Internet

<h4>Netzpolitik: </h4>Eigener Ausschuss wurde einstimmig beschlossen, Rede Jimmy Schulz (FDP)

Netzpolitik:

Eigener Ausschuss wurde einstimmig beschlossen, Rede Jimmy Schulz (FDP)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Jimmy Schulz (FDP)

Dieser Tablet-PC, mit dem ich vor drei Jahren eine meiner ersten Reden in diesem Haus gehalten habe, ist ein Symbol für die Veränderung, die in diesem Hause stattgefunden hat. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat diese Veränderung manifestiert. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Wir hätten uns an zahlreichen Stellen mehr Mut gewünscht, Rede Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Netzpolitik:

Wir hätten uns an zahlreichen Stellen mehr Mut gewünscht, Rede Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir als Gesetzgeber müssen uns mit den massiven gesellschaftlichen Umbrüchen, die mit dem Internet und der Digitalisierung einhergehen, intensiv beschäftigen und diesen Wandel vor allem politisch aktiv gestalten. Diese Einsicht stand am Anfang der Enquete-Kommission, deren Arbeit wir heute mit dieser Debatte abschließen. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Netzpolitik:

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

von am 19.04.2013

18.04.13 Am 18. April fand die abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag statt. Nach zweieinhalb Jahren Arbeit hatte die Enquete-Kommission [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Wir brauchen einen Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rede Lars Klingbeil (SPD)

Netzpolitik:

Wir brauchen einen Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rede Lars Klingbeil (SPD)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Lars Klingbeil (SPD)

In der Tat sollten wir in der heutigen Debatte über die erfolgreiche Arbeit in der Enquete-Kommission reden. Wir haben die ersten Pressekommentierungen gelesen, in denen uns auch unterstellt wird, wir hätten nichts geschafft. Aber ich sage: Wir wussten, dass wir uns auf einen schweren Weg machen. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Neue Formen der Bürgerbeteiligung gefunden, Rede Jens Koeppen (CDU/CSU)

Netzpolitik:

Neue Formen der Bürgerbeteiligung gefunden, Rede Jens Koeppen (CDU/CSU)

von am 19.04.2013

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Jens Koeppen (CDU/CSU)

In der Tat, es ist vollbracht. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist beendet. Viele sind darüber heilfroh. Der eine oder andere hat auch Phantomschmerzen oder Entzugserscheinungen. Bei mir hält es sich in Grenzen. Aber das eine oder andere Mal fehlt sie mir doch an einem Montag, unsere Enquete-Kommission. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>SPD will Medienvielfalt schützen

Medienpolitik:

SPD will Medienvielfalt schützen

von am 15.04.2013

15.04.13 SPD-Wahlprogramm: Medien- und Netzpolitik sind wichtige Themen

Die SPD hat am 14. April ihr Wahlkampfprogramm für die am 22. September 2013 stattfindende Bundestagswahl verabschiedet. Unter Punkt 3 nimmt das Programm ausführlich Bezug auf die Ausgestaltung der zukünftigen Kultur-, Medien- und Netzpolitik. [mehr…]

<h4>Kulturpolitik:</h4>SPD schmiedet Kreativpakt

Kulturpolitik:

SPD schmiedet Kreativpakt

von am 11.04.2013

11.04.13 Der Kreativpakt – ein Bündnis von Kultur, Wirtschaft und Politik

„Wir brauchen einen Kreativpakt.“ Das forderten Filmemacher und Oscar-Preisträger Pepe Danquart, DJ und Musikproduzent Paul van Dyk, der Musikproduzent und Autor Tim Renner und andere Kreativschaffende in einem Aufruf im Jahr 2009 in der Tageszeitung WELT. [mehr…]

<h4>Medienregulierung: </h4>Der regulierte Hörfunk steht im Wettbewerb mit nicht regulierten Onlineangeboten

Medienregulierung:

Der regulierte Hörfunk steht im Wettbewerb mit nicht regulierten Onlineangeboten

von am 08.04.2013

08.04.13 Von Gert Zimmer, CEO der RTL Radio Deutschland GmbH, Berlin

Der Hörfunkmarkt in Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Nicht zuletzt durch die technischen Entwicklungen der letzten Jahre haben sich die Voraussetzungen für Radiosender stark verändert. Es geht nicht mehr ausschließlich um die Frage, ob die Zukunft des Radios in der digitalen Terrestrik und DABplus liegt. [mehr…]

<h4>Medienregulierung: </h4>„Der Konkurrenzkampf hat sich deutlich verstärkt“

Medienregulierung:

„Der Konkurrenzkampf hat sich deutlich verstärkt“

von am 08.04.2013

08.04.13 Interview mit Gert Zimmer, CEO der RTL Radio Deutschland GmbH, Berlin

„Mit der Onlineentwicklung ist der Wettbewerb längst nicht mehr begrenzt auf regionale Märkte. Der regulierte Hörfunk trifft unmittelbar auf nicht regulierte Onlineangebote, die Radio machen oder radioähnliche Dienste anbieten“, so Gert Zimmer, RTL-Radio-Chef in einem medienpolitik.net-Gespräch. [mehr…]

<h4>Medienregulierung: </h4>Das Internet ist keine Gefahr für die Meinungsvielfalt

Medienregulierung:

Das Internet ist keine Gefahr für die Meinungsvielfalt

von am 04.04.2013

04.04.13 Von Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz a. D., High Level Expert Group Freedom and Pluralism of Media

Vor zwei Jahren hat die stellvertretende Präsidentin der Europäischen Kommission, Nellie Kroes, eine Expertengruppe berufen, die sich mit der Bedeutung von Medienfreiheit und Medienpluralität, aber auch mit den Veränderungen im Bereich der Medien und mit den Gefahren für Freiheit und Pluralität der Medien in der Europäischen Union auseinandersetzen [mehr…]