Leistungsschutzrecht
Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt Gesetzesentwurf der Urheberrichtlinie zu
28.02.2019. Von Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 26. Februar 2019 mit 16 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und ohne Stimmenthaltung den Gesetzesentwurf der Urheberrichtlinie angenommen.
Ein Gespenst geht um in den Feuilletons: es hat den Namen "Uploadfilter" und soll, in seiner extremsten Form, darauf abzielen, "das Internet" zu zensieren, wenn nicht gar abzuschaffen. Spätestens, seit am 13.Februar 2019 in Straßburg Ministerrat, Kommission und EU - Parlament eine Einigung über die anstehende Urheberrechtsreform in der EU gefunden haben, wird der Druck erhöht.
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Das Urheberrecht ist auch im digitalen Zeitalter unverzichtbar
21.11.2018. Von Prof Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien
In zwei Wochen wird uns der erste Advent wieder einmal daran erinnern, dass wir unsere Weihnachtsgeschenke eigentlich viel früher hätten besorgen wollen. Weil diesen schönen Vorsatz fast jeder hegt, aber fast niemand einlöst, boomt pünktlich zum Fest der Einzelhandel – und auch für die Kultur herrscht dann Hochkonjunktur [mehr…]
Zum aktuellen Stand der Debatte um die Europäische Urheberrechtsrichtlinie
15.08.18 Von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Rechtsanwalt, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Die Reform des europäischen Urheberrechts – seine Anpassung an die Bedürfnisse der digitalen Informationsgesellschaft – beschäftigt die EU spätestens seit der Veröffentlichung einer Digitalen Strategie im Jahr 2015. Im September [mehr…]
Neuer Kompromissvorschlag für ein EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage
18.06.18 Interview mit Axel Voss, MdEP, Verhandlungsführer des Europaparlaments bei der Reform des Urheberrechts
Die EU-Kommission und ein Teil der Mitgliedsstaaten bemühen sich weiter um die Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechtes nach deutschem Vorbild. Doch kann in Europa funktionieren, was in Deutschland nie so recht [mehr…]
Leistungsschutzrecht für Presseverleger 2.0
10.10.16 Beitrag von Dr. Ole Jani, Partner bei CMS Hasche Sigle
Kaum ein urheberrechtliches Gesetzgebungsvorhaben in Deutschland war so umstritten wie die Schaffung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Jetzt schlägt die Europäische Kommission vor, ein solches Recht in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu etablieren. [mehr…]
Zeitungsverleger in NRW kritisieren kartellrechtliche Beschränkungen bei Kooperationen
31.05.16 Interview mit Christian DuMont Schütte, Vorstandsvorsitzender des Zeitungsverlegerverbandes NRW und Aufsichtsratsvorsitzender der DuMont Mediengruppe
„Wer ‚Wutbürgern‘ nicht die Deutungshoheit überlassen will, muss die Gattung Zeitung stärken. Die Zeitung als frei und unabhängig finanziertes Medium [mehr…]
ARD und Produzentenallianz einigen sich auf realistischere Vergütungen bei Auftragsproduktionen - Produzenten erhalten mehr Möglichkeiten Rechte an Produktionen selbst zu verwerten
02.03.16 Interviews mit Prof. Dr. Karola Wille, ARD-Vorsitzende und Intendantin des MDR, und Dr. Christoph Palmer, Geschäftsführer der Allianz Deutscher Produzenten
Nach einem zweijährigen – oft kontrovers verlaufenden - Gesprächsprozess mit der Produzentenallianz hat die ARD eine Selbstverpflichtungserklärung [mehr…]
VG Media will mit allen News-Aggregatoren und Suchmaschinen über angemessene Vergütung verhandeln
29.10.15 Interview mit den Geschäftsführern der VG Media, Maren Ruhfus und Markus Runde
Die VG Media akzeptiert die Entscheidung der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. September 2015 „in der Sache“. Ob formal Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt werde [mehr…]
Starke Leistungsschutzrechte für digitale Medienmärkte
20.10.14 Von Maren Ruhfus, Geschäftsführerin Kommunikation & Politische Strategie, VG Media
Die privaten Medien sorgen tagtäglich für eine einzigartige Medienvielfalt in Deutschland. Kreative in den Redaktionen von Fernsehen, Radio und Pressehäusern verkleben mit ihrer Kreativität, ihrer Phantasie, Erfahrung und Empirie, mit Farbe, Musik und Wortwitz die einzelnen Beiträge zu Programmfolgen und Schlagzeilen [mehr…]
Leistungsschutzrechte können nur eingeschränkt durchgesetzt werden
20.10.14 Interview mit Dr. Matthias Lausen, Rechtsanwalt, Lausen Rechtsanwälte
Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat bei einem Gespräch mit Vertretern der VG Media betont, dass Suchmaschinenbetreiber mit Marktanteilen von über 90 Prozent in Deutschland für die Auffindbarkeit von Inhalten eine besondere gesamtgesellschaftliche Verantwortung trügen. „Die Einführung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger ist ein wichtiger [mehr…]
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