Medienwirtschaft

„Die Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers“

„Die Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers“

von am 19.08.2019

BR-Rundfunkratsvorsitzender gegen Verlagerung von Aufgaben des Gesetzgebers auf die Rundfunkräte

19.08.2019. Interview mit Dr. Lorenz Wolf, Rundfunkratsvorsitzender des Bayerischen Rundfunks und Vorsitzender der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK)

Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (BR) hat den Jahresabschluss und die Wirtschaftsrechnung für das vergangene Jahr genehmigt. Vorausgegangen war die gesetzlich vorgegebene Überprüfung durch den Verwaltungsrat des BR. Gegenüber der Planung wurden 2018 aufgrund der sparsamen Haushaltsführung 13,5 Millionen Euro weniger aus den Rücklagen benötigt. Insgesamt verbucht der BR ein positives Finanzergebnis von 25,6 Millionen Euro. Wie Dr. Lorenz Wolf, Rundfunkratsvorsitzender des Bayerischen Rundfunks in einem Interview mit medienpolitik.net betont, betrage der rechnerische Überschuss von 25,6 Millionen Euro bei einem Gesamtbudget des BR von rund einer Milliarde Euro etwa zwei Prozent des Etats. „Bis 2020 wird der Finanzmittelbestand aber aufgebraucht sein.“ Es würden jetzt bereits Mittel verausgabt, die nicht allein über den Beitrag in seiner derzeitigen Höhe gedeckt seien. Wolf spricht sich im Zusammenhang mit der geplanten Flexibilisierung des Auftrags und der Budgetierung dagegen aus, dass die Rundfunk- oder Fernsehräte Aufgaben der Operative oder des Gesetzgebers übernehmen. „Die Ausgestaltung einer positiven Rundfunkordnung ist Aufgabe des demokratisch legitimierten Gesetzgebers. Will der Gesetzgeber nicht für Änderungen einstehen, kann er seine Aufgabe nicht einfach auf die Gremien übertragen und ihnen – das muss man in Zeiten finanzieller Restriktionen klar benennen – die Verantwortung für den Rückbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zuschreiben.“
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„Eine zeitgemäße Regulierung bleibt der Entwurf weiter schuldig“

„Eine zeitgemäße Regulierung bleibt der Entwurf weiter schuldig“

von am 16.08.2019

Technologieorientierte Branchenverbände haben Gutachten zum Medienstaatsvertrag in Auftrag gegeben

16.08.2019. Fragen an Marie Anne Nietan, Referentin für Medienpolitik, Bitkom

Die Branchenverbände ANGA, Bitkom, eco und ZVEI haben erhebliche Bedenken gegen den Entwurf des Medienstaatsvertrages in seiner jetzigen Fassung: Insbesondere die geplanten Vorgaben für die Gestaltung und Nutzung des TV-Bildschirms verhindern nach Auffassung der Verbände Innovationen und bevormunden Verbraucher. Die vier Verbände haben in diesem Zusammenhang ein Gutachten zur europarechtlichen Einordnung dieser Vorgaben beim Europäischen Institut für Medienrecht (EMR) in Auftrag gegeben, das Ende August vorgestellt werden soll. Gegenüber medienpolitik.net erklärte dazu Marie Anne Nietan, Referentin für Medienpolitik, Bitkom dass die Änderungen am 1. Entwurf aus Bitkom-Sicht „eher negativ als positiv“ zu bewerten seien. Dazu zähle die vorgeschlagene Regelung für eine „Basisauffindbarkeit“ von linearen Rundfunkprogrammen und ein Regelungsvorschlag für eine privilegierte Auffindbarkeit von bestimmten Angeboten. „Das Geschäftsmodell von Plattformenanbietern basiert auf dem Konzept, ihren Nutzern möglichst viele Angebote und Inhalte möglichst einfach auffindbar zu machen und dabei die Interessen des Nutzers in den Mittelpunkt zu stellen. Die privilegierte Auffindbarkeit einzelner Angebote bedeutet immer auch eine Benachteiligung anderer Angebote/Inhalte sowie insgesamt eine unangemessene Bevormundung der Nutzer“, erläutert Marie Anne Nietan.

