Netzpolitik

<h4>Netzpolitik:</h4>Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

Netzpolitik:

Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

von am 29.01.2013

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat, bezweifelt die Notwendigkeit eines Bundestagsausschusses zum Thema Internet und digitale Gesellschaft
30.01.13 Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages hat ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren abgeschlossen. Zwischen Mai 2010 und Januar 2013 hatte die Enquete in 20 Gesamtsitzungen und 179 Projektgruppensitzungen getagt. Die Kommission verabschiedete gestern die letzten Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und ihren Schlussbericht. Unter anderem hat die Kommission empfohlen [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4> Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

Medienordnung:

Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

von am 21.12.2012

Zum Jahresende hat medienpolitik.net Chefs von Staatskanzleien und Senatskanzleien nach den medienpolitischen Schwerpunkten für 2013 befragt

21.12.12 - Thomas Kreuzer (CDU), Medienminister und Chef der Staatskanzlei Bayerns, fordert u.a. eine Überarbeitung der Werberichtlinien für das Fernsehen; Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei, schlägt als Sitz eines ARD-ZDF-Jugendkanals Berlin vor; Dr. Christoph Krupp (SPD), Chef der Senatskanzlei Hamburgs, tritt für eine Reform des klassischen Rundfunkbegriffs und der Rundfunkregulierung ein und Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in NRW, plädiert angesichts der aktuellen Probleme einiger Zeitungsverlage für eine Stärkung der Meinungsvielfalt im regionalen und lokalen Bereich. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4> Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

Netzpolitik:

Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

von am 21.12.2012

Fragen an Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

21.12.12 - Das wichtigste medienpolitische Thema sind die gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen der digitalen Welt. Sie wird dadurch schwerpunktmäßig zur Netzpolitik. Die politische Diskussion über regulatorische Ansätze und Notwendigkeiten – national und europäisch – soll in und aus Berlin geführt werden. Medien- und Netzpolitik werden mehr und mehr zusammenwachsen. Zu den drängenden Themenbereichen zählen: [mehr…]

Netzpolitik: <br> „Einen Weg zu neuer Balance von Kreativen, Verwertern und Nutzern suchen“

Netzpolitik:
„Einen Weg zu neuer Balance von Kreativen, Verwertern und Nutzern suchen“

von am 10.09.2012

Rede von Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionsvorsitzende

Im Rahmen der Berlin Music Week hielt Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Branchenempfang zu "pop meets politics" am 07.September 2012 ein Impulsreferat. Er fragt nach den Ursachen der schlechten sozialen Absicherung von Künstlern in allen kreativen Bereichen. Mahnende Worte richtet er auf die Ungleichheit zwischen den Gegebenheiten des dynamischen Arbeitsmarkt des 21. Jahrhunderts und den Sozialstrukturen des 19. Jahrhunderts an und betont, dass die digitale Welt braucht ein angepasstes System. Auch zu aktuellen Fragen zur Zukunft des Urheberrechts und zur Rolle der GEMA greift Steinmeier auf. [mehr…]

Medienpolitischer Nebel – Ein Kommentar zum Internationalen Medienkongress in Berlin 2012

Medienpolitischer Nebel – Ein Kommentar zum Internationalen Medienkongress in Berlin 2012

von am 05.09.2012

Ein Kommentar von Clemens Appel, Staatssekretär a.D.

Das war er nun, der Internationale Medienkongress bei der IFA in Berlin.
Viele Keynotes, Podien, Erfahrungsberichte..., neue Erkenntnisse oder gar neue Fragestellungen zu dem Thema "Digitale Werte" (Kann Digitales eigentlich Werte haben oder nicht vielmehr die Gesellschaft, die sich des Digitalen bedient?) gab es allerding kaum. [mehr…]

Internetprovider sehen sich nicht in der Verantwortung bei Online-Piraterie

Internetprovider sehen sich nicht in der Verantwortung bei Online-Piraterie

von am 21.07.2012

Interview mit Dr. Wolf Osthaus, Head of Corporate & Regulatory Affairs, United Internet AG

Die jüngste Tagung des Wirtschaftsdialogs unter Teilnahme der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger endete erneut ergebnislos und für die Contentwirtschaft unbefriedigend. Zwar will das Bundesjustizministerium bis zur Sommerpause Vorschläge zur Verbesserung des Auskunftsanspruchs bei P2P-Netzwerken vorlegen, doch die gesamte Filehoster‐ und Streamingproblematik bleibt weiterhin ungelöst. Zu den Teilnehmern des Wirtschaftsdialogs gehört auch der Online-Provider United Internet AG. Dazu neun Fragen an den Cheflobbyisten eines der größten deutschen Internetanbieter, Dr. Wolf Osthaus. [mehr…]

Freie Medien brauchen Netzneutralität

Freie Medien brauchen Netzneutralität

von am 21.06.2012

von Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster

Die technische Funktionsweise des Internets steht vor gewaltigen Veränderungen. Auf Grundlage des Best-Effort-Standards wurden bislang alle Datenpakete gleich behandelt und von den Netzbetreibern ohne Kenntnisse ihres Inhalts transportiert. Neue Netzwerkmanagementtechniken erlauben es nun den Netzbetreibern, den Datentransport zu verlangsamen, zu blockieren oder zu priorisieren.Welche das sind, beschreibt Prof. Dr. Holznagel. [mehr…]

Internationaler Kampf gegen Online-Piraterie

Internationaler Kampf gegen Online-Piraterie

von am 23.05.2012

Interview mit Dr. Mario Rehse, Bereichsleiter Gewerblicher Rechtsschutz, Bitkom

Der Bitkom vertritt mit mehr als 1.700 Unternehmen fast alle Global Player und gilt somit als Sprachrohr der IT-, Telekommunikations- und Neue-Medien-Branche. Als Teilnehmer des „Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie“ des Bundeswirtschaftsministeriums zum Urheberrechtsschutz trägt der Verband einen erheblichen Anteil an Entscheidungen bezüglich des Vorgehens gegen Online-Piraterie. Warum bisher noch keine konkreten Ergebnisse vorliegen, erläutert Dr. Mario Rehse im Interview. [mehr…]

Ein Bedrohungspotenzial für die Meinungsbildung

Ein Bedrohungspotenzial für die Meinungsbildung

von am 21.05.2012

Interview mit Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz

In Deutschland existieren gegenwärtig etwa 5 Millionen internetfähige Fernsehgeräte. Die Zahl ist schnell steigend. Durch das Zusammentreffen der Web-TV-Angebote, neuer Video-on-Demand-Portale und der klassischen Fernsehkanäle auf dem Fernsehbildschirm verändern sich die Wettbewerbsbedingungen für die Fernsehanbieter und die Mediennutzung radikal. Der VPRT fordert deshalb eine neue Medienordnung. Für welche Regelungen der VPRT plädiert, lesen hier im Interview. [mehr…]

ACTA ad acta legen

ACTA ad acta legen

von am 23.04.2012

Von Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende, und Jan Philipp Albrecht, netzpolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion

Obwohl die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen schon vor drei Jahren begannen, regte sich erster Portest erst mit Beginn des Jahres 2012. Erst mit der Herauslösung aus dem parlamentarischen Elfenbeinturm in den öffentlichen Diskurs bekam die Debatte eine Welle der kritischen Aufmerksamkeit. Auf einmal wussten alle, wofür ACTA steht und hat Zahlreiche auf die Straße gebracht. Was genau hinter ACTA steckt und dass es in Langform „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ heißt, das wissen dann schon weniger. Was genau seit Verhandlungsbeginn schief gelaufen ist, beschreiben Rebecca Harms und Jan Philipp Albrecht. [mehr…]