Medienwirtschaft

Hoffen auf Karlsruhe

Hoffen auf Karlsruhe

von am 09.12.2020

Ob das Bundesverfassungsgericht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu mehr Geld verhilft, ist nicht sicher

09.12.2020. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Jetzt ging es schneller als erwartet: Dr. Reiner Haseloff, Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, hat gestern in einem Schreiben an die Landtagspräsidentin für die Landesregierung den Entwurf des Gesetzes zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag zurückgenommen. Damit wurde zur Gewissheit, was sich seit spätestens März andeutete: Erstmals scheitert eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages trotz eines einstimmig paraphierten Staatsvertrages. Mit dieser Entscheidung des Ministerpräsidenten hat sich die CDU-Fraktion des sächsisch-anhaltinischen Landtages durchgesetzt. In einer Beschlussempfehlung für den Medienausschuss hatte sie am 30. November gefordert, dass die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zum Ersten Medienrechtsänderungsstaatsvertrag zurückziehen solle. Die Fraktionsvorsitzenden der drei Regierungsparteien, heißt es in der Pressemeldung der Staatskanzlei, hätten zum Ausdruck gebracht, dass in die weiteren Überlegungen der Länder die Folgen der Corona-Pandemie für Rundfunkanstalten und Beitragszahler einbezogen werden sollten. Damit wird es ab 1. Januar 2021 keine Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent geben. Der bisherige Beitrag von 17,50 Euro bleibt weiterbestehen. Wie erwartet, haben die ARD, das ZDF und das Deutschlandradio Verfassungsklagen angekündigt. Wird es doch noch zur geplanten Beitragserhöhung kommen?
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„Wir brauchen einen Pakt für Medienvielfalt und Medienkompetenz“

„Wir brauchen einen Pakt für Medienvielfalt und Medienkompetenz“

von am 02.12.2020

Länder nehmen die Novellierung des Medienkonzentrationsrechts in Angriff

02.12.2020. Interview mit Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei von Schleswig-Holstein

Der Medienstaatsvertrag, der seit 7. November in Kraft ist, hat das Medienkonzentrationsrecht augeklammert. Aufgrund von Diskrepanzen bei der Beurteilung der Gefahr, die von den neuen Informations-Geatkeepern ausgeht und fehlender Instrumente, diese mögliche Bedrohung auch messen zu können, wurde das Thema wiederholt von der Ministerpräsidentenkonferenz vertagt. In der Protokollerklärung zum Medienstaatsvertrag haben die Länder nun festgeschrieben, sich „für ein zukunftsfähiges Medienkonzentrationsrecht einzusetzen“. Ein reformiertes Konzentrationsrecht müsse alle medienrelevanten Märkte in den Blick nehmen.“ In der Rundfunkkommission der Länder wurde dafür eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, eingesetzt. Inzwischen fand bereits die erste Expertenanhörung statt. „Gelingen kann uns eine Einigung nur“, erklärt Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei von Schleswig-Holstein, wenn die Länder trotz des Wunsches, auch die eigenen Interessen durchsetzen zu wollen, das oberste Ziel eines funktionierenden Medienkonzentrationsrechts – die Sicherung der Medien- und Meinungsvielfalt in einer konvergenten Medienwelt – nicht aus den Augen verlieren“. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte ein Verfahren entwickelt werden, erläutert der Staatskanzlei-Chef mit dem valide Daten zum Mediennutzungsverhalten der Bürgerinnen und Bürger ermittelt werden könnten. Darauf aufbauend soll ein „Werkzeugkasten“ entwickelt werden, um auf die veränderten Gefahren für die Meinungsvielfalt reagieren zu können.
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„Alle Nutzungen sollen von Diensteanbietern vergütet werden“

„Alle Nutzungen sollen von Diensteanbietern vergütet werden“

von am 01.12.2020

Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb nimmt Stellung zur Reform des Urheberrechts