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„Mit Trippelschritten wird man der aktuellen Medienrealität nicht gerecht“

„Mit Trippelschritten wird man der aktuellen Medienrealität nicht gerecht“

von am 15.08.2019

Games-Branche fordert Stärkung der Landesmedienanstalten und einheitliches Regulierungsregime

15.08.2019. Fragen an Felix Falk, Geschäftsführer, game – Verband der deutschen Games-Branche

„Wir hätten uns ganz klar mehr Mut gewünscht: Der Medienstaatsvertrag bleibt so leider immer noch ein Rundfunkstaatsvertrag, der die Rundfunkregulierung weitgehend auf alle Medien ausweitet. Besser wäre es gewesen, technologieneutrale allgemeine Regeln für alle Medien zu entwickeln und spezifische Regelungen für die einzelnen Mediensektoren aufzustellen“, betont Felix Falk, Geschäftsführer von game gegenüber medienpolitik.net.
Für die Games-Branche seien sogenannte Let’s Plays ein wichtiger Kommunikations- und Marketing-Kanal ein integraler Bestandteil der Games-Branche. Deswegen setze man sich dafür ein, „dass diese innovativen Formate möglichst problemlos und vor allem ohne Rundfunklizenz gestreamt werden können.“ Es sei wichtig, die Landesmedienanstalten bei der Durchsetzung der ordnungsrechtlichen und vor allem zeitgemäßen Regulierung zu stärken, Dafür sollte die Aufsicht in den Ländern endlich einheitlich ausgestaltet werden und nicht zahlreiche Landesmedienanstalten je nach Land Rundfunk und Telemedien oder nur Rundfunk regulieren.
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„Man sollte endlich einen großen Schritt wagen“

„Man sollte endlich einen großen Schritt wagen“

von am 14.08.2019

Medienstaatsvertrag: Landesmedienanstalten treten für eine qualifizierte Anzeigepflicht statt einer Zulassungspflicht für Rundfunkanbieter ein

14.08.2019. Fragen an Cornelia Holsten, Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

Bis zum 9. August 2019 konnten Verbände, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger bereits zum zweiten Mal zu den Vorschlägen der Länder für einen Medienstaatsvertrag Stellung nehmen. Diese waren nach einer ersten Online-Beteiligung im Sommer 2018 angepasst und überarbeitet worden. Zu den eingegangenen Stellungnahmen erklärte gestern Medienstaatssekretärin Heike Raab aus Rheinland-Pfalz: „Die Zahl der Eingaben ist diesmal mit knapp 100 deutlich geringer als noch im letzten Jahr. Einen Höchststand haben wir allerdings bei Verbands- und Unternehmensstellungnahmen erreicht: Rund 70 Eingaben decken hier eine so noch nicht dagewesene Bandbreite ab.“ Zu denen, die Stellung bezogen, gehören auch die Landesmedienanstalten. „In zentralen Themen wie beispielsweise einer qualifizierten Anzeigepflicht statt einer Zulassungspflicht für Rundfunkanbieter oder auch der Möglichkeit von Amts wegen bei Diskriminierungen auf Plattformen, Intermediären oder Benutzeroberflächen eingreifen zu können, wurden unsere Empfehlungen – um es positiv auszudrücken - nur zaghaft von der Rundfunkkommission aufgegriffen“, so Cornelia Holsten, Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten. Mit Blick auf die für den Herbst geplant Verabschiedung des Staatsvertrages betonte sie: „Nach wie vor wäre die Rundfunkkommission unserer Ansicht nach gut beraten den großen Schritt zu wagen, sich von der veralteten Zulassungspflicht für Rundfunk zu verabschieden.“

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„Keine neuen Freiheiten für Gatekeeper auf Kosten von Inhalteanbietern“

„Keine neuen Freiheiten für Gatekeeper auf Kosten von Inhalteanbietern“

von am 13.08.2019

VAUNET: Im Wesentlichen gleich Wirkendes muss auch im Wesentlichen gleich reguliert werden.

13.08.2019. Fragen an Dr. Harald Flemming, Geschäftsführer des VAUNET – Verband Privater Medien

Der VAUNET – Verband Privater Medien widerspricht der Kritik des Verbundes von ANGA, Bitkom, eco und ZVEI an der Medienplattformregulierung in dem aktuellen Entwurf des Medienstaatsvertrags und weist die Forderung nach einer weiteren Beschränkung der Rechte der Verbraucher und Inhalteanbieter zu Gunsten von Plattformbetreibern zurück.
Dr. Harald Flemming: „Gatekeeper-Freiheiten auf Kosten derjenigen, die die Inhalte mit hohen Investitionen produzieren, und ein Freifahrtschein für eine kommerzielle Nutzeransprache durch die Plattformbetreiber auf Kosten der Inhalte, die die Plattform erst werthaltig machen, sollten nicht im Interesse der Politik liegen. Das einseitige Aufzeigen maximaler Bedrohungsszenarien für die Plattformbetreiber hilft hier niemandem, zumal wenn diese Szenarien nicht korrekt sind. Der aktuelle Entwurf des Medienstaatsvertrags berücksichtigt schon heute die Hoheit der Nutzer, die zum Beispiel Bild-in-Bild-Einblendungen oder Split Screen eigens aktivieren können. In unserem Verständnis muss die Gestaltungsfreiheit der Anbieter von Medienplattformen dort enden, wo sie die Nutzung und Refinanzierung der Inhalteanbieter beeinträchtigt und sie den Schutzzweck einer Gesetzgebung gegenüber dem Nutzer konterkariert.“
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„Die Nutzerautonomie muss ihre Grenzen finden“

