Leistungsschutzrecht

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

Leistungsschutzrecht:

Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Stephan Thomae, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht
Die öffentliche Anhörung am 30. Januar 2013 hat bestätigt, dass sich das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten einfügt. Allerdings gibt es zwei Punkte, über die es noch zu beraten gilt. Zum einen sollte durch das Gesetz die bloße Suche im Netz nicht eingeschränkt werden. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzgeber muss den Verlagen die gleiche Rechtssicherheit bieten wie der Musik- und Filmindustrie

Leistungsschutzrecht:

Gesetzgeber muss den Verlagen die gleiche Rechtssicherheit bieten wie der Musik- und Filmindustrie

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Nobert Geis MdB
Das Internet ist zu einem zentralen Bestandteil der modernen Medienlandschaft geworden. Gerade jüngere Leser verzichten häufig auf die klassische Zeitung und beziehen ihre Informationen aus dem Internet via Computer und mobilen Endgeräten. Dieser Trend führt dazu, dass sich auch der Werbe- und Anzeigenmarkt in zunehmendem Maße auf das Internet konzentriert. Die Print-Medien und die sie tragenden Presseverlage geraten dadurch unter Druck. [mehr…]

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

von am 29.08.2012

Ein Beitrag von Brigitte Zypries, SPD-Justiziarin

Für die SPD-Politikerin sei es nicht haltbar, dass ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Vergleich zu den Leistungsschutzrechten, wie etwa für Tonträgerhersteller überhaupt notwendig ist. Ihr erscheinen die bisherigen installierten Schutzrechte daher als völlig ausreichend. Außerdem mahnt sie vor "erhebliche Nebenwirkungen", die ein neues Leistungsschutzrecht mit sich bringen würde. [mehr…]

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

von am 27.08.2012

Interview mit Ansgar Heveling, (CDU), MdB und Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
Ansgar Heveling, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, hat mit seinen klaren Worten wiederholt für Unmut bei den sogenannten Internet-Aktivisten gesorgt. Auch, weil er weiter konsequent für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eintritt. Welche Positionen er vertritt lesen Sie im Interview. [mehr…]

Urheberecht:<br> Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

Urheberecht:
Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

von am 27.08.2012

Prof. Dr. Robert Schweizer und Brigitte Zypries mit unterschiedlichen Standpunkten zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Ein Presse-Leistungsschutzrecht scheint für den Juristen Schweizer notwendig, weil die Pressefreiheit unter der kostenlosen Online-Presse leide und das auch die Demokratie unnötig einschränke. Schon aus der Verfassung liest er ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ab. Für Brigitte Zypries hingegen leitet sich ein Leistungsschutzrecht "schon gar nicht aus der Verfassung her" und mit der Einführung befürchtet sie eine "Einschränkung der Kommunikationsfreiheit". [mehr…]

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

von am 01.08.2012

Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

von am 05.07.2012

Von Christoph Keese, Geschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, Abmahnwellen und Prozesslawinen. Doch die Sorgen sind übertrieben. In Wahrheit müssen Blogger das Leistungsschutzrecht nicht fürchten, sondern können sogar von ihm profitieren. Hier sind seine vier guten Gründe: [mehr…]

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

von am 04.07.2012

Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.

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WAZ-Gruppe plant Lokaloffensive und den Ausbau digitaler Angebote: „Da müssen wir gegensteuern“

WAZ-Gruppe plant Lokaloffensive und den Ausbau digitaler Angebote: „Da müssen wir gegensteuern“

von am 27.06.2012

Interview mit Christian Nienhaus, Geschäftsführer der WAZ-Gruppe und Vorsitzender des Zeitungsverlegerverbandes in NRW

WAZ-Geschäftsführer Christian Nienhaus hat in einem promedia-Gespräch seine Kritik an den Digitalangeboten der öffentlich-rechtlichen Sender und die passive Haltung der Politik hierzu bekräftigt. Im Zusammenhang mit Überlegungen der NRW-Landesregierung, die Entwicklung des Lokaljournalismus zu fördern, betonte Nienhaus in einem promedia- Gespräch: „Viel wichtiger als Förderungen sind für uns Zeitungsverleger faire politische Rahmenbedingungen. Dazu gehört, dass die gebührenfinanzierten Online-Zeitungen, die der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf seinen viel zu textlastigen Internetseiten anbietet, so nicht weitergeführt werden.“ Nienhaus schloss ein Fortsetzung der Gespräche mit ARD und ZDF über die Online-Angebote aus.

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Content Allianz kritisiert Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz – „Wir haben eine Politik der Verschleppung erlebt“

Content Allianz kritisiert Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz – „Wir haben eine Politik der Verschleppung erlebt“

von am 25.06.2012

Interview mit Jürgen Doetz, Präsident des VPRT

Die Deutsche Content Allianz hat am 31. Mai in einem Spitzengespräch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Positionierung der Ministerin zum Urheberrecht sowie die Umsetzung der angekündigten Reformvorhaben angemahnt. In der derzeitigen gesellschaftlichen Debatte um das Urheberrecht vermisse die Deutsche Content Allianz ein Handeln der Justizministerin. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich die Ministerin nach langer Abstinenz wieder öffentlich in der Urheberrechtsdebatte zu Wort gemeldet habe und sich dabei allgemein zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekenne, ein Verweis auf weitere europäische und nationale Möglichkeiten zur Diskussion reichten jedoch nicht aus.

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