01.12.2020. Das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb begleitete die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Zeitalters bereits im Hinblick auf die EU-Richtlinie. Zu dem vorliegenden Referentenentwurf hat sich das Institut nun im Rahmen einer Stellungnahme geäußert, wobei der Fokus auf dem UrhDaG (Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz) liegt. Die Projektgruppe begrüßt, dass der Referentenentwurf mit § 5 UrhDaG-E die Anwendbarkeit der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen für den Regelungsbereich des UrhDaG klarstellt, um damit möglichst viele Formen des „User Generated Content“ zu erfassen und online auf legale Weise zugänglich zu machen. Kritik äußert sie jedoch daran, dass Diensteanbieter ausschließlich für Werknutzungen zum Zweck des Pastiches einer Vergütungspflicht unterliegen sollen (§ 7 Abs. 2 UrhDaG-E). „Angesichts der Funktionslogik des UrhDaG-E und der besonderen Interessenlage zwischen Diensteanbietern, Rechteinhabern und Nutzern sowie zu erwartender Abgrenzungsprobleme sollten […] alle Nutzungen nach § 5 UrhDaG-E von den Diensteanbietern vergütet werden“, so die Stellungnahme. Auch die geplante Erleichterung von geringfügigen Nutzungen nach § 6 UrhDaG-E begrüßt die Stellungnahme im Grundsatz. Da jedoch Zweifel an der Unionsrechtskonformität der konkreten Ausgestaltung bestehen, wird angeregt, die Zielsetzung durch eine andere gesetzestechnische Lösung umzusetzen.
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„Wir sind entsetzt“

„Wir sind entsetzt“

von am 26.11.2020

Über 500 Künstler appellieren: Spielt das Urheberrecht nicht gegen uns aus!

26.11.2020. Es ist nicht alltäglich, dass sich Künstler in großer Zahl orchestriert in die aktuelle Politik einmischen. Bei der Diskussion um eine neue EU-Urheberrechtsrichtlinie im vergangenen Jahr waren ihre Stimmen nur sehr verhalten zu hören. Jetzt bei der Umsetzung dieser europaweiten Vereinbarung in deutsches Recht artikulieren sie ihre Interessen deutlicher. So haben sich 576 Künstler mit einem Brief an Regierungspolitiker und Bundestagsabgeordnete gewandt und darin den Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Urheberrechtsreform kritisiert. So heißt es in dem Brief, dass sie auf dem einzigen nicht eingeschränkten Markt immer noch keine angemessene Vergütung für ihre Werke erhielten. „Unsere Hoffnung war, dass die Umsetzung der DSM-Richtlinie diese Situation verbessern würde.“ Die Künstler, vor allem aus dem Musikbusiness, prangern in dem Schreiben einen „Raubbau an der DSM-Richtlinie“ an und bezeichnen die Ausnahmen mit der neu geplanten Schranke des § 6 UrhDaG-E „in Teilen so hanebüchen europarechtswidrig“. Die Pläne aus dem Bundesjustizministerium würden die europäische Richtlinie verwässern und die Position der Kreativen weiter schwächen. Zu den Unterzeichnern gehören Künstler wie die Berliner Philharmoniker, Herbert Grönemeyer, die Toten Hosen und Tim Bendzko.
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„Dafür braucht es Mut und Unabhängigkeit“

„Dafür braucht es Mut und Unabhängigkeit“

von am 25.11.2020

ZDF-Intendant sieht ARTE als Plattform für den kulturellen Diskurs in Europa

25.11.2020. Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF

ARTE gehört zu den TV-Gewinnern dieses Jahres. Lag der Sender-Marktanteil in den letzten Jahren immer um 1,1 Prozent beim Gesamtpublikum, so wurde dieser Wert im 1. Halbjahr 2020 mit 1,2 bis 1,3 Prozent überschritten, was einer Steigerung von 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. In Frankreich stieg der Marktanteil sogar von 2,5 Prozent auf 2,8 Prozent. Auch bei den 14- bis 49-Jährigen konnte der Sender an Akzeptanz gewinnen. Für Dr. Thomas Bellut, ZDF-Intendant und stellvertretender Vorsitzender der Gesellschafterversammlung von ARTE Deutschland verfüge der deutsch-französische Kultursender bei der digitalen Nutzung über beste Voraussetzungen, um einen Beitrag beim Aufbau einer europäischen Öffentlichkeit leisten zu können: „Mit deutlich über einer Milliarde Videostreams pro Jahr ist ARTE schon jetzt eine starke europäische Online-Plattform.“ Es gäbe großes Potential in den Bereichen Information, Dokumentation, Geschichte und europäische Fiktion. Der Gemeinschaftssender könnte sich damit zu einer Plattform für den kulturellen Austausch, für kultivierte Information und den Diskurs in Europa weiterentwickeln. Seine deutsch-französische Gründungs-DNA müsste aber erhalten bleiben, betont Bellut.
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„Das rechnet sich nur für  prestigeträchtige Mainstreamfilme“