„Die Nutzerautonomie muss ihre Grenzen finden“

von am 07.08.2019

ProSiebenSat.1 fordert weitere Änderungen bei der Plattformregulierung

07.08.2019. Fragen an Conrad Albert, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender ProSiebenSat.1 Media SE

Conrad Albert, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender ProSiebenSat.1 Media SE sieht die Gefahr, dass Global Player eine „Dominanz in der Meinungsbildung erlangen“ können. Sie würden sich darauf vorbereiten, ihre bereits bestehenden Medienangebote um TV (Rundfunk) zu ergänzen und in Deutschland eigene TV-Plattformen anzubieten. Sie würden ihr Augenmerk auf Daten richten, die sie in Massen gewinnen, nutzen und kontrollieren. „Vor diesem Hintergrund“, so Albert „sind entsprechende Vorgaben im Entwurf des Medienstaatsvertrages für die Erhaltung von Angebots- und Anbietervielfalt insbesondere in der Plattformregulierung notwendig und entsprechen (mit einzelnen Ausnahmen) insoweit unserer Vorstellung von einer zeitgemäßen Regulierung." Der Rundfunk müsse auch in der neuen Medienwelt seiner verfassungsrechtlich gewollten Aufgabe nachkommen, Meinungsvielfalt zu sichern. Das sei aber nur dann möglich, wenn es den Betreibern von Medienplattformen untersagt sei, die Nutzung des Rundfunks zu behindern oder faktisch auszuschließen. Deshalb müsse die „Nutzerautonomie“ ihre Grenzen in der Basisauffindbarkeit finden.

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„Keine Gestaltungsfreiheit auf dem Rücken der Inhalteproduzenten“

„Keine Gestaltungsfreiheit auf dem Rücken der Inhalteproduzenten“

von am 06.08.2019

Inhalteanbieter fordern vom Medienstaatsvertrag verlässliche Rahmenbedingungen

06.08.2019. Fragen an Claus Grewenig, Bereichsleiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland

Bei der Debatte um einen Medienstaatsvertrag stoßen die Interessen und Meinungen der Inhalteanbieter und der Digitalwirtschaft und Telekommunikationsbranche kontrovers aufeinander. Streitpunkt ist vor allem die Plattformregulierung. Geht es der ersten Gruppe vor allem um die Beibehaltung ihrer Geschäftsmodelle, die wesentlich auf der Verbreitung der Angebote Dritter beruhen, drängt die Content-Branche auf eine diskriminierungsfreie, uneingeschränkte Distribution zum Nutzer. So stellten sich in der vergangenen Woche ANGA, Bitkom, eco und ZVEI in einer gemeinsamer Erklärung gegen den Entwurf, da er nach ihrer Auffassung die Freiheit der Nutzer einschränke, Innovationen blockiere und unverhältnismäßig in die Gestaltungsfreiheit von Medienplattformen eingreife. Dem wiederspricht in einem Interview mit medienpolitik.net Claus Grewenig, Bereichsleiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland: „Sofern die Plattformen und Endgerätehersteller auf maximale Gestaltungsfreiheit pochen muss man immer berücksichtigen, dass diese nicht auf dem Rücken derer erreicht wird, die die Inhalte produzieren und finanzieren. In der Realität ist vielmehr zu beobachten, dass Platzierungen mehr und mehr kommerziell vergeben werden, das hat mit Vielfalt und Nutzerfreiheit wenig zu tun.“
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„Die Regeln gehen einseitig zulasten der Medienvermittler“

„Die Regeln gehen einseitig zulasten der Medienvermittler“

von am 02.08.2019

Massive Kritik der Digitalwirtschaft, Elektroindustrie und Telekommunikationsbranche am 2. Entwurf des Medienstaatsvertrages

02.08.2019. Fragen an Dr. Andrea Huber, ANGA-Geschäftsführerin

Ein breites Bündnis der Digitalwirtschaft, Telekommunikationsbranche und Elektroindustrie kritisiert den aktuellen Entwurf des Medienstaatsvertrags. Aus Sicht des Verbands der Kabelnetzbetreiber ANGA, des Digitalverbands Bitkom, des Verbands der Internetwirtschaft eco sowie des Zentralverbands Elektrotechnik- und Elektronikindustrie ZVEI schränkt der Entwurf die Freiheit der Nutzer ein, blockiert Innovationen und greift unverhältnismäßig in die Gestaltungsfreiheit der Anbieter von Medienplattformen ein.
Nach dem Entwurf sollen künftig solche Mediendienste auf allen Plattformen – linear wie auf Abruf – bevorzugt auffindbar sein, die nach Auffassung der Länder besonders wichtig sind. Nach Ansicht der Wirtschaft zementiert diese Regelung existierende Marktpositionen; neue Anbieter, Start-ups und Nischendienste hätten dabei das Nachsehen. „Leider haben die Länder die Chance vertan, die Intensität der Plattformregulierung deutlich zu reduzieren. Stattdessen halten sie weiter daran fest, neue und immer restriktivere Regeln für Plattformbetreiber und Anbieter von Benutzeroberflächen zu schaffen“, so ANGA-Geschäftsführerin Dr. Andrea Huber.
Fragen zur Kritik am Entwurf des Medienstaatsvertrags an die Geschäftsführerin des Verbandes Deutscher Kabelnetzbetreiber Dr. Andrea Huber.
Medienpolitik.net wird in Folge weitere Stellungnahmen zum Entwurf des Medienstaatsvertrages veröffentlichen.
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„Mehr Förderbudgets für die Vermarktung in neuen Medien“

„Mehr Förderbudgets für die Vermarktung in neuen Medien“

von am 04.07.2019

Kinderfilme müssen noch früher und besser vermarktet werden

04.07.2019. Interview mit Nicola Jones, Geschäftsführerin / Festivalleiterin GOLDENER SPATZ

Ende Juni trafen sich in Weimar über 80 Experten für Kindermedien zum 3. KIDS Regio Forum. Zu den Kernthemen der Konferenz gehörten die Verbreitung sowie der Zugang zu europäischen Kinderfilmen über seine Landesgrenzen hinaus, die Vermarktung der Werke sowie eine positive Imagebildung des Kinderfilms als Kulturgut mit wesentlicher gesellschaftlicher Relevanz. Den Organisatoren der europäischen Lobby-Initiative KIDS Regio ist es ein besonderes Anliegen, die aktuelle Situation des Kinderfilms durch ein enges europäisches Netzwerk zu verbessern.
Kurz zuvor erlebt eines der wichtigsten deutschen Kinder Medien Festivals, der
GOLDENE SPATZ, sein 40-jähriges Jubiläum. Auch hier wurden aktuelle Herausforderungen und neue Entwicklungen bei Kindermedien diskutiert. Nicola Jones, Geschäftsführerin des GOLDENEN SPATZ würde sich beim deutschen Kinderfilm noch größere Themenvielfalt z.B. einen historischen oder auch mal einen sperrigeren Stoff wünschen und mehr Mut von den Filmemachern, Fragen aufzuwerfen und Widersprüche zu verdeutlichen. „Die Vermarktung von Filmen – insbesondere von originären Kinderfilmen“ so Jones in einem medienpolitik.net-Interview, „benötigt zusätzliche Unterstützung und sollte im Idealfall bereits mit der Entwicklung beginnen.“ [mehr…]

„Wir brauchen eine echte Arthouse-Strategie“

„Wir brauchen eine echte Arthouse-Strategie“

von am 25.06.2019

Kinobetreiber fordern Paradigmenwechsel bei der Filmförderung und das Kino besser zu unterstützen und zu schützen

25.06.2019. Interview mit Dr. Christian Bräuer, Vorstandsvorsitzender AG Kino

Gegenwärtig beginnt die Diskussion zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes, das 2020 ausläuft. Für die AG Kino, den Interessensverband der Filmkunst- und Arthousekinos, geht es um einen „Paradigmenwechsel“. „Dies bedeutet erstens, die Unwucht in der Förderung zu Lasten von Vertrieb und Kino endlich zu beheben. Vor allem muss zweitens auch die etablierte und funktionierende Struktur der Medienchronologie gestärkt und drittens das Kino als kultureller Ort und Herzkammer des Kinofilms besser gefördert und geschützt werden“, erläutert Dr. Christian Bräuer, Vorstandsvorsitzender AG Kino, in einem medienpolitik.net-Interview. Die Umwälzungen des globalen Film- und Kinomarkts schritten rapide und immer aggressiver voran, während der deutsche Film sich im Klein-klein verliere und Investition und Ertrag der Filmförderung nicht übereinstimmten. Zugleich sei die Erlösstruktur der Geschäftsmodelle von unabhängigen Filmverleihern und traditionellen Kinos nicht ausreichend, um gebotene Investitionen in Infrastruktur und Marketing zu tätigen, so Bräuer. Zudem stellt Bräuer mit Blick auf die Finanzierung der FFA die Frage, ob die Abgabemaßstäbe in allen Gruppen richtig gesetzt seien. Auch eine Fördermittelverlagerung unter Betrachtung der gesamten Filmförderung des Bundes dürfe kein Tabu sein.
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