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<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Konstantin von Notz

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Konstantin von Notz

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNES90/GRÜNEN-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Petra Sitte

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Petra Sitte

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Petra Sitte, MdB, DIE LINKE-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Stephan Thomae

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Stephan Thomae

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Stephan Thomae, MdB, FDP-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei

von am 25.02.2013

Runder Tisch zu Medienfragen nimmt Arbeit auf
München, 25. Februar 2013
Vertreter führender deutscher Medienunternehmen zum Runden Tisch im Prinz-Carl-Palais / Bayerns Medienminister Kreuzer: "Mehr [mehr…]

<h4>Presse:</h4> Massiven Schaden für die Medien- und Meinungsvielfalt in unserem Land abwenden

Presse:

Massiven Schaden für die Medien- und Meinungsvielfalt in unserem Land abwenden

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur „Zukunft der Presse“ des Ausschusses für Kultur und Medien

An dem Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zur „Zukunft der Presse“ haben auf Einladung aller Fraktionen hin folgende Vertreter von Verlags- und Medienhäusern teilgenommen: Dr. Mathias Döpfner, Dr. Rainer Esser, Julia Jäkel, Ulrich Lingnau und Christian Niehaus. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Vernetzt euch!

Rundfunk:

Vernetzt euch!

von am 18.02.2013

Von Dr. Hans Hege und Dr. Eva Flecken, Medienanstalt Berlin-Brandenburg

18.02.13 RTL hat angekündigt, aus DVB-T auszusteigen und es stellt sich damit die Frage: Was bedeutet das für den Zuschauer? Dieser Schritt ist bedauerlich, weil es in Ballungsräumen nun an verbraucherfreundlichen Alternativen mangelt. Eine Herausforderung wird deshalb sein, das offene Internet zu einem Übertragungsweg für den freien Rundfunkempfang zu entwickeln. Um Strategien, wie das sichergestellt werden kann, geht es im folgenden Beitrag. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

Leistungsschutzrecht:

Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

von am 31.01.2013

Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur Öffentlichen Anhörung "Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage"
Das Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur gestrigen Anhörung fällt sehr unterschiedlich aus. So sieht Ansgar Heveling, CDU, die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf bestätigt. Es sei „ein wichtiger Beitrag […], dass sich die freie Presse auch in Zukunft am Online-Markt finanzieren kann“. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage böte Verlagen und dem Journalismus zudem „eine faire Wettbewerbschance […] gegenüber Newsaggregatoren und Suchmaschinenanbietern“. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

Leistungsschutzrecht:

Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Ansgar Heveling MdB, CDU/CSU
„Die gestrige Anhörung des Rechtsausschusses hat gezeigt, dass die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ebenso sinnvoll wie notwendig ist. Die Sachverständigen haben die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt, dass die Presseverlage ein eigenes Recht benötigen, um ihre verlegerischen Leistungen an Newsaggregatoren und Suchmaschinen im Internet lizenzieren zu können. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

Leistungsschutzrecht:

Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Petra Sitte MdB, DIE LINKE
Die gestrige Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die LINKE Ablehnung des Vorhabens bestätigt und unsere Befürchtung verstärkt, dass dieses schlecht formulierte Gesetz weitreichend negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben wird. [mehr…]