„Das rechnet sich nur für prestigeträchtige Mainstreamfilme“

von am 19.11.2020

Streamingplattformen sind für Arthouse-Filme keine Alternative zum Kino

19.11.2020 Interview mit Jakob D. Weydemann, Produzent, Geschäftsführer Weydemann Bros. GmbH

Der Kinofilm „Systemsprenger“ vom Produzenten Weydemann Bros. war die Spielfilmentdeckung des vergangenen Jahres und wurde achtmal mit dem Deutschen Filmpreis ausgezeichnet. In diesem Jahr hat das Team um die Gebrüder Weydemann auch unter erschwerten Corona-Bedingungen zwei Filme fertig gestellt. Wann Sie allerdings auf der großen Leinwand zu sehen sind, sei ungewiss. Für Jakob D. Weydemann ist es essentiell wichtig, dass die Filme schnell ins Kino kommen, denn die Realisierung eines Nachfolgeprojektes hänge unter anderem wesentlich vom Erfolg des vorherigen Projektes ab. Risikofonds des Bundes verschaffe endlich „die notwendige Sicherheit“. Die Branche sei im Sommer in der schizophrenen Situation, gewesen, dass es Hygienekonzepte sowohl für die Dreharbeiten als auch für Kinos gab und dennoch viele Produktionsfirmen nicht gedreht hätten, weil das Risiko eines Abbruchs für sie zu groß war. Seine Arthousefilme kurzfristig auf ein Streamingportal zu stellen, halte er für problematisch, da alle Finanzierungspartner zustimmen müssten. Das würde sich nur für große prestigeträchtige Mainstreamfilme und in Einzelfällen rechnen.

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„Wir können nur mit den Mitteln fördern, die wir haben“

„Wir können nur mit den Mitteln fördern, die wir haben“

von am 18.11.2020

FFA-Präsident fordert von der EU-Kommission Übergangslösung, um Förderlücke bei MEDIA-Programm zu verhindern

18.11.2020. Interview mit Prof. Dr. h.c. Bernd Neumann, Präsident der Filmförderungsanstalt (FFA)

Das EU-MEDIA-Programm ist der Kern der grenzüberschreitenden europäischen Zusammenarbeit im Filmbereich, so Bernd Neumann in einem medienpolitik.net-Interview Davon profitiere auch die „immer internationaler ausgerichtete deutsche Filmwirtschaft in erheblichen Maße“. Durch den Streit über den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 ist auch dieses Programm, das Ende 2020 ausläuft, gefährdet. Der Präsident der Filmförderungsanstalt fordert deshalb von der Kommission eine Übergangslösung, um eine Förderlücke zu vermeiden. Das EU-Programm Creative Europe, von dem MEDIA ein Unterprogramm ist, soll von knapp 1,46 Mrd. Euro auf 2,2 Mrd. Euro steigen. Gerade in Pandemiezeiten wie jetzt, sei eine „Forcierung grenzüberschreitender Aktivitäten“ wichtig betont der ehemalige Kulturstaatsminister. Nach seiner Auffassung seien die Auswirkungen auf die Kinos coronabedingt gravierend. Er befürchte, dass der FFA in diesem und im nächsten Jahren ungefähr ein Drittel der Einnahmen fehlen werde. Die Filmabgabe der Kinos könnte mehr oder weniger komplett ausfallen. Zwar werde auch die Filmabgabe der Videoabrufdienste steigen, allerdings könnte damit der Rückgang bei der Filmabgabe der Kinos nicht ausgeglichen werden. Durch eine Sonderzuweisung durch Kulturstaatsministerin Monika Grütters müsse die FFA dennoch die Filmförderung wahrscheinlich nicht reduzieren.
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Noch nie war Vielfaltssicherung so wichtig wie jetzt

Noch nie war Vielfaltssicherung so wichtig wie jetzt

von am 16.11.2020

Ein Medienpolitischer Ausblick

16.11.2020. Von Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg

Eine wesentliche Grundlage der Demokratie ist der Schutz der Meinungsfreiheit. Den Medien kommt im Meinungsbildungsprozess eine besondere Bedeutung zu. Seriöse Informationen klären auf, bieten Orientierung und ordnen ein. In diesem Jahr hat uns die Corona-Pandemie die besondere Bedeutung unserer Medienlandschaft und deren Systemrelevanz nachdrücklich vor Augen geführt. Unsere Studie „Corona-Krise: Chance oder Gefahr“ für die Medienvielfaltüber das Informationsverhalten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland während der Corona-Pandemie zeigt, dass das Informationsbedürfnis mit Beginn der Pandemie über alle Mediengattungen hinweg deutlich zugenommen hat. Vier von fünf Personen gaben an, dass es ihnen wichtig oder sehr wichtig sei, Informationen über die Corona-Krise aus ihrem Wohnort oder ihrer direkten Umgebung zu bekommen. Gerade der lokale Rundfunk hat in der Krisenzeit mit der Aufrechterhaltung seiner Angebote während des Lockdowns dieses Informationsbedürfnis gestillt. Gleichzeitig mussten die privaten Rundfunkveranstalter infolge der Corona-Krise hohe und zum Teil existenzbedrohende Umsatzeinbrüche hinnehmen.
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Unsichere finanzielle Perspektive

Unsichere finanzielle Perspektive

von am 12.11.2020

Landtag von Sachsen-Anhalt entscheidet Mitte Dezember über den Rundfunkbeitrag ab 2021

12.11.2020. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Was sich seit einigen Monaten andeutete, wird immer wahrscheinlicher: Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird am 15. oder 16. Dezember letztendlich darüber entschieden, ob es am 1. Januar 2021 zu der von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent auf 18,36 Euro kommt. Nachdem der Sächsische Landtag ein positives Votum abgegeben hat und die politischen Signale aus Thüringen auf eine Zustimmung hindeuten, liegt die Verantwortung vor allem bei der CDU Sachsen-Anhalts. Die Linke in diesem Bundesland, die bisher einem Beitragsanstieg eher skeptisch gegenüberstand, stimmt ihm, wenn auch unter Vorbehalt, inzwischen zu. Bleiben die Landtagsfraktionen von CDU und AFD die bisher, auch mit politischen Argumenten, die KEF-Empfehlung ablehnen. Morgen soll es im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Landtages eine umfangreiche Anhörung geben. Eingeladen sind neben Vertretern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter anderem Experten der KEF, der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, des Wirtschaftsrates der CDU, der Medienanstalten, der Allianz Deutscher Produzenten und des Mitteldeutschen Film- und Fernsehproduzentenverbandes. Am 2. Dezember will der Ausschuss dann seine Empfehlung abgeben.
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„Ein Ausfallfonds ist für zahlreiche Produzenten existentiell“

„Ein Ausfallfonds ist für zahlreiche Produzenten existentiell“

von am 09.11.2020

Viele Fernsehproduktion können nur mit großen Risiko und höherem Aufwand realisiert werden

09.11.2020.Interview mit Barbara Thielen, Produzentin, Geschäftsführerin Ziegler Film Köln

Das Risiko für Filmproduzenten, Dreharbeiten abzubrechen oder unterbrechen zu müssen ist mit steigenden Corona-Infektionszahlen wieder größer geworden. Doch selbst, wenn am Set gearbeitet werden kann, ist von „planmäßig“ keine Rede. Wie Barbara Thielen, Geschäftsführerin Ziegler Film Köln in einem medienpolitik.net-Interview schildert, waren die Drehpläne von einem Tag auf den anderen, Makulatur. „Das vergangene halbe Jahr war dreimal so anstrengend, wie üblicherweise: Die Planung, inklusive Schauspieler, Technik, Location usw. musste in kurzer Zeit neu erstellt werden und die Hygienekonzepte waren zu erarbeiten.“ Über die veränderten finanziellen Konditionen, einschließlich eines Ausgleichs für die zusätzlichen Kosten, wurde parallel mit den Sendern verhandelt. Aus Sorge vor einer möglichen Durchseuchung am Drehort werden bei ihren Produktionen, zu denen die TV-Serien „Lena Lorenz“ und der „Amsterdam Krimi“ gehören, alle Teammitglieder getestet. Ein Ausfallfonds für Fernsehproduktionen sei, so Thielen, für viele mittelständische Produktionsfirmen „existentiell“, denn die meisten hätten keine große Eigenkapitaldecke, die es ihnen erlaube, Projektausfälle und zusätzliche Kosten selbst zu schultern.

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