, was für die Menschen Relevanz hat.“ [mehr…]

<h4>„Beide Konzepte sind vorstellbar“</h4>

„Beide Konzepte sind vorstellbar“

von am 27.11.2018

ARD-Vorsitzender fordert klare Entscheidung über die gesellschaftspolitische Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

27.11.2018. Interview mit Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hält in einem medienpolitik.net-Gespräch sowohl die Vorschläge für eine Indexierung des Rundfunkbeitrags als auch eine Budgetierung für sinnvoll, wenn die Vorgaben der Rechtsprechung zu Artikel 5 GG beachtet werden. Kritisch sieht er dagegen die Flexibilisierung des Auftrages. „Ferner überschreiten Überlegungen, den Rundfunk in seinem Auftrag einzuschränken, meines Erachtens klar die Grenzen“, betont Wilhelm. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Ohne Regeln gibt es keine Freiheit, sondern Anarchie“

Medienpolitik:

„Ohne Regeln gibt es keine Freiheit, sondern Anarchie“

von am 31.10.2018

ProSiebenSat.1 fordert Reform des dualen Systems und stärkere Regulierung globaler Plattformen
31.10.2018. Interview mit Conrad Albert, stellvertretender Vorstandsvorsitzender, ProSiebenSat.1, Group General Counsel

Der Wind auf dem Medienmarkt hat sich gedreht und damit muss sich auch der medienpolitische Rahmen verändern. Das zwingt zu Bündnissen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar waren: „Wir als gesamte Gruppe stehen für Kooperationen zwischen Öffentlich-Rechtlichen und Privaten nicht nur bereit, sondern laden zu einer raschen Umsetzung zunächst im deutschsprachigen Raum ein“, so Conrad Albert, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1-Gruppe in einem medienpolitik.net-Gespräch. [mehr…]

Algorithmen und digitale Macht: Nicht Laissez-faire, sondern handeln

Algorithmen und digitale Macht: Nicht Laissez-faire, sondern handeln

von am 04.10.2018

4. Oktober 2018. Von Uwe Conradt, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS)

Braucht der mündige Verbraucher in der digitalen Welt noch eine Aufsicht und Regulierung, die ihn schützt? Kann Meinungsvielfalt in Gefahr sein, in einer Welt, in der jeder Medienanbieter werden kann und es – zumindest gefühlt – fast jeder ist. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

Rundfunk:

„Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

von am 28.08.2018

Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten

29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Ein Automatismus ist ganz klar ein Irrweg“

Rundfunk:

„Ein Automatismus ist ganz klar ein Irrweg“

von am 07.08.2018

Private Veranstalter sind gegen das Indexmodell und Veränderung der Rolle und Funktion der KEF

07.08.18 Interview Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET- Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv

Der Verband Privater Medien VAUNET (vormals VPRT) sieht den neuen Telemedienauftrag – wie auch andere Marktpartner – kritisch. Eine vergleichbare Lösung wie zwischen Sendern und Verlagen zur „Presseähnlichkeit“ [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Auf die Kraft des besseren Arguments setzen“

Rundfunk:

„Auf die Kraft des besseren Arguments setzen“

von am 20.06.2018

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll sparen und zugleich flexibler agieren können

20.06.18 Interview mit Klaus-Peter Murawski, (Bündnis 90/Grüne), Staatsminister und Chef der Staatskanzlei des Staatsministeriums Baden-Württembergs

Baden Württemberg gehört zu den sechs Ländern, die einen radikalen Vorschlag für eine Änderung bei der Festlegung des Rundfunkbeitrages und eine Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unterbreitet haben. Dieser Vorschlag [mehr…]