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<h4>Presse:</h4> Massiven Schaden für die Medien- und Meinungsvielfalt in unserem Land abwenden

Presse:

Massiven Schaden für die Medien- und Meinungsvielfalt in unserem Land abwenden

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur „Zukunft der Presse“ des Ausschusses für Kultur und Medien

An dem Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zur „Zukunft der Presse“ haben auf Einladung aller Fraktionen hin folgende Vertreter von Verlags- und Medienhäusern teilgenommen: Dr. Mathias Döpfner, Dr. Rainer Esser, Julia Jäkel, Ulrich Lingnau und Christian Niehaus. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Vernetzt euch!

Rundfunk:

Vernetzt euch!

von am 18.02.2013

Von Dr. Hans Hege und Dr. Eva Flecken, Medienanstalt Berlin-Brandenburg

18.02.13 RTL hat angekündigt, aus DVB-T auszusteigen und es stellt sich damit die Frage: Was bedeutet das für den Zuschauer? Dieser Schritt ist bedauerlich, weil es in Ballungsräumen nun an verbraucherfreundlichen Alternativen mangelt. Eine Herausforderung wird deshalb sein, das offene Internet zu einem Übertragungsweg für den freien Rundfunkempfang zu entwickeln. Um Strategien, wie das sichergestellt werden kann, geht es im folgenden Beitrag. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

Leistungsschutzrecht:

Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

von am 31.01.2013

Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur Öffentlichen Anhörung "Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage"
Das Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur gestrigen Anhörung fällt sehr unterschiedlich aus. So sieht Ansgar Heveling, CDU, die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf bestätigt. Es sei „ein wichtiger Beitrag […], dass sich die freie Presse auch in Zukunft am Online-Markt finanzieren kann“. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage böte Verlagen und dem Journalismus zudem „eine faire Wettbewerbschance […] gegenüber Newsaggregatoren und Suchmaschinenanbietern“. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

Leistungsschutzrecht:

Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Ansgar Heveling MdB, CDU/CSU
„Die gestrige Anhörung des Rechtsausschusses hat gezeigt, dass die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ebenso sinnvoll wie notwendig ist. Die Sachverständigen haben die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt, dass die Presseverlage ein eigenes Recht benötigen, um ihre verlegerischen Leistungen an Newsaggregatoren und Suchmaschinen im Internet lizenzieren zu können. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

Leistungsschutzrecht:

Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Petra Sitte MdB, DIE LINKE
Die gestrige Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die LINKE Ablehnung des Vorhabens bestätigt und unsere Befürchtung verstärkt, dass dieses schlecht formulierte Gesetz weitreichend negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben wird. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

Netzpolitik:

Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

von am 29.01.2013

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat, bezweifelt die Notwendigkeit eines Bundestagsausschusses zum Thema Internet und digitale Gesellschaft
30.01.13 Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages hat ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren abgeschlossen. Zwischen Mai 2010 und Januar 2013 hatte die Enquete in 20 Gesamtsitzungen und 179 Projektgruppensitzungen getagt. Die Kommission verabschiedete gestern die letzten Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und ihren Schlussbericht. Unter anderem hat die Kommission empfohlen [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Medien- und Telekommunikationsregelung müssen weiter getrennt bleiben

Medienregulierung:

Medien- und Telekommunikationsregelung müssen weiter getrennt bleiben

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Statement von Martin Dörmann, MdB, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Der vorgelegte Bericht zur Technikfolgenabschätzung (TA) ist eine sehr gute Analyse und Aufarbeitung wichtiger Fragestellungen, die sich zum Thema „Zugang zur Informationsgesellschaft“ stellen. An der einen oder anderen Stelle hätten die Autoren vielleicht noch etwas mehr Mut zu konkreteren Vorschlägen haben können. Aber insgesamt ist der Bericht eine hervorragende Ergänzung zu der Arbeit in der Enquetekommission des Bundestages „Internet und digitale Gesellschaft“. An vielen Stellen gibt es Schnittmengen in der Analyse. Teilweise konnte der Bericht zuletzt sogar noch in die Arbeit der Enquete-Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit mit einfließen. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Die klassische Medienkonzentrationskontrolle muss weiterhin Bestand haben

Medienregulierung:

Die klassische Medienkonzentrationskontrolle muss weiterhin Bestand haben

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Statement von Tabea Rößner, MdB und Sprecherin für Medienpolitik und Demografie für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ich begrüße diesen Bericht des TAB-Büros ganz außerordentlich. Die Beauftragung des TAB mit diesem Bericht lag schon in der vergangenen Legislatur und man hätte davon ausgehen können, dass sich die damals aufgeworfen Fragen durch Anpassung der politischen Regulierung bereits erledigt hätten. – Man hätte - . Heute müssen wir feststellen, es hat sich inzwischen vieles gewandelt. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Leitmedien in Zeiten des Internets

Medienregulierung:

Leitmedien in Zeiten des Internets

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink zum Thema „Leitmedien in Zeiten des Internets“

Hier können Sie das Handout zum Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink & Dipl.-Soz. Hermann-Dieter Schröder als PDF herunterladen. [mehr